Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (Rechtsanwalt für Strafrecht & IT-Recht)Internet-System-Verträge regeln die Bereitstellung komplexer IT-Infrastrukturen, von Cloud-Lösungen bis zu individuellen Plattformen, und bergen spezifische rechtliche Risiken. Die Abgrenzung zwischen Werk-, Dienst- und Mietvertragsrecht, die Regelung von Service Levels sowie die Haftung für Ausfallzeiten oder Sicherheitslücken erfordern präzise Formulierungen. Hier geht es darum, wie Unternehmen durch klare Leistungsbeschreibungen, angemessene Gewährleistungsregelungen und Compliance-Vorgaben rechtliche Konflikte vermeiden und ihre Interessen durchsetzen können. Besonders relevant wird dies vor dem Hintergrund zunehmender Regulierung und technischer Dynamik.
SaaS in der Praxis: Cloud-Services sind IT-Ressourcen und Anwendungen, die über das Internet bereitgestellt werden. Unternehmen müssen somit keine eigene Hardware und Software mehr vor Ort betreiben. Eine spezielle Form davon ist „Software as a Service“ (SaaS). Dabei wird die Software zentral auf den Servern des Anbieters gehostet und den Kunden über das Internet zur…WeiterlesenSaaS-Vertrag
Vertragswirksamkeit bei digitalen Leistungen: „Internet-System-Verträge“ sind weit verbreitet – Verträge, in denen Dienstleister Unternehmen Webauftritte inklusive Hosting, Gestaltung und Suchmaschinenoptimierung versprechen. Der rechtliche Umgang mit solchen komplexen Vertragsgestaltungen ist jedoch nicht immer trivial. Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (Urteil vom 04.04.2024 – 2 U 34/23) verdeutlicht, welche Anforderungen an die Vertragswirksamkeit, die Einbeziehung von…WeiterlesenOLG Celle zur Einbeziehung von AGB bei Internet-System-Verträgen
IT-Sicherheitsdienstleistung: Die IT-Sicherheit ist heute – zu Recht – das alles beherrschende Thema und spielte sogar weiterhin eine immer noch gesteigerte Rolle im Alltag. Ein wenig noch aus dem Fokus geraten ist die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn Unternehmen externe Dienstleister zur Absicherung ihrer Systeme engagieren. Dieser Beitrag gibt einen verständlichen und abgekürzten Überblick…WeiterlesenVertragsgestaltung bei IT-Sicherheitsleistung
Software as a Service ist längst mehr als ein Trend – für viele Unternehmen ist es das Rückgrat ihrer digitalen Infrastruktur. Doch der Wechsel vom klassischen Softwarekauf hin zur cloudbasierten Nutzung verändert nicht nur die Technik, sondern auch das Vertragsrecht grundlegend. SaaS-Verträge sind keine schlichte Lizenzvereinbarung, sondern komplexe Mischformen aus Miet-, Dienst- und ggf. Werkvertragsrecht,…WeiterlesenRechtliche Besonderheiten bei Software as a Service (SaaS) Verträgen- speziell KIaaS
Der Internet-System-Vertrag beschäftigt weiterhin die Gerichte, in erster Linie geht es darum, dass jemand aus dem Vertrag aussteigen möchte, weil ihm (bei ungünstigen Vertragskonditionen) die Vertragslaufzeit zu lange erscheint. Vorher ist grundsätzlich die vertragliche Natur des Internet-System-Vertrages zu klären, wobei heute problemlos ein Internet-System-Vertrag anzunehmen ist. Wenn dann die sofortige Kündigung möglich ist, wird schnell…WeiterlesenInternet-System-Vertrag: Werkvertrag und Kündigungsvergütung
Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentur-Flatrate sowie eine Onlinemarketing-Flatrate gebucht, was insgesamt mit fast 7.500 Euro netto monatlich zu Buche schlug. Wie so oft war der Kunde hinterher „unglücklich“, sah sich übervorteilt, vor allem weil es ihm „zu…WeiterlesenIT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag
Es klingt auf den ersten Blick „dröge“ ist aber eine Frage mit erheblicher Bedeutung für das IT-Recht: Das Kündigungsrecht des Bestellers im Werkvertrag nach §649 BGB. Zur Erinnerung: Ein Internet-System-Vertrag ist ebenso ein Werkvertrag wie die typischen Branchenbuch-Einträge. Das heisst, der Besteller (also Kunde) wird regelmäßig solche Verträge nach §649 BGB kündigen können. Dabei stehen…WeiterlesenBGH untermauert Rechtsprechung zum Kündigungsrecht im Werkvertrag
Der BGH (VII ZR 111/10) hat sich in einer aktuellen Entscheidung noch einmal mit der Möglichkeit der vorzeitigen Kündbarkeit eines Internetsystemvertrags beschäftigt und noch einmal festgestellt, dass der Besteller einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz verpflichtet hat, jederzeit gemäß § 649…WeiterlesenBGH zur vorzeitigen Kündigung eines Internet-System-Vertrags (Update)
