Kategorien
IT-Recht

Social Media Recht: Zueigenmachen von Inhalten durch Teilen in sozialem Netzwerk


Das OLG Dresden (4 U 1419/16) konnte klarstellen, dass alleine ein Teilen von Inhalten in einem sozialen Netzwerk noch kein zu eigen machen darstellt. Denn wird ein Beitrag in einem sozialen Netzwerk „geteilt“, macht sich der Nutzer dessen Inhalte erst dann zu eigen, wenn er die Weiterverbreitung mit einer positiven Bewertung verbindet. Für eine solche […]

Kategorien
Urheberrecht

EUGH zur urheberrechtlichen Haftung für Hyperlinks


Der EUGH (C‑160/15) hat nunmehr entschieden, dass eine urheberrechtliche Haftung für Hyperlinks in Betracht kommen kann. So hat der EUGH nunmehr klargestellt, dass zur Klärung der Frage, ob das Setzen von Hyperlinks auf eine Website zu geschützten Werken, die auf einer anderen Website ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers frei zugänglich sind, eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne […]

Kategorien
IT-Recht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Haftung für Hyperlinks – Rechtsprechung des BGH


Haftung für Hyperlinks, ein Überblick über die Rechtslage an Hand der Rechtsprechung des BGH.

Kategorien
Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Zur Haftung wegen eines Links auf einen Wettbewerbsverstoss


Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 49/13) ging es um die Frage, ob durch eine Linksetzung auf eine Webseite mit einem Wettbewerbsverstoss ein eigenes wettbewerbswidriges Verhalten begründet wird. Das OLG hat dies letztlich verneint, wobei sehr ausführlich die verschiedenen Ansichten zu dieser Streitfrage aufbereitet werden. Letztlich erklärt das OLG, dass alleine das Verlinken einer Webseite weder […]

Kategorien
IT-Strafrecht Strafrecht Urheberrecht

Urheberstrafrecht: Strafbarkeit des Betreibers eines Linkportals zu Raubkopien – kino.to


Die Entscheidung des Landgerichts Leipzig (11 KLs 390 Js 191/11) in Sachen „kino.to“ hat bisher seltsamerweise inhaltlich kaum Besprechungen gefunden – dabei lohnt sich ein Blick. Insbesondere weil die Annahme täterschaftlichen Handelns durchaus kritisch gesehen werden kann. Die ausgeurteile Strafe dürfte insofern der Höhe nach – 4 Jahre und 6 Monate – durchaus fragwürdig sein. […]

Kategorien
IT-Strafrecht sexualstrafrecht Strafrecht

IT-Strafrecht: Keine Strafbarkeit nur mittelbarer Links zu Kinderpornographie


Mit ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bereits das Verlinken kinderpornographischer Seiten strafbar – dies als „Drittbesitzverschaffen“ nach §184b II StGB. Doch wie ist es, wenn ein Hyperlink auf eine Seite verweist, die wiederum auf eine andere Seite verweist, von wo aus der Zugriff dann erleichtert wird? Die Frage hat das Landgericht Karlsruhe beschäftigt, wobei es […]

Kategorien
IT-Strafrecht sexualstrafrecht Strafrecht

Strafrecht: BGH zur Verbreitung kinderpornographischer Schriften im Internet


Der Bundesgerichtshof (2 StR 151/11) hat sich recht umfangreich mit der Verbreitung kinderpornographischer Schriften im Internet beschäftigt und dabei einige Punkte klar gestellt. Insbesondere hat man sich des üblichen Verbreitungssystems eines Boards bzw. Forums gewidmet, in dem der Zugriff beschränkt ist und erweitert wird, je nach dem, wie viele Dateien man selber anbietet. Auch die […]

Kategorien
IT-Recht Urheberrecht

Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung


Der BGH (I ZR 259/00, “Paperboy”, hier bei uns besprochen) hatte entschieden, dass ein Link auf eine im Internet veröffentlichte Datei keine Urheberrechtsverletzung sein kann. Insbesondere ist darin kein „öffentliches Zugänglichmachen“ zu erkennen – außer: Die verlinkte Datei ist mit einer wie auch immer gearteten Schutzmaßnahme versehen. Der BGH (I ZR 39/08, „Session-ID“) konkretisierte seine […]

Kategorien
IT-Recht

Hyperlink: Für verlinkte Informationen kann wie für eigene gehaftet werden


Der Bundesgerichtshof (I ZR 102/05, „ueber18.de“) hat inzwischen festgestellt: Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich derjenige, der den Hyperlink setzt, die Inhalte, auf die er verweist, zu ei- gen, haftet er dafür wie für eigene Informationen. Zum Begriff des „zu […]

Kategorien
Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Hyperlinks sind von Meinungs- und Pressefreiheit geschützt


Schon recht früh widmete sich der BGH (I ZR 317/01, „Schöner Wetten“) dem Thema Hyperlinks. Dabei stellte er schon damals zwei Grundsätze auf: Alleine aus der Setzung eines Hyperlinks heraus kann nicht darauf geschlossen werden, dass ein Wille bestand, fremden (hier verlinkten) Wettbewerb auch zu fördern. Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche können insofern alleine auf Grund einer Linksetzung […]

Kategorien
Urheberrecht

Hyperlink: Verlinkung urheberrechtlich geschützter Werke kein öffentliches Zugänglich machen


Die Streitfrage ist schon älter: Wenn jemand ein urheberrechtlich geschütztes Werk verlinkt: Greift der dann damit in das Werk der öffentlichen Zugänglichmachung ein? Dazu muss man §19a UrhG kennen: Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit […]

Kategorien
IT-Recht sexualstrafrecht Verwaltungsrecht

Jugendschutz: Störerhaftung für Hyperlinks und Inhalte verlinkter Seiten


Das Verwaltungsgericht Karlsruhe (5 K 3496/10) hat festgestellt, dass ein Seitenbetreiber bei geschalteten Hyperlinks für Jugendschutzverstöße auch dann als Störer haftet, wenn die verlinkte Seite nachträglich verändert wird – jedenfalls wenn er sich die verlinkte Webseite zu eigen gemacht hat. Dabei ging es vorliegend um einen redaktionell gepflegten Webkatalog (der sich vor allem sexuellen Inhalten […]

Kategorien
Online-Shop und eCommerce Urheberrecht

OLG Köln: Urheberrechtsverletzung durch Frames – nun doch?


Bereits früher hat das OLG Köln (6 U 206/11, hier bei uns besprochen) entschieden, dass fremde urheberrechtlich geschützte Werke durchaus via Framing auf Webseiten angezeigt werden können – mit dem OLG Köln soll es am Ende auf die Gestaltung im Einzelfall ankommen. Nunmehr hat scheinbar das OLG Köln (6 U 73/12) anders entschieden und festgestellt […]