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Internet-System-Vertrag: Rechtsanwalt Jens Ferner (Alsdorf, Aachen) berät zum Internet-System-Vertrag und IT-Recht. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht und bietet zahlreiche Informationen zum Internet-System-Vertrag. Wir beraten und vertreten im gesamten IT-Vertragsrecht


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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht

IT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag


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Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentur-Flatrate sowie eine Onlinemarketing-Flatrate gebucht, was insgesamt mit fast 7.500 Euro netto monatlich zu Buche schlug. Wie so oft war der Kunde hinterher „unglücklich“, sah sich übervorteilt, vor allem weil es ihm „zu…


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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht

Webhosting und Domainrecht: Zur Vertragsverlängerung per Email


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Das AG Rastatt (20 C 190/12) hatte sich mit einem gekündigten Webhosting-Vertrag zu befassen: Nach der fristgerechten ordentlichen Kündigung wurde an den Provider eine Mail geschrieben, derzufolge die Domain trotz Kündigung nicht gelöscht werden solle. Der Provider wollte hierin eine Vertragsverlängerung erkennen – das Amtsgericht lehnte diese Sichtweise ab. Es war offenkundig, dass das Vertragsende…


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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht

BGH untermauert Rechtsprechung zum Kündigungsrecht im Werkvertrag


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Es klingt auf den ersten Blick „dröge“ ist aber eine Frage mit erheblicher Bedeutung für das IT-Recht: Das Kündigungsrecht des Bestellers im Werkvertrag nach §649 BGB. Zur Erinnerung: Ein Internet-System-Vertrag ist ebenso ein Werkvertrag wie die typischen Branchenbuch-Einträge. Das heisst, der Besteller (also Kunde) wird regelmäßig solche Verträge nach §649 BGB kündigen können. Dabei stehen…


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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht

BGH zur vorzeitigen Kündigung eines Internet-System-Vertrags (Update)


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Der BGH (VII ZR 111/10) hat sich in einer aktuellen Entscheidung noch einmal mit der Möglichkeit der vorzeitigen Kündbarkeit eines Internetsystemvertrags beschäftigt und noch einmal festgestellt, dass der Besteller einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz verpflichtet hat, jederzeit gemäß § 649…


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IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

LG Düsseldorf zur Referenzkundenmasche


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Das Landgericht Düsseldorf (22 S 327/08) hat sich mit der so genannten „Referenzkundenmasche“ beschäftigt und durchaus interessantes festgestellt: So zum einen, dasseine Anfechtungsmöglichkeit wegen Arglist besteht, wenn wahrheitswidrig dem Kunden erklärt wird, er sein ein „Referenzkunde“ und würde deswegen die Leistung insgesamt günstiger erhalten als sonst bei diesem Anbieter üblich (hier: Kostenlose Erstellung der Seite…


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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht Wettbewerbsrecht und Werberecht

OLG Köln zum Lohnanspruch aus Schleichwerbungs-Vertrag


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Schleichwerbung ist fester (unschöner) Bestandteil des Internet-Alltags. Das OLG Köln (19 U 3/10) hat sich im Juli letzten Jahres mit einem „Schleichwerbungs-Vertrag“ beschäftigt. Solche Verträge sind nichts besonderes, es geht u.a. darum, dass jemand gegen Geld verspricht, in Foren und Blogs für seinen Vertragspartner Links zu dessen Angeboten zu platzieren. Das Problem ist nun, dass…


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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht

Internet-System-Vertrag: Werkvertrag und Kündigungsvergütung


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Der Internet-System-Vertrag beschäftigt weiterhin die Gerichte, in erster Linie geht es darum, dass jemand aus dem Vertrag aussteigen möchte, weil ihm (bei ungünstigen Vertragskonditionen) die Vertragslaufzeit zu lange erscheint. Vorher ist grundsätzlich die vertragliche Natur des Internet-System-Vertrages zu klären, wobei heute problemlos ein Internet-System-Vertrag anzunehmen ist. Wenn dann die sofortige Kündigung möglich ist, wird schnell…


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IT-Recht & Technologierecht Vertragsrecht & AGB-Recht Zivilrecht & ZPO

Vorsicht vor der Referenzkundenmasche


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Langsam wird die „Referenzkundenmasche“ bekannter: Im Prinzip handelt es sich um zwei miteinander kombinierte Maschen, die allerdings weniger auf Verbraucher als vielmehr auf Geschäftskunden ausgerichtet sind. Ganz besonders ein Dienstleister steht hier zunehmend in der Öffentlichkeit, wobei folgendes Vorgehen in der Presse berichtet wird: Es wird damit geworben, dass man „Referenzkunden“ sucht, um Webseiten zu…