Das Oberlandesgericht Köln (6 U 140/16) konnte sich zur Ermittlung der Verkehrsauffassung bei Verwendung einer Marke äußern: Zur Ermittlung der Verkehrsauffassung, insbesondere zur Bestimmung der angesprochenen Verkehrskreise kann auf die allgemeinen zur Verwechslungsgefahr entwickelten Grundsätze zurückgegriffen werden. Danach ist zur Bestimmung der angesprochenen Verkehrskreise auf diejenigen Abnehmer abzustellen, die die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen…WeiterlesenMarkenrecht: Ermittlung der Verkehrsauffassung
Schlagwort: Verwechslungsgefahr
Die Verwechslungsgefahr ist ein wichtiger Begriff im Markenrecht und beschreibt die Gefahr, dass eine Marke mit einer bereits bestehenden Marke verwechselt werden kann. Konkret geht es um die Frage, ob die Benutzung einer neuen Marke zu einer Verwechslung mit einer bereits bestehenden, ähnlichen oder identischen Marke führen kann. Die Verwechslungsgefahr ist eine wesentliche Voraussetzung für eine Markenrechtsverletzung. Eine Verletzung liegt vor, wenn eine neue Marke so identisch oder ähnlich ist, dass sie mit einer bereits bestehenden Marke verwechselt werden kann und dadurch eine Verwechslungsgefahr besteht, die zu einer Verwässerung oder Verwechslung der Marke führen kann.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 131/15) konnte sich mit der Frage der Nichtbenutzung und dem vorliegen berechtigter Gründe beschäftigen, dabei hat es die allgemeinen Voraussetzungen kurz dargelegt: Die Marke wurde unstreitig nicht benutzt. Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung (…) liegen nicht vor. Die Klägerin ist für die Ausnahme der berechtigten Gründe darlegungs- und…WeiterlesenNichtbenutzungseinrede im Markenrecht: Berechtigte Gründe für eine Nichtbenutzung der Marke
Wann darf eine fremde Marke in einer Domain verwendet werden? Diese Frage beschäftigt Gerichte seit es Domains gibt, gleich ob es um schlichte Namen, Unternehmensnamen oder Marken geht. In diesem Beitrag gibt es einen Überblick über die Verwendung von Marken in Domains, wobei die Rechtsprechung inzwischen sehr umfangreich geworden ist.WeiterlesenVerwendung einer fremden Marke in Domain
Das Landgericht Düsseldorf (2a O 201/13) konnte sich zur im Markenrecht bedeutsamen Frage der Ähnlichkeit von Waren („Warenähnlichkeit“) äußern. Dabei stellte das Gericht klar, dass etwa ein gemeinsamer Verkauf „irgendwie“ zueinander passender Waren über einen Grosshändler gerade nicht ausreicht, um eine Warenähnlichkeit zu begründen. Es zeigt sich hier am Ende, dass auch bei bestehender Verwechselungsgefahr…WeiterlesenWarenähnlichkeit: Zur Ähnlichkeit von Waren im Markenrecht
Wie darf eine Spielhalle nach außen in Erscheinung treten? Mit dieser Frage hat sich das VG Düsseldorf (3 L 841/13) im einstweiligen Rechtsschutz beschäftigt. Hintergrund ist §16 V des Gesetzes zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages in NRW, wo man kurz und knapp lesen kann: Als Bezeichnung des Unternehmens im Sinne des Absatzes 1 ist lediglich das…WeiterlesenWerberecht: Zur zulässigen Bezeichnung und Aussenbewerbung einer Spielhalle