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Datenrecht Ethik

Data Culture: Bedeutung der Datenkultur in Unternehmen

Datenkultur, oft als „Data Culture“ bezeichnet, ist ein integraler Bestandteil der Unternehmenskultur, der die Art und Weise beeinflusst, wie Daten in einer Organisation betrachtet, behandelt und genutzt werden. Es geht dabei nicht nur um die bloße Verfügbarkeit von Daten, sondern vielmehr um die Schaffung eines Umfelds, in dem Daten als wertvolle Ressource für Entscheidungsfindungen angesehen…WeiterlesenData Culture: Bedeutung der Datenkultur in Unternehmen

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Die ökonomischen Auswirkungen der generativen KI

Generative Künstliche Intelligenz (KI) steht im Mittelpunkt einer hochinteressanten Studie, die von Andrew McAfee, einem Forscher am MIT Sloan School of Management, verfasst wurde. Die Studie, betitelt „Generally Faster: The Economic Impact of Generative AI“, untersucht, wie diese Technologie die ökonomischen Landschaften verändern könnte. Dieser Blogbeitrag fasst die wesentlichen Erkenntnisse der Studie zusammen und diskutiert…WeiterlesenDie ökonomischen Auswirkungen der generativen KI

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Geldwäsche

AML-Paket: Das EU Anti Money Laundering Package 2024

AML-Paket: Die Europäische Union hat einen bedeutenden Schritt im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gemacht. Mit der Annahme des neuen EU Anti Money Laundering Packages (AML-Paket) werden die bestehenden Regelungen zur Bekämpfung dieser Finanzdelikte EU-weit harmonisiert und verstärkt.WeiterlesenAML-Paket: Das EU Anti Money Laundering Package 2024

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Geldwäsche

EU-Geldwäscheverordnung 2024

EU-Geldwäscheverordnung: Die Europäische Union hat kürzlich einen neuen Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vorgelegt. Dieser Vorschlag sieht eine umfassende Verordnung vor, die darauf abzielt, die bestehenden Maßnahmen zu verschärfen und eine kohärentere Anwendung der Regelungen innerhalb der EU zu gewährleisten.WeiterlesenEU-Geldwäscheverordnung 2024

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Geldwäsche

Neue EU-Geldwäscherichtlinie 2024

Die Europäische Union hat kürzlich einen überarbeiteten Entwurf für eine neue Geldwäscherichtlinie 2021/0250 (COD) vorgestellt, die darauf abzielt, die bisherigen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu stärken. Dieser Blog-Beitrag bietet einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Änderungen und Neuerungen der Richtlinie.WeiterlesenNeue EU-Geldwäscherichtlinie 2024

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Geldwäsche

AMLA: Neue EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Die Europäische Union hat kürzlich einen wichtigen Schritt zur Stärkung ihrer Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung unternommen. Dies geschieht durch die Gründung einer neuen Behörde, die eine zentrale Rolle in der EU-weiten Aufsicht und Koordination spielen wird.WeiterlesenAMLA: Neue EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

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IT-Vertragsrecht

Rechtliche Implikationen der Weigerung zur Rücknahme mangelhafter Ware

In einer beachtlichen Entscheidung vom 29. November 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 164/21 wichtige Ausführungen zur Weigerung eines Verkäufers gemacht, eine mangelhafte Ware zurückzunehmen, nachdem der Käufer vom Kaufvertrag zurückgetreten ist. Dieses Urteil beleuchtet nicht nur die spezifischen Verpflichtungen im Rahmen des Rückgewährschuldverhältnisses, sondern auch die daraus resultierenden Schadensersatzansprüche.WeiterlesenRechtliche Implikationen der Weigerung zur Rücknahme mangelhafter Ware

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IT-Recht & Technologierecht

Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

Das Digitale-Dienste-Gesetz dient der Umsetzung der europäischen Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und führt zu wesentlichen Änderungen im deutschen Recht.WeiterlesenDigitale-Dienste-Gesetz (DDG)

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Datenrecht

Data Governance Act

Der EU-Daten-Governance-Rechtsakt, formell als Verordnung (EU) 2022/868 bekannt, bildet einen entscheidenden Schritt der Europäischen Union, um die Daten-Governance innerhalb des Binnenmarktes zu stärken und einen gemeinsamen Rahmen für die Nutzung und das Teilen von Daten zu schaffen. Dieser Rechtsakt zielt darauf ab, das Vertrauen in datenbezogene Prozesse und Dienstleistungen zu erhöhen und die strategische Autonomie…WeiterlesenData Governance Act

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Kapitalstrafrecht Verkehrsstrafrecht

Bedingter Tötungsvorsatz im Kontext von Straßenverkehrsdelikten

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29. Februar 2024, Aktenzeichen 4 StR 350/23, liefert erneut eine wichtige Klärung zum bedingten Tötungsvorsatz, insbesondere in Bezug auf Straßenverkehrsdelikte, die während illegaler Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge stattfinden. Diese Entscheidung unterstreicht die differenzierte Betrachtung des Vorsatzbegriffs im deutschen Strafrecht.WeiterlesenBedingter Tötungsvorsatz im Kontext von Straßenverkehrsdelikten

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Strafrecht

Der BGH zur finalen Verknüpfung beim Raubdelikt

In einer interessant zu lesenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20. März 2024, Aktenzeichen 6 StR 572/23, wurde ein Urteil des Landgerichts Hildesheim aufgehoben, das einen Angeklagten unter anderem wegen Raubes verurteilte. Der BGH setzte sich dabei intensiv mit der Anforderung einer „finalen Verknüpfung“ zwischen Nötigungsmittel und Wegnahme beim Raub auseinander.WeiterlesenDer BGH zur finalen Verknüpfung beim Raubdelikt

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Wettbewerbsrecht IT-Prozess

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen und deren Folgen für Unterlassungsvereinbarungen

In der jüngsten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 7. März 2024, Aktenzeichen I ZR 83/23, stand die Frage im Mittelpunkt, ob die Durchsetzung einer Vertragsstrafe aus einer Unterlassungsvereinbarung, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung zustande kam, selbst als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist. Dieser Fall bietet eine signifikante Erörterung darüber, wie mit Unterlassungsvereinbarungen umzugehen ist, die unter zweifelhaften…WeiterlesenRechtsmissbräuchliche Abmahnungen und deren Folgen für Unterlassungsvereinbarungen

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Arbeitsrecht

Zur Bestimmtheit eines Weiterbeschäftigungstitels

In der Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln (10 Ca 1441/20) vom 5. März 2024 geht es um die Unzulässigkeit eines Zwangsvollstreckungsantrags bezüglich eines Weiterbeschäftigungstitels, der aus einem Kündigungsschutzverfahren hervorgeht.WeiterlesenZur Bestimmtheit eines Weiterbeschäftigungstitels

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IT-Prozess

Berufungsschriftsatz: Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs

Ein kürzlich vom Bundesgerichtshof (BGH) gefällter Beschluss (VIII ZB 59/23 vom 8. November 2023) hebt die Bedeutung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hervor. Dieser Beschluss ist ein klares Signal über die Notwendigkeit der ordnungsgemäßen Berücksichtigung aller eingereichten Schriftstücke im Gerichtsverfahren.WeiterlesenBerufungsschriftsatz: Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs

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Strafrecht

Feststellungen zu Regelbeispiel in der Berufung

In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (3 ORs 18/24) wird die rechtliche Handhabung der Gewerbsmäßigkeit im Kontext des § 263 Abs. 3 Nr. 1 StGB beleuchtet. Diese Entscheidung verdeutlicht wichtige Aspekte der Strafzumessung und der Beschränkung der Berufung in Strafsachen.WeiterlesenFeststellungen zu Regelbeispiel in der Berufung