StPO: Notwendiger Inhalt bei Mitteilung über ein Rechtsgespräch
Nochmals hat der Bundesgerichtshof (5 StR 180/18) klar gestellt, dass bei einem geführten Rechtsgespräch alle notwendigen Informationen an Verfahrensbeteiligte ...
Schlagwort: Verständigung im Strafprozess
Verständigung im Strafrecht : Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, hilft bei Strafverteidigung – Deal im Strafprozess
Strafrecht: Kritische Äusserungen auf Facebook können Befangenheit des Richters begründen
Beim Bundesgerichtshof (3 StR 482/15) ging es um Äußerungen eines Vorsitzenden einer Strafkammer auf Facebook. Dabei äusserte sich der Vorsitzende aber nicht zu...
Verständigung im Strafprozess: Rechtsmittel bei Bewährungsauflagen
Man könnte denken, der Bundesgerichtshof (4 StR 254/13) hätte sich klar und deutlich geäußert: Der Grundsatz des fairen Verfahrens gebietet es, den Angeklagten ...
Verständigung im Strafprozess: Angeklagter ist auf Bewährungsauflagen hinzuweisen
Beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (1 Ss 294/14) ging es wieder einmal um die Verständigung (den „Deal“) im Strafprozess. Hierbei ging es um d...
Strafprozess: Vorgespräche mit allen Beteiligten sind jederzeit ausserhalb des Hauptverfahrens möglich
Für reichlich Unsicherheit sorgt bis heute die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (2 BvR 2628/10), in der unter anderem das hier zu lesen ist: Mit den V...
Deal im Strafprozess: Zur Verständigung in der Praxis
Das BVerfG soll sich heute zur Frage äußern, ob der „Deal“ im Strafprozess, der inzwischen gesetzlich – zumindest rudimentär – geregelt ...
Keine Bindung im Strafprozess an „Informelle Verständigungen“
Der Bundesgerichtshof (1 StR 274/11) sieht sich zu einem Hinweis gezwungen: „Informelle Verständigungen“ widersprechen der Strafprozessordnung. Zwar...