Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 208/13) ging es um einen Klassiker im Werberecht: Die Werbung mit einem „Testergebnis“ im weitesten Sinne, hier die Angabe „TÜV geprüft“. Dabei hatte sich eine Apotheke ihr Qualitätsmanagement nach ISO 9001 „zertifizieren“ lassen um danach umfassend damit zu werben, sie sei „TÜV geprüft“. Eine Angabe dahin gehend, in welche Richtung…WeiterlesenWerberecht: Zur Werbung mit „TÜV-geprüft“
Schlagwort: Apotheke
Das Verwaltungsgericht Köln (7 K 4739/12) beschäftigte sich mit der Frage der Irreführung durch die Bezeichnung eines Arzneimittels. Im Streit stand dabei die Frage, wann ein Arzneimittels als „Creme“ und wann als „Salbe“ zu bezeichnen ist.WeiterlesenHeilmittelwerberecht und Arzneimittelgesetz: Bezeichnung als Salbe oder Creme
Apotheken sehen sich – im Allgemeinen – leider immer wieder von Abmahnungen betroffen. Das mag daran liegen, dass das Werberecht in diesem Bereich durchaus Tücken bereit hält, aber vielleicht auch an dem spürbaren Wettbewerbsdruck im entsprechenden Bereich. Verschärft wird die Angelegenheit dadurch, dass manche Apotheken zwar Ihre Webseite eher „im kleinen“ betreiben, zugleich aber externe…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Abmahnungen von Apotheken
Muss eine Apotheke oder ein Apotheker in seinem Impressum die vorgehaltene Berufshaftpflichtversicherung angeben? Tatsächlich gibt es Abmahnungen, it denen dies gerügt wird – allerdings wohl zu Unrecht. Ein Überblick.WeiterlesenImpressumspflicht: Müssen Apotheken Angaben zur Berufshaftpflicht machen?
Es besteht kein überwiegendes öffentliches Interesse an der sofortigen Entfernung eines seit mehr als 10 Jahren vorhandenen und in der Zeit auch unbeanstandeten Werbeschildes in der Innenstadt Triers. Dies entschieden die Richter der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier (5 L 1239/14.TR) mit Beschluss vom 24. Juli 2014.WeiterlesenVerwaltungsrecht und Werberecht: Werbeschild muss nicht sofort entfernt werden
Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei aktuellen Entscheidungen zum Werberecht in Apotheken geäußert. Es geht dabei um die inzwischen sehr verbreitete Tendenz in Apotheken, nicht nur kleine „Zugaben“ zum Einkauf zu geben, sondern Bonusprogramme zu bieten oder gar gleich Rabatte einzuräumen. Dabei sagt §7 Abs.1 Nr.1 HWG recht deutlich und erst einmal pauschal: Zuwendungen oder…WeiterlesenWerberecht & Wettbewerbsrecht: Bonusprogramme, Rabatte und Werbegaben in Apotheken-Werbung
Der Bundesgerichtshof (I ZR 222/11) hat die Bedeutung der Handwerksordnung spürbar gehoben: Er hat ausdrücklich festgestellt, dass ein Verstoss gegen Regelungen der Handwerksordnung durchaus wettbewerbsrechtliche Relevanz haben kann: Die Vorschriften der Handwerksordnung stellen, soweit sie eine bestimmte Qualität, Sicherheit oder Unbedenklichkeit der hergestellten Waren oder angebotenen Dienstleistungen gewährleisten sollen, Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Verstoss gegen Regeln der Handwerksordnung kann abgemahnt werden
In den Berufsordnungen der Ärztekammern findet sich regelmäßig die Vorgabe für Ärzte, dass diese nicht Dritte Dienstleister „ohne Grund“ oder „ohne Aufforderung“ nennen dürfen. Die Berufsordnung der Ärztekammer Nordrhein etwa sagt dazu in §31 II, Ärzte […] dürfen ihren Patientinnen und Patienten nicht ohne hinreichenden Grund bestimmte Ärztinnen oder Ärzte, Apotheken, Heil- und Hilfsmittelerbringer oder…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Ärzte dürfen nicht ungefragt Gewerbetreibende empfehlen
Das VG Minden (7 K 1647/10) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob kosmetische Behandlungen in einer Apotheke angeboten werden dürfen – und die Frage verneint. Das Verwaltungsgericht kommt zu dem Ergebnis: Bei den von der Klägerin angebotenen Kosmetikbehandlungen handelt es sich weder um eine unselbstständige Nebenleistung bei der Abgabe apothekenüblicher Waren noch um ein…WeiterlesenKeine Kosmetikbehandlung in Apotheken?
Zur Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises für eine HIV-Infektion durch die Verabreichung von Blutprodukten (im Anschluß an BGHZ 114, 284). Zur Dokumentationspflicht und zur sekundären Darlegungslast des Verwenders von Blutprodukten hinsichtlich der Chargennummer des verabreichten Produkts. Ist eine Aufklärung über die Gefahr einer HIV-Infektion bei Verabreichung von Blutprodukten nicht möglich, ist der Patient jedenfalls nachträglich über diese…WeiterlesenBlutspende: Anscheinsbeweis bei HIV-Infektion
Heranziehung regionaler Teilmärkte zur räumlichen Marktabgrenzung BGH, Beschluss vom 13.7.2004, KVR 2/03WeiterlesenKartellrecht: Regionaler Teilmarkt