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Urheberrecht

Deckelung von Kosten einer Abmahnung im Urheberrecht nach §97a UrhG (Gesetzesfassung 2010)


An dieser Stelle im Folgenden ohne jegliche Kommentierung die Begründungen bzw. Ausführungen zur Einführung des §97a UrhG. Da zur Zeit zunehmend über die Deckelung des Ersatzanspruches im Rahmen des §97a II UrhG diskutiert wird – und dies mit Veröffentlichung des Urteils des BGH in Sachen WLAN./.Störerhaftung sicherlich weiter ansteigen wird – wird die Begründung hier […]

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IT-Recht und Technologierecht Urheberrecht

BGH zur Störerhaftung bei WLAN-Betrieb („Sommer unseres Lebens“, 2010)


Der Bundesgerichtshof (I ZR 121/08, „Sommer unseres Lebens“) hat sich im Jahr 2010 in Sachen Störerhaftung bei Betrieb eines WLAN geäußert. Die Entscheidung kann mit Fug und Recht als Grundlagen-Entscheidung zur Störerhaftung beim Betrieb von WLAN bzw. Netzwerken bezeichnet werden und hatte schon mit der Pressemitteilung für viel Aufsehen gesorgt. Im Kern hatte der BGH  eine […]

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Urheberrecht Verbraucherrecht

Gutachten zu Logistep bescheinigt korrekte Datenerhebung


Wenig Freude kommt bei vielen abgemahnten Nutzern von Tauschbörsen zur Zeit auf: Die Webseite Gulli weist darauf hin, dass im Zuge eines Verfahrens vor dem Amtsgericht Frankfurt a.M. (30 C 562/07 – 47) ein Gutachten (im Gerichtsauftrag) durch einen Sachverständigen zur Frage erstellt wurde, ob es Zweifel an dem Verfahren zur Erhebung von Daten durch […]

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IT-Recht und Technologierecht

BVerfG zu Vorratsdatenspeicherung: Erste Anmerkungen #vds


Nach dem ersten Eindruck und der Lektüre der Mitteilung des BVerfG (Urteil inzwischen hier) komme ich zu folgenden ersten Anmerkungen: Eine Vorratsdatenspeicherung in der Form, das private Unternehmen die Daten speichern auf bestimmte Zeit und der Staat Zugang erhält, ist mit dem Grundgesetz vereinbar – die bisher gewählte Form ist aber nichtig, da intransparent und […]

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IT-Recht und Technologierecht Verbraucherrecht

OLG Frankfurt: Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung (2008)


In einem am 1.7.2008 verkündeten Urteil hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch Dritte einzustehen hat. Achtung: Dieser Artikel ist älter, beachten Sie unseren Übersichtsartikel zur Störerhaftung bei einem WLAN