In einer Zeit, in der digitale Sicherheit immer wichtiger wird, haben Betrüger eine neue Masche entwickelt, um an persönliche Daten und Geld zu gelangen: Quishing. Das Wort setzt sich aus „QR-Code“ und „Phishing“ zusammen und beschreibt eine Methode, bei der Cyberkriminelle manipulierte QR-Codes verwenden, um ahnungslose Opfer auf gefälschte Webseiten zu leiten.WeiterlesenQuishing: Die neue Betrugsmasche mit QR-Codes
Schlagwort: E-Auto
Die Europäische Kommission hat kürzlich vorläufige Ausgleichszölle auf Importe von batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen aus China eingeführt. Diese Maßnahme soll unfaire Subventionen und wirtschaftliche Schäden in der EU-Autoindustrie bekämpfen. Während diese Zölle einen klaren regulatorischen Rahmen darstellen, bleibt die Frage, welche strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und Einzelpersonen bestehen, die versuchen, diese Zölle zu umgehen.WeiterlesenEU-Antidumpingzölle auf Elektroautos – und strafrechtliche Risiken
In den letzten Jahren hat sich die europäische Automobilindustrie mit einer wachsenden Bedrohung durch kostengünstige Elektrofahrzeuge (EVs) aus China konfrontiert gesehen. Diese Entwicklung führte zur Einleitung der größten Handelsuntersuchung der EU gegen China, die darauf abzielt, mögliche unfaire Subventionen zu bewerten und gegebenenfalls Ausgleichszölle zu verhängen. Die von der Rhodium-Gruppe veröffentlichte Studie „Ain’t No Duty…WeiterlesenAntidumpingzölle in Richtung China: E-Autos im Visier der EU
Das Amtsgericht Karlsruhe hat die Klage eines E-Autofahrers gegen die EnBW auf Rückzahlung von Blockiergebühren abgewiesen. Hinweis: Es gibt derzeit nicht mehr Informationen als die Pressemitteilung des Amtsgerichts. Die Entscheidung wird im Zuge eines Verfahrens nach §495a ZPO ergangen sein, dies ist ein beweistechnisch stark eingeschränktes Verfahren im vergleich zu „normalen“ ZPO-Verfahren. Der besonders spannende…WeiterlesenVertragsklausel zu Ladesäulenblockiergebühr wirksam
Stromklau am Arbeitsplatz ist kein neues Thema – mit dem Aufkommen elektrischer Fahrzeuge gewinnt es aber neue Brisanz. Vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf (8 Sa 244/23) ging es nun um einen Arbeitnehmer, der als Rezeptionist in einem Beherbergungsbetrieb tätig war und regelmäßig in der Spätschicht eingesetzt wurde. Er hatte sein Hybridfahrzeug, einen weißen Golf, vor dem…WeiterlesenKündigung, weil Arbeitnehmer sein Hybridauto mit Strom des Arbeitgebers auflädt?
Eine äußerst spannende Entscheidung, die die erste ihrer Art eines OLG sein dürfte, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf, 20 U 116/20, getroffen. Es geht um die Frage, ob bei Vermietung einer Batterie für eAutos und ausbleibenden Mietzahlungen die Möglichkeit der Aufladung gesperrt werden kann. Was das OLG im Ergebnis verneint.WeiterlesenSperren von Auflademöglichkeit bei Autobatterie in AGB unwirksam
Einziehung von PKW nach Autorennen: Das Landgericht Tübingen (3 Qs 16/21) hat in einem Verfahren mit dem Vorwurf des verbotenen Kraftfahrzeugrennens die Voraussetzungen für eine Einziehung eines Leasingfahrzeugs verneint. Zum verbotenen Kraftfahrzeugrennen auch bei uns: Strafbarkeit des Autorennens Tötungsvorsatz bei KraftfahrzeugrennenWeiterlesenEinziehung eines Leasingfahrzeugs nach verbotenem Autorennen
Ist eine Fahrtenbuchauflage für den gesamten Fuhrpark zulässig? Die Rechtsprechung zeigt, dass dies kritisch gesehen werden kann. Grundsätzlich gilt, dass sich eine Fahrtenbuchauflage durchaus auch auf andere Fahrzeuge eines Fahrzeugsparks einer Firma als das Tatfahrzeug erstrecken kann. Allerdings muss bei der Fahrtenbuchauflage immer das notwendige Ermessen ausgeübt werden. Und eine ordnungsgemäße Ermessensausübung setzt in einem…WeiterlesenFahrtenbuchauflage für den gesamten Fuhrpark
Bis 2030 sollen mindestens sieben Millionen Elektrofahrzeuge zugelassen sein. Um dieses Ziel des Klimaschutzprogramms zu erreichen, bedarf es einer ausreichenden Anzahl an Ladestationen. Die Bundesregierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das neue Regeln für Gebäude mit größeren Parkplätzen mit sich bringt.WeiterlesenLadeinfrastruktur für e-Autos wird bald Pflicht
Immer mehr Daten werden in Automobilen erhoben und gespeichert, auf die Werkstätten zugreifen – und die Zukunft geht in Richtung des vernetzten Automobils. Doch wie sieht diese Zukunft aus und wo ergeben sich rechtliche Fallstricke? Und ist es ein Fall für die Gewährleistung, wenn ein gekaufter PKW unerkannt Daten speichert oder gar weitergibt?WeiterlesenVernetztes Auto: Datenschutz und Gewährleistung bei vernetzten Fahrzeugen
Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?WeiterlesenOfftopic: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod
Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?WeiterlesenEthik: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod
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Kündigung wegen Stromdiebstahls?
Kann einem Arbeitnehmer wegen Stromdiebstahls gekündigt werden? Auch wenn die rechtswidrige Verletzungshandlung des Arbeitnehmers nur Sachen von geringem Wert betrifft, ist die Verletzung des Eigentums oder Vermögens des Arbeitgebers als wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung an sich geeignet. Im Rahmen der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, dass der private Stromverbrauch im Betrieb des Arbeitgebers üblich ist,…WeiterlesenKündigung wegen Stromdiebstahls?
Hin und wieder kommt es vor, dass ein Fahrzeug in einer Autowaschanlage („Waschstrasse“) beschädigt wird. Dann wird sich gestritten, wer die Kosten zu tragen hat – so auch vor dem LG Krefeld (1 S 23/10). Hier hat der Benutzer der Strasse sein Fahrzeug entsprechend der maschinellen Einweisung geparkt. Dabei aber hat der Fahrzeugführer sein KFZ…WeiterlesenUnfall in der Waschstrasse: In der Waschstrasse gerade parken!