Wenn der Konkurrent tolldreist eigene Produkte nachahmt, bieten sich normalerweise an erster Stelle das Markenrecht und Urheberrecht als Grundlage von Unterlassungsansprüchen an. Daneben bietet sich allerdings auch das Wettbewerbsrecht, dass ebenfalls gegen unlautere Nachahmungen Schutz bietet – der Vorteil liegt hier darin, dass man im Vergleich zum Urheberrecht keine Schöpfungshöhe benötigt. Beim Oberlandesgericht Köln (6…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Zur unzulässigen Nachahmung eines Produktes
Schlagwort: Schöpfungshöhe
Schöpfungshöhe ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und bezeichnet den Grad der Originalität, der für den Schutz eines Werkes erforderlich ist. Ein Werk ist also nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn es eine ausreichende Schöpfungshöhe aufweist.
Die Schöpfungshöhe wird im Einzelfall von den Gerichten anhand verschiedener Kriterien wie der künstlerischen oder schöpferischen Leistung, der Originalität und der individuellen Prägung des Werkes beurteilt. Dabei wird geprüft, ob das Werk eine gewisse Gestaltungshöhe erreicht hat und damit über das Alltägliche oder Handwerkliche hinausgeht.
Die Schöpfungshöhe ist ein wichtiges Kriterium für den urheberrechtlichen Schutz von Werken und dient dazu, die Balance zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der freien Nutzung von Ideen und Wissen zu wahren.
Darf man Abmahnungen oder fremde Briefe und Emails veröffentlichen?WeiterlesenVeröffentlichen von Abmahnungen, Mails oder Nachrichten erlaubt?
Wie weit das Urheberrecht mitunter gehen kann, zeigt das OLG Nürnberg (3 U 761/20) auf, dass auch bei „Bildunterschriften“ , die in Textform lediglich in knapper Form ein Lichtbild beschreiben, einordnen und kommentieren, die zu verlangende Schöpfungshöhe erreicht sein kann: Zum einen liegt eine individuelle Prägung vielfach bereits darin, dass die Klägerin Situationen und Eindrücke…WeiterlesenSchöpfungshöhe für ein Bild beschreibende Texte
Das LG Frankenthal (6 O 102/20) konnte sich zum urheberrechtlichen Schutz von Werbeslogans äussern und klarstellen, dass ein solcher Schutz (natürlich) im Raum steht, aber eben die üblichen Anforderungen genau zu prüfen sind. So sind derartige Schriftwerke Sprachwerke, bei denen der sprachliche Gedankeninhalt durch Schriftzeichen oder andere Zeichen äußerlich erkennbar gemacht wird. Vom Urheberrechtsschutz sind…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz von Werbeslogans bzw. Werbetexten
Urheberrecht und Firmenlogo: Auch ein Logo kann selbstverständlich ein urheberrechtlich geschütztes Werk gem. § 2 I Nr. 4, II UrhG sein, wie das Landgericht München an Hand eines Beispiels hervorheben konnte: Gem. § 2 II UrhG sind Werke im Sinne der Urheberrechtsgesetzes nur persönliche geistige Schöpfungen.Um eine solche handelt es sich bei der graphischen Gestaltung…WeiterlesenLogo kann urheberrechtlich geschütztes Werk sein
Kann eine per Bleistift abgezeichnete Fotografie urheberrechtlichen Schutz genießen? Hier gilt, dass Zeichnungen oder Gemälde in der Regel selbstverständlich urheberrechtlich geschützt sind. Es gelten hierbei geringe Anforderungen nach den Grundsätzen der sogenannten „kleinen Münze“ wonach es ausreichend ist, wenn die Zeichnung über ein gewisses Mindestmaß an Individualität verfügt. Das bedeutet, es ist Erforderlich, dass das…WeiterlesenUrheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie
Die Veränderung von Daten durch einen Arbeitnehmer kann schnell arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen, insbesondere wenn es hierbei um Straftatbestände geht. Das Landesarbeitsgericht Köln (11 Sa 405/15) hatte beispielsweise einen Sachverhalt zu bewerten, der Verschränkungen zum IT-Strafrecht bietet: Frau A und Herr B arbeiten beim gleichen Arbeitgeber und sind liiert, wobei gegen Frau A der Verdacht des…WeiterlesenStrafbarkeit von Datenveränderung im Arbeitsverhältnis
Eine Bedienungsanleitung kann – und wird häufig – urheberrechtlichen Schutz genießen, solange sie sich nicht in rein technischen Beschreibungen erschöpft, sondern darüber hinaus Ausdruck eigener Schaffensqualität ist. Schon sehr früh, im Jahr 1991, hatte der BGH (BGH, I ZR 147/89 – zu finden u.a. in NJW 1992, 689) klargestellt, dass ein urheberrechtlicher Schutz auch für…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz von Bedienungsanleitungen
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Schöpfungshöhe bei AGB
Der urheberrechtliche Schutz von allgemeinen Geschäftsbedingungen orientiert sich an der Frage, ob bei den konkreten AGB eine gewisse Schöpfungshöhe vorliegt – mit einiger Enttäuschung liest man als Vertragsrechtler zu dieser Fragt die Entscheidung des Amtsgerichts Kassel (410 C 5684/13) die inhaltlich viel bieten könnte und statt dessen mit schlichter Unwissenheit aufwartet. Bekanntlich können auch Allgemeine…WeiterlesenSchöpfungshöhe bei AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen können urheberrechtlich geschützt sein: Dabei ist es im wirtschaftlichen Verkehr keine Seltenheit, dass wer AGB benötigt, gerne solche AGB kopiert, die ein Konkurrent nutzt – was bei dem passt, kann ja so falsch nicht sein. Manchmal werden auch AGB von ganz anderen Anbietern kopiert und „irgendwie“ passend gemacht. Das erste grosse Problem dabei:…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz von AGB
Das Landgericht Frankfurt (2-03 O 269/12) hat festgestellt, dass einer XML Datei kein grundsätzlicher urheberrechtlicher Schutz zukommt, vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, ob die notwendige Schöpfungshöhe erreicht wurde. Alleine eine Vielzahl von Regelsätzen (hier waren es 910) ist nicht ausreichend, da Quantität alleine keine Schöpfungshöhe begründet. Ein Schutz der Reihenfolge der ausgewählten Regelsätze käme…WeiterlesenUrheberrecht: Kein grundsätzlicher urheberrechtlicher Schutz von XML-Dateien
Es gilt in Kürze mit einem Mythos aufzuräumen: Häufig wird behauptet, „einfache Fotos“ würden keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, etwa Bilder von Landschaften etc. Dabei wird dann schnell darauf Bezug genommen, dass gar keine Schöpfungshöhe erreicht ist. Wer sich auf diesen Bezug einlässt, der verkennt aber, dass das UrhG zwischen „Lichtbildwerken“ und „Lichtbildern“ unterscheidet.WeiterlesenUrheberrecht: Lichtbilder und Lichtbildwerke – zur Unterscheidung
Das OLG Celle (13 W 17/12) hatte sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Webseiten (genauer: dem Design einer Webseite/Webdesign) zu beschäftigen. Hierbei hat das OLG den gefestigten Grundsatz bestätigt, dass der Gestaltung von Webseiten ein Urheberrechtsschutz (nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG) zukommen kann. Webdesigner und Werbeagenturen müssen aber darauf achten, eine gewisse…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz für Webseiten – Design