Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 28. September 2023 (Aktenzeichen 5 Sa 15/23) wichtige Entscheidungen hinsichtlich der Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice sowie der damit verbundenen Darlegungs- und Beweislast getroffen.WeiterlesenGehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice
Schlagwort: Entgeltfortzahlung
Ist der Arbeitnehmer länger als sechs Wochen arbeitsunfähig, reicht die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) nicht aus, um automatisch eine Entgeltfortzahlung zu bekommen. Es darf keine Fortsetzungserkrankung vorliegen, was der Arbeitnehmer beweisen muss. Das entschied das Landesarbeitsgericht Hessen (LAG, 10 Sa 898/21).WeiterlesenArbeitsunfähigkeitsbescheinigung genügt nicht immer für die Entgeltfortzahlung
Wer in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Kündigung während der gesamten Kündigungsfrist der Arbeit aufgrund eingereichter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen fernbleibt, muss damit rechnen, dass er unter Umständen keine Entgeltfortzahlung beanspruchen kann. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (Urteil vom 2. Mai 2023, 2 Sa 203/22) hat in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 8. September 2021 (5 AZR 149/21) den…WeiterlesenEntgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist – Erschütterung des Beweiswertes von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Die Parteien streiten über Entgeltfortzahlungsansprüche aus dem beendeten Arbeitsverhältnis: Der Kläger war vom 16.03.2021 bis 31.05.2022 Arbeitnehmer der Beklagten, die ihn zuletzt am 21.04.2022 beschäftigte. Er meldete sich am 02.05.2022 krank und legte nachfolgende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen seines behandelnden Arztes für den Zeitraum ab dem 02.05.2022 bis zum 31.05.2022 mit unterschiedlichen Diagnosen vor. Die Beklagte kündigte das…WeiterlesenIn der Regel keine Erschütterung des Anscheinsbeweises einer nur für die Dauer der Kündigungsfrist ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers im Falle der Kündigung durch den Arbeitgeber
Wer seinen Urlaub in einem als Corona-Hochrisikogebiet ausgewiesenen Land verbringt und im Anschluss an Corona erkrankt, hat seine Erkrankung nicht im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz verschuldet, wenn die Inzidenz im gleichen Zeitraum am Wohn- und Arbeitsort bzw. in Deutschland höher liegt. Die Wertung des § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG (Infektionsschutzgesetz) findet keine Anwendung. Dies hat das Arbeitsgericht Kiel am 27.…WeiterlesenEntgeltfortzahlung im Krankheitsfall und die Reise ins Hochrisikogebiet
Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.WeiterlesenErschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Eine gegenüber einem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer angeordnete Quarantäne schließt dessen Entgeltfortzahlungsanspruch nicht aus. Zu diesem Ergebnis kam das Arbeitsgericht Aachen (1 Ca 3196/20).WeiterlesenCorona: Entgeltfortzahlung trotz Quarantäne?
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Kündigung während Krankheit zulässig
Die Erkrankung des Arbeitnehmers spielt immer wieder eine Rolle bei Kündigungen – so kann etwa die Ankündigung einer Erkrankung ein Kündigungsgrund sein, aber eben die Kündigung während einer Erkrankung auch eine unzulässige Maßregel sein. Doch das heißt nicht, dass eine Kündigung während einer Erkrankung automatisch unzulässig ist.WeiterlesenKündigung während Krankheit zulässig
Annahmeverzug des Arbeitgebers: Wenn der Arbeitgeber kündigt, der Arbeitnehmer aber weiterarbeiten will, gibt es regelmäßig Streit über die Entgeltfortzahlung. Insbesondere geht es darum, ob und wie der Arbeitnehmer seine weitere Arbeitsleistung anbieten muss, damit der Arbeitgeber in Annahmeverzug gerät und den Lohn schuldet – auch wenn nicht gearbeitet wird. Grundsätzlich gilt für den Annahmeverzug des…WeiterlesenArbeitslohn bei Annahmeverzug des Arbeitgebers
Beim Landesarbeitsgericht Mainz (4 Sa 423/14) ging es um das Arbeitszeitkonto mit einigen wichtigen Hinweisen für den Fall, dass der Arbeitgeber „korrigierend“ in das Arbeitszeitkonto eingreift: Bei einem Streit über die Führung eines Arbeitszeitkontos kann der Arbeitnehmer entweder die Erhöhung seines Zeitguthabens um eine bestimmte Stundenzahl oder eine Zeitgutschrift in bestimmter Höhe erlangen. Dient die…WeiterlesenArbeitsrecht: Zu den Ansprüchen hinsichtlich des Arbeitszeitkontos
Bei der Krankschreibung von Arbeitnehmern gibt es zahlreiche Mythen, so etwa, dass der krank geschriebene Arbeitnehmer nicht gekündigt werden darf. Ein weiterer Mythos ist, dass der krankgeschriebene Arbeitnehmer quasi ans Bett gefesselt ist und nichts weiter tun darf. So gibt es Arbeitnehmer, die bei Erkrankung vor einem gebuchten Urlaub ein schlechtes Gewissen haben, den Urlaub…WeiterlesenArbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung bei Erwerbstätigkeit während Arbeitsunfähigkeit
Heimliche Observation des Arbeitnehmers: Das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 1007/13) hat sich in einer vielbeachteten Entscheidung mit der Überwachung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber in Form einer Observation durch einen Privatdetektiv beschäftigt. Die Entscheidung kommt zu dem zutreffenden Ergebnis, dass eine solche Observation nur unter sehr hohen Voraussetzungen möglich ist und dass im Fall einer rechtswidrigen…WeiterlesenBundesarbeitsgericht zur heimlichen Observation des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber
Arbeitnehmer haben während der Elternzeit keinen Entgeltfortzahlungsanspruch. Was aber gilt, wenn die Erkrankung über das Ende der Elternzeit hinaus dauert? Diese Frage beschäftigte das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Fall einer Arbeitnehmerin, die während der Elternzeit schwer erkrankte. Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit dauerte auch nach Beendigung der Elternzeit an. Deshalb forderte sie vom Arbeitgeber Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, beginnend…WeiterlesenEntgeltfortzahlung: Besteht ein Anspruch bei Arbeitsunfähigkeit nach Ende der Elternzeit
Krank in der Probezeit: Auch hier müssen Kündigungen mit Vorsicht genoßen werden.WeiterlesenArbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers in Probezeit kann unzulässige Maßregelkündigung sein
Bildungsurlaub: Erlerntes Wissen hat eine immer geringere „Haltbarkeit“. Ständige Fort- und Weiterbildung ist daher sehr wichtig. Die folgende Übersicht gibt Ihnen mit den Antworten auf die häufigsten Fragen zum Bildungsurlaub einen umfassenden Überblick zu den wichtigsten allgemeinen Grundsätzen. Was bedeutet Bildungsurlaub? Unter Bildungsurlaub versteht man die vom Arbeitgeber bezahlte Freistellung des Arbeitnehmers zur Teilnahme an…WeiterlesenArbeitnehmerweiterbildung: Bildungsurlaub im Arbeitsrecht