Was haben wir alle wegen des bisherigen Entwurfes einer “Button-Lösung” geschimpft und kritisiert: Nicht nur bei uns gab es Kritik zur “Button-Lösung”, auch andere Juristen (etwa RA Stadler oder auch in der K&R) und gar der ganze deutsche Anwaltverein haben sich mit Kritik nicht gerade zurückgehalten. Hintergrund ist vor allem, dass bei dem bisher bekannten Entwurf das…WeiterlesenButton-Lösung auf den Weg gebracht
Schlagwort: Hyperlink
Rechtsfragen rund um Hyperlinks, speziell Strafbarkeit und Haftung von Hyperlink.
Ein Hyperlink, oft einfach als “Link” bezeichnet, ist ein Verweis in einem digitalen Dokument, der auf eine andere Stelle im selben Dokument oder auf ein anderes Dokument verweist. Wenn man auf diesen Link klickt, wird man zu dieser anderen Stelle oder zu diesem anderen Dokument weitergeleitet. In den meisten Fällen verweist ein Hyperlink auf eine andere Webseite oder einen anderen Teil derselben Webseite.
Die rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Hyperlinks stellen, betreffen in der Regel das Urheberrecht und das Recht auf Privatsphäre. Im Folgenden sind einige spezifische Fragen aufgeführt, die in Streitfällen auftreten können:
- Urheberrecht: Wenn ein Hyperlink auf urheberrechtlich geschütztes Material verweist, stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar? Die Gesetze und die Rechtsprechung sind hier sehr unterschiedlich. Einige Gerichte haben entschieden, dass das Setzen eines Hyperlinks auf urheberrechtlich geschütztes Material, das ohne Zustimmung des Rechteinhabers ins Internet gestellt wurde, eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann.
- Haftung: Wer ist für den Inhalt verantwortlich, auf den ein Hyperlink verweist? Ist der Betreiber der Website, die den Link anbietet, für illegale Inhalte auf der verlinkten Website verantwortlich?
- Datenschutz und Privatsphäre: In einigen Fällen können Hyperlinks dazu verwendet werden, Nutzer zu verfolgen oder ihre Daten zu sammeln, was Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Privatsphäre aufwerfen kann.
Diese Fragen sind oft komplex und hängen stark vom jeweiligen Rechtssystem und den spezifischen Umständen ab. In einigen Fällen kann auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) Entscheidungen treffen, die sich auf die rechtliche Auslegung von Hyperlinks auswirken. Es ist daher ratsam, sich in diesen Fragen rechtlich beraten zu lassen.
Der 5. Strafsenat des BGH (5 StR 581/10) hat scheinbar festgestellt, dass das automatisierte Laden von Dateien in den Browser-Cache eine Besitzbegründung darstellt. Jedenfalls der Bearbeiter-Leitsatz in der HRR-Strafrecht suggeriert das, wenn dort u.a. zu lesen ist: Der Senat billigt pauschal die Ansicht des OLG Hamburg (NJW 2010, 1893), wonach schon derjenige es unternehme, sich…WeiterlesenBGH zur Strafbarkeit von Links und Besitzerlangung von Daten
Hin und wieder ist es doch überraschend, worüber deutsche Gerichte zu entscheiden haben: Das LG Hamburg (325 O 196/10) wurde angerufen, weil dem Beklagten ernsthaft untersagt werden sollte, auf Volltexte gerichtlicher Entscheidungen zu verlinken. An dieser Stelle nur kurz: Ein solches Verlinken von Entscheidungstexten kann grundsätzlich natürlich kein Problem sein. Jeder Grundsatz kennt aber auch…WeiterlesenHyperlinks auf gerichtliche Entscheidungen sind erlaubt
Als das OLG Hamburg (2-27/09) Anfang dieses Jahres feststellte, dass schon beim Betrachten von Bildern aus dem Internet – ohne dass diese dauerhaft gespeichert werden, auch nicht im Browser-Cache – Besitz vorliegt, gab es heftige Diskussionen dazu. Auch ich habe mich mit dem Urteil sehr ausgiebig beschäftigt und sagte dem Begriff des “normativen Besitzes” eine…WeiterlesenLG Kiel zur Besitzerlangung von Daten und Strafbarkeit von Links