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Markenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein

Das wird dem jungen Weinheimer Unternehmen sicherlich einiges Aufsehen bescheren: Unter der Registernummer 302012038338 hat man beim Marken- und Patentamt das „@“-Symbol als Wortmarke eintragen lassen, wobei die Widerspruchsfrist jetzt noch läuft. Die Marke ist dabei für verschiedene Klassen eingetragen: Neben eher abenteuerlichen Klassen wie Klasse 29 (Fleisch, Fisch…) und Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao..)…WeiterlesenMarkenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Domainrecht: Tippfehler-Domain kann unzulässig sein

Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Entscheidungen der Tippfehler-Domain bzw. der leicht abgewandelt geschriebenen Domain zugewandt. Dabei wurde durchaus mit einiger Überraschung entschieden, dass im Namensrecht nur selten Ansprüche zur Verfügung stehen werden, wettbewerbsrechtlich dagegen eine Gegenwehr möglich sein kann.WeiterlesenDomainrecht: Tippfehler-Domain kann unzulässig sein

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IT-Recht & Technologierecht Datenschutzrecht Markenrecht

Domainrecht: Namensschutz neben Markenschutz anwendbar

Der BGH (I ZR 150/09) hat sich mit dem Zusammenspiel aus Namensrecht und Markenrecht befasst: Es ging hier um eine Domain, die sowohl ein Markenrecht als auch ein Namensrecht verletzt hat. Dabei war die Frage, ob neben einem bestehenden Schutz durch das Markengesetz weiterhin das Namensrecht anwendbar bleibt. Dies ist vor allem relevant, weil sich…WeiterlesenDomainrecht: Namensschutz neben Markenschutz anwendbar

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer Form als dreidimensionale Marke

Der Bundesgerichtshof hat sich insbesondere in drei wegweisenden Entscheidungen zum markenrechtlichen Schutzumfang von dreidimensionalen Marken geäußert. Die Leitsätze werden hier zur Übersicht aufgenommen.WeiterlesenMarkenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer Form als dreidimensionale Marke

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei kurzen Marken

Der Bundesgerichtshof (I ZR 161/13) hat sich zur klanglichen Verwechslungsgefahr bei „kurzen“ Marken geäußert. Hier ging es um die Buchstabenfolgen IPS und ISP, bei denen der BGH eine Verwechslungsgefahr annahm. Dieser hat nun klargestellt, dass bei aus Buchstaben bestehenden Zeichen die Vokalfolge regelmäßig ausschlaggebend sein wird: Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten…WeiterlesenMarkenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei kurzen Marken

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: Werbung mit „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ nicht direkt unzulässig

Der Bundesgerichtshof (I ZR 131/13) hat sich mit der Werbung unter Verwendung olympischer Begrifflichkeiten beschäftigt und – längst überfällig – klargestellt, dass es eben nicht ausreichend ist, wenn schlicht irgendein gedanklicher Bezug zu den Olympischen Spielen in der Werbung hergestellt wird. Die reine Verwendung von Begrifflichkeiten, die irgendwie gedanklich an die olympischen Spiele angelehnt sind,…WeiterlesenWerberecht: Werbung mit „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ nicht direkt unzulässig

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Werktitelschutz auch für Kolumne mit nur wenigen Absätzen

Das Markengesetz schützt auch den so genannten Werktitel im §5 MarkenG: Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. […] Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Der BGH hat nun klar gestellt, dass ein solcher Titelschutz auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne…WeiterlesenMarkenrecht: Werktitelschutz auch für Kolumne mit nur wenigen Absätzen

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Wann liegt Verwechslungsgefahr bei Marken vor?

Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist. Im Folgenden stelle ich zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts vor, die dieses Thema sehr zugänglich angehen und aufbereiten. Am Ende des Beitrags finden Sie Links zu weiteren Artikeln bei uns rund…WeiterlesenMarkenrecht: Wann liegt Verwechslungsgefahr bei Marken vor?

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht und Verwechslungsgefahr: Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen einer Marke

BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Wann liegt eine Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen einer Marke vor?WeiterlesenMarkenrecht und Verwechslungsgefahr: Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen einer Marke

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IT-Vertragsrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Urteil: „Gelbe-Seiten“ darf ausserhalb Deutschlands in Domains genutzt werden

Das OLG Frankfurt (6 U 34/10) hat festgestellt, dass die Marke „Gelbe Seiten“ innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr begründet. Dies, weil ein Durchschnittsverbraucher wird in der Verwendung der Bezeichnung „Gelbe Seiten“ in der Domain „branchenbuch-gelbeseiten.com“ einen kennzeichenmäßigen Gebrauch sehen. Denn dem Bestandteil „gelbeseiten“ kommt neben dem rein beschreibenden Begriff „branchenbuch“ die Funktion eines Hinweises auf den Ursprung…WeiterlesenUrteil: „Gelbe-Seiten“ darf ausserhalb Deutschlands in Domains genutzt werden

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Marke in einem Barcode

Ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch knüpft an die „Verwechslungsgefahr“ an, also die Frage, ob zwischen den beiden streitgegenständlichen Zeichen überhaupt eine Verwechslungsgefahr bestehen kann (dazu hier bei uns). Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 185/14) ging es nun um die Frage, ob die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens in einem Barcode einer solchen Verwechslungsgefahr bereits entgegen steht. Das…WeiterlesenMarkenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Marke in einem Barcode

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Domainrecht: OLG Köln zu Tippfehler-Domains

Das OLG Köln hat sich zur Frage so genannter Tippfehler-Domains geäußert und hier klar gestellt, dass diverse Unterlassungsansprüche – aus Wettbewerbs- und Namensrecht – bestehen können. Aber: Es kommt darauf an, wie genau die Tippfehler-Domain genutzt wurde!WeiterlesenDomainrecht: OLG Köln zu Tippfehler-Domains

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Markenrecht Wettbewerbsrecht

Rechtsprechung zur Werbetätigkeit von Rechtsanwälten (2009)

In diesem Beitrag sammle ich 12 aktuelle Entscheidungen bis 2009 zum Thema Werbung von und durch Rechtsanwälte. Das Ziel ist eine kurze Übersicht, ohne grossen Tiefgang, in der nur die Kernaussagen der jüngeren Vergangenheit festgehalten werden.WeiterlesenRechtsprechung zur Werbetätigkeit von Rechtsanwälten (2009)

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Produkthaftung IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht

VGH BW: Surimi ist keine Meeresfrucht

Viele Menschen, die Meeresfrüchte mögen, essen häufig Surimi – mitunter ohne es zu wissen oder überhaupt zu wissen, was Surimi ist. Alleine die Definition von Surimi lässt einem dabei mitunter ein wenig übel werden: Surimi ist nach den Definitionen der deutschen Lebensmittelbuch-Kommission eine „Fischzubereitung aus Fischmuskeleiweiß“. Hergestellt wird es in einem technischen Verarbeitungsprozess aus herausgelösten…WeiterlesenVGH BW: Surimi ist keine Meeresfrucht