Als ich über die Entscheidung des OLG Düsseldorf (I-15 W 14/11 , hier vorgestellt) zum Thema “einstweiliger Rechtsschutz bei eBay-Bewertungen” besprochen habe, ist mir ein gewichtiger Aspekt durch gegangen: Das OLG hat sich auch mit der gerne genutzten Äußerung “Finger Weg!” beschäftigt und stellt dazu fest: Bei der Einleitung “Finger weg” handelt es sich um…Weiterlesen“Finger weg” zulässiges Werturteil in eBay-Bewertungen
Ich betrachte es inzwischen als großes Problem, dass über “Datenschutz-Debakel” nur mit Blick auf die “ganz Großen” berichtet wird. Dabei ist es natürlich etwas besonderes, wenn über 70 Millionen Datensätze (wahrscheinlich inkl. vieler Kreditkartendaten) gestohlen werden. Und natürlich muss man – neben der Frage nach Nachlässigkeiten beim Anbieter – auch nach der Verantwortung der Nutzer…WeiterlesenDas Playstation-Debakel und der Mittelstand
Es läuft zur Zeit – ein wenig im Hintergrund – eine Diskussion, in wie Weit eine Unterlassungserklärung “Gültigkeit” genießt. Zu der Frage gibt es eine sehr umfassenden Beitrag, der hier zu finden ist, und den ich ungern an dieser Stelle wiederholen möchte. Wer sich für das Thema grundsätzlich interessiert, sollte dort einfach nachlesen, hier insoweit…WeiterlesenUnterlassungserklärungen und die “30jährige Gültigkeit”
Weiterhin ist es ein heißes Thema, wann (vermeintlich) private Inhalte – oder zumindest solche, die nicht zielgerichtet für die Öffentlichkeit bestimmt waren – an eben jene Öffentlichkeit gezerrt werden können. Speziell die Veröffentlichung von E-Mails, nicht zuletzt, da schnell erledigt und teilweise äußerst Peinlich für den Betreffenden – ist gerne Gegenstand von Streitereien. Dazu gibt…WeiterlesenAktuelles zur Veröffentlichung von E-Mails
Das AG Frankfurt a. M. (29 C 1485/10 – 81, 29 C 1485/10) hat sich mit folgendem Ergebnis zur Löschung von eBay-Bewertungen bei einem Verkäufer geäußert, die inhaltlich falsch waren und wobei der Verkäufer Verbraucher war: Ein solcher Verkäufer ist bei unwahren eBay-Bewertungen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt – woraus ein Unterlassungsanspruch entsteht Damit einher…WeiterlesenLöschung von eBay-Bewertungen unter privaten Verkäufern
Das Amtsgericht Hamburg (7c C 53/10) hat festgestellt, dass die Kosten, die ein minderjähriges Kind durch das Spielen eines kostenpflichtigen Onlinespiels verursacht, nicht von den Eltern getragen werden müssen, wenn diese das nicht genehmigt haben. Vielmehr kommt ein schwebend unwirksamer Vertrag zwischen dem Kind und dem Betreiber des Online-Spiels zu Stande, ohne dass die Eltern…WeiterlesenInternetanschluss: Eltern stehen nicht für Computerspiel-Kosten des minderjährigen Kindes ein
Wo Fristen einzuhalten sind stellt sich häufig die Frage, auf welche Postlaufzeit man vertrauen darf. Hier gilt mit dem BGH in gefestigter Rechtsprechung, dass man unter normalen Umständen grundsätzlich von einer Postzustellzeit von einem Werktag ausgehen darf, wie etwa der BGH (V ZB 126/15) klarstellt:WeiterlesenPostlaufzeit: Briefe sind am nächsten Werktag da
Die Inspektion in der KFZ-Werkstatt ist selten günstig und hin und wieder hat man den Eindruck, dass man viel Geld für einige wenige Arbeiten zahlt, deren Sinn sich nicht ganz erschließt. Aber: So einfach ist es nicht. Jedenfalls für die KFZ-Werkstatt kann eine oberflächliche Inspektion zum Problem werden, denn diese hat gewisse Hinweispflichten. Mit dem…WeiterlesenHinweispflichten bei der Inspektion in der Werkstatt
Und weiter geht es im Informationspflichten-Karussell: Der Bundesrat berät über eine Reform der “Zweiten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)”, die durchaus weitreichende Konsequenzen hat. Wer in die Vorlage blickt (hier zu finden), der stellt zwei Dinge in diesem Zusammenhang fest: Es gibt mit dem geplanten §4 neue Pflichten für…WeiterlesenSpielzeugverordnung: Neue Informationspflichten bei Spielzeug geplant
Es ist gängige Praxis des Alltags, dass der Paketbote, der den Empfänger einer Sendung nicht antrifft, diese häufig bei einem “Nachbarn” abgibt ohne dass mit dem Empfänger etwas entsprechendes abgesprochen wurde. Im Regelfall kommt das beim Empfänger auch gut an, hat er doch deswegen schneller sein Paket – wenn alles gut geht. Hin und wieder…WeiterlesenPakete beim Nachbarn abgegeben: Paket verschwunden, beschädigt und Widerrufsrecht abgelaufen?
Der Sachverhalt ist kurz erklärt: Jemand fährt mit üblicher Geschwindigkeit mit seinem Auto durch eine Pfütze auf der Straße. Dabei macht er Fußgänger nass, die auf dem Bürgersteig gehen oder stehen. Die Reinigung der Verschmutzten Kleidungsstücke kostet 40 Euro, die nun im Zuge des Schadensersatzes vom Autofahrer verlangt werden. Fraglich ist die Anspruchsgrundlage: Wer sich…WeiterlesenDurch die Pfütze gefahren: Kein Schadensersatz
Der Datenschutzbeauftragte für das Bundesland Rheinland-Pfalz hat nach eigener Mitteilung die “nahezu flächendeckende” Kameraüberwachung an Tankstellen seit einem Jahr im Blick und versucht hier datenschutzkonforme Lösungen zu erreichen. Dabei macht der Datenschutzbeauftragte deutlich, dass Datenschutz und Kameraüberwachung sich gerade nicht ausschließen, insbesondere macht der Datenschutzbeauftragte klar, dass es gerade in diesem Fall gute Gründe für…WeiterlesenKameraüberwachung an Tankstellen im Visier
Seit kurzem erstatten Bürger bundesweit Anzeige, weil unbekannte Täter auf ihren Rechnern und Notebooks eine bislang unbekannte Schadsoftware installiert haben. Die Geschädigten berichteten von einer Software, die ein Bildschirm füllendes grünes Pop-Up Fenster zeigte. Es wurde eine Seite des BKA (Bundeskriminalamt) bzw. „Deutsche Kriminalpolizei“ vorgetäuscht und gleichzeitig der Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornografie bzw. terroristischen…WeiterlesenAchtung: Polizei warnt vor perfidem neuem BKA-Trojaner
Auch im Jahr 2011 gibt es wieder eine veränderte Düsseldorfer Tabelle: Düsseldorfer Tabelle 01.01.2011 Düsseldorfer Tabelle 2011 – Änderungen zu 2010WeiterlesenDüsseldorfer Tabelle 2011 – ab dem 01.01.2011 (u.a. Höherer Selbstbehalt)
Ein kurzer Hinweis, weil die Funktionen offensichtlich nicht allen bekannt sind: Auf Facebook ist ein “Freunde-Management” mit einigen einfachen Handgriffen möglich. Das hierzu notwendige Werkzeug lautet “Listenverwaltung”.WeiterlesenTipp: Facebook-Freunde-Management