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Geldwäsche Arbeitsrecht Compliance Wirtschaftsrecht

Geldwäschebeauftragter

Ausgewählte verpflichtete Unternehmen und Unternehmer haben mit dem Geldwäschegesetz einen Geldwäschebeauftragten zu bestellen. Dessen Funktion sollte nicht unterschätzt werden: Gerne als schlichte Kontaktperson eingeschätzt handelt es sich um einen Eckpfeiler des betriebsinternen Compliance, der nicht nur helfen kann Bussgelder zu verhindern sondern darüber hinaus von herausragender Bedeutung für die Führungsebene sein kann, wenn eine eigene…WeiterlesenGeldwäschebeauftragter

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung

Ein Überblick über die Pflichten, die sich mit der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung ergebenWeiterlesenDienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung

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Strassenverkehrsrecht

Offtopic: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod

Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?WeiterlesenOfftopic: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod

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Ethik IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht

Ethik: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod

Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?WeiterlesenEthik: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Wann ist man Unternehmer?

Unternehmer wider Willen: Plötzlich kann man als Privatperson auf eBay beim Verkauf als Unternehmer einzustufen sein – und abgemahnt werden wenn Informationspflichten nicht erfüllt werden.WeiterlesenWann ist man Unternehmer?

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Cybercrime Blog

Glücksspiel im Internet: Strafbarkeit bei Black-Jack

Beim Amtsgericht München (1115 Cs 254 Js 176411/13) ging es um die Strafbarkeit eines Spielers im Internet, der bei einem Angebot das ohne behördliche Zulassung bereit gehalten wurde Black Jack gespielt hatte. Hierbei hatte er nicht unerhebliche Gewinne erzielt, die letztlich allerdings nicht bei ihm verblieben. Die Entscheidung ist rechtlich im Ergebnis korrekt, die Ausführungen…WeiterlesenGlücksspiel im Internet: Strafbarkeit bei Black-Jack

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Cybercrime Blog

Spielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

Beim Kammergericht Berlin ((2) 121 Ss 126/13 (48/13)) ging es um die Manipulation eines Spielautomaten: Die Vorinstanz hatte festgestellt, dass ein Computerbetrug vorliegt – aber nicht abschliessend geklärt, wie eigentlich auf den Spielautomaten eingewirkt wurde. Das reichte (natürlich) nicht, denn die konkrete Form der Einwirkung ist am Ende ausschlaggebend bei der Frage, welcher Straftatbestand in…WeiterlesenSpielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Crowdfunding: Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht – Geld zurück beim Crowdfunding?

Wie sieht es eigentlich beim Crowdfunding aus: Man investiert Geld in ein Projekt, die Mindestsumme kommt zusammen und dann … gibt es Ärger. Etwa weil das Produkt seit Monaten überfällig ist. Oder: Das Produkt erscheint, ist aber vollkommen anders gestaltet oder bietet ganz andere Funktionen als ursprünglich beworben – kann man dann sein Geld zurück…WeiterlesenCrowdfunding: Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht – Geld zurück beim Crowdfunding?

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Cybercrime Blog Strafrecht

Spielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

Beim Kammergericht Berlin ((2) 121 Ss 126/13 (48/13)) ging es um die Manipulation eines Spielautomaten: Die Vorinstanz hatte festgestellt, dass ein Computerbetrug vorliegt – aber nicht abschliessend geklärt, wie eigentlich auf den Spielautomaten eingewirkt wurde. Das reichte (natürlich) nicht, denn die konkrete Form der Einwirkung ist am Ende ausschlaggebend bei der Frage, welcher Straftatbestand in…WeiterlesenSpielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

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IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: Zur zulässigen Bezeichnung und Aussenbewerbung einer Spielhalle

Wie darf eine Spielhalle nach außen in Erscheinung treten? Mit dieser Frage hat sich das VG Düsseldorf (3 L 841/13) im einstweiligen Rechtsschutz beschäftigt. Hintergrund ist §16 V des Gesetzes zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages in NRW, wo man kurz und knapp lesen kann: Als Bezeichnung des Unternehmens im Sinne des Absatzes 1 ist lediglich das…WeiterlesenWerberecht: Zur zulässigen Bezeichnung und Aussenbewerbung einer Spielhalle