Im Folgenden finden Sie die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung. Weitere Links: Das Urteil ist inzwischen schon online Erste Anmerkungen zum Urteil Hier nun die äusserst umfangreiche Pressemitteilung:WeiterlesenBVerfG: Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß #vds
Schlagwort: IP-Adresse
Eine IP-Adresse ist eine eindeutige Identifikationsnummer, die jedem mit dem Internet verbundenen Gerät zugewiesen wird. Sie dient dazu, Datenpakete an das richtige Ziel zu leiten und den Verbindungsaufbau zwischen verschiedenen Geräten im Netz zu ermöglichen.
In Deutschland stellen sich im Zusammenhang mit IP-Adressen besonders viele rechtliche Fragen. So kann die Verwendung von IP-Adressen für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen oder die Identifizierung von Straftätern relevant sein. Auch der Schutz personenbezogener Daten im Zusammenhang mit IP-Adressen ist ein wichtiger Aspekt.
Ein Fachanwalt für Informationstechnologierecht verfügt über spezielle Kenntnisse im Bereich des Internetrechts und kann Unternehmen und Privatpersonen bei Fragen rund um IP-Adressen unterstützen und beraten. Er kann beispielsweise bei der Erstellung von Datenschutzrichtlinien oder bei der Abwehr von Abmahnungen im Zusammenhang mit IP-Adressen helfen.
Alles in allem ist die Verwendung von IP-Adressen ein wichtiger Bestandteil des Datenverkehrs im Internet, der aber auch rechtliche Fragen mit sich bringt. Im Zweifelsfall sollte man sich an einen auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt wenden, um fundierte Beratung und Unterstützung zu bekommen.
Eine neue „Abmahnwelle“ läuft seit einigen Tagen und es gibt erste aufgeregte Berichte in Foren: Manche Webmaster erhalten eine Email, in der mitgeteilt wird, man speichere laut eigenen Angaben die IP-Adresse der Besucher der eigenen Webseite – dies sei unzulässig und es wird aufgefordert, die Summe von 128,50 Euro zu zahlen sowie eine „Unterlassungserklärung“ abzugeben.…WeiterlesenHinweis: „Abmahnungen“ wegen Speicherung der IP-Adresse?
Ich habe gerade den insgesamt gelungenen Artikel bei Kriegs-Recht gelesen zum Thema „Viele Webseiten von Mitgliedern der Enquete-Kommission rechtsfehlerhaft“, wobei mir dieser Abschnitt aufgefallen ist: Was heißt das auf gut Deutsch: Wenn jemand eine Webseite aufruft, dann wird automatisch seine IP-Adresse an den Server übertragen, auf dem die aufgerufene Webseite gehostet wird […] Nach herrschender…WeiterlesenEine Datenschutzerklärung ist nicht zwingend
Es gab in den letzten Wochen weitere Urteile in Sachen „Filesharing-Abmahnungen“, die hier kurz dargestellt werden sollen. Da ich weiterhin keine neuen allgemeinen Tendenzen sehe, beschränkte ich mich wieder einmal auf eine Übersicht und behalte mir längere Artikel für wirkliche Neu-Entwicklungen vor.WeiterlesenFilesharing-Abmahnungen: Aktuelle Entwicklungen (2011)
In einer von uns betreuten strafrechtlichen Angelegenheit wurde unserem Mandanten vorgeworfen, sich des „Schwarz-Surfens“ strafbar gemacht zu haben, als er sich in ein fremdes (unverschlüsseltes) WLAN eingeloggt hat. Die Sache fand in Wuppertal statt, von wo aus die Rechtsprechung zum Schwarz-Surfen seinen Anfang genommen hat. In einem aktuellen Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal (26 Ds-10 Js…WeiterlesenÄnderung beim Amtsgericht Wuppertal: Schwarz-Surfen ist keine Straftat! (Update)
Nemo tenetur se ipsum accusare bedeutet, dass niemand verpflichtet ist, sich selbst zu belasten bzw. an Ermittlungen gegen sich selbst aktiv mitzuwirken. Der Strafverteidiger bringt den „nemo tenetur“-Grundsatz auch kürzer auf den Punkt mit „Mund halten – nichts sagen“. Im Kern geht es m.E. um eben diesen Grundsatz in einer Posse, die nun endlich in…WeiterlesenKeine Pflicht zur Selbstbelastung – auch im Datenschutz
In einem am 1.7.2008 verkündeten Urteil hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch Dritte einzustehen hat. Achtung: Dieser Artikel ist älter, beachten Sie unseren Übersichtsartikel zur Störerhaftung bei einem WLANWeiterlesenOLG Frankfurt: Keine Einstandspflicht des Inhabers eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung (2008)
Der Bundesgerichtshof (1 StR 78/21) konnte sich, in einer umfangreichen Entscheidung, zur Strafbarkeit der Verbreitung eines Erpressungstrojaners über das Internet (Ransomware) äußern. Dabei hat der BGH die aufsehenerregende Entscheidung des LG Stuttgart zum Teil aufgehoben. Die Entscheidung ist ein Lehrstück zu grundsätzlichen Tatbeständen des Cybercrime – und des Strafrecht AT, weil wiedermal eine Kammer einen…WeiterlesenBGH zur Strafbarkeit der Verbreitung von Ransomware
Ende Januar 2021 war es soweit: EUROPOL und BKA teilten mit, dass Strafverfolgungs- und Justizbehörden auf der ganzen Welt eines der bedeutendsten Botnetze des letzten Jahrzehnts zerstört haben wollen – von EMOTET. In einer international koordinierten Aktion haben die Ermittler nun auch noch „die Kontrolle“ über dessen Infrastruktur übernommen. Um die EMOTET-Infrastruktur empfindlich zu stören,…WeiterlesenInfrastruktur der Emotet-Schadsoftware zerschlagen
Ein Ärztebewertungsportal darf bei einem begründeten Verdacht von „gekauften Bewertungen“ das Arztprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen. Das hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. entschieden. Die Grundsätze der sog. Verdachtsberichterstattung gelten auch hier.WeiterlesenWarnhinweis bei Verdacht manipulierter Bewertungen zulässig
Der unter anderem für Urheberrechtssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, I ZR 153/17) hat entschieden, dass Betreiber einer Videoplattform keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. WeiterlesenUmfang der von „YouTube“ geschuldeten Auskunft über Benutzer
Ein E-Mail-Provider kann verpflichtet werden, Verkehrsdaten zu erheben und diese an die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen – auch wenn er bisher bewusst solche Daten nicht erhebt. Dieses Ergebnis steht seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Raum und es war vorhersehbar, dass die Staatsanwaltschaften dies forcieren werden. Inzwischen hat sich das LG München I…WeiterlesenTelekommunikationsüberwachung beim E-Mail Provider
Ein „Hashwert“ spielt in der digitalen Forensik, im Bereich der Dateien, eine erhebliche Bedeutung. Der Hashwert wird durch eine Hashfunktion erzeugt und ist eine „Abbildung, die eine große Eingabemenge (die Schlüssel) auf eine kleinere Zielmenge (die Hashwerte) abbildet“ Wikipedia zur Hashfunktion Entgegen einer verbreiteten Handhabe in der Praxis sollte der Hashwert im Gerichtssaal nicht ohne Hinterfragen hingenommen werden.WeiterlesenHashwert
Bei illegalem Hochladen eines Films auf eine Online-Plattform kann der Rechtsinhaber nach der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom Betreiber nur die Postanschrift des betreffenden Nutzers verlangen, nicht aber dessen E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Telefonnummer. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 9.7.2020, C-264/19).WeiterlesenIllegales hochladen: Geschützte Nutzerdaten trotz Rechtsverletzung
Das Amtsgericht Bocholt, 3 Ds – 540 Js 1187/15 – 290/16, konnte sich zur Beweiskraft von IP-Adressen äussern und hierbei klarstellen, dass Auskünfte eines Access-Providers über die Zuordnung von Empfänger und IP.Adresse nur dann verbindlich sind, wenn der Provider garantiert, dass er zuverlässig und gewissenhaft gearbeitet hat und dass seinen Mitarbeitern auch die Konsequenzen von…WeiterlesenBeweiskraft von IP-Adressen im Strafprozess