European Critical Raw Materials Act

Die Kommission hat am 16.03.23 ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgestellt, um den Zugang der EU zu einer sicheren, diversifizierten, erschwinglichen und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu gewährleisten. Kritische sind für eine Vielzahl strategischer Sektoren unverzichtbar, darunter die Netto-Null-Industrie, die digitale Industrie, die Luft- und Raumfahrt und die Verteidigung.

Während die Nachfrage nach kritischen Rohstoffen den Prognosen zufolge drastisch steigen wird, ist Europa in hohem Maße von Einfuhren abhängig, die häufig von quasi monopolistischen Lieferanten aus Drittländern stammen. Die EU muss die mit solchen strategischen Abhängigkeiten verbundenen Risiken für die Lieferketten mindern, um ihre wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit zu verbessern, wie die Engpässe nach dem Covid-19 und die Energiekrise nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine gezeigt haben. Dies kann die Bemühungen der EU gefährden, ihre Klima- und Digitalziele zu erreichen.

Die heute angenommene Verordnung und die Mitteilung über kritische Rohstoffe nutzen die Stärken und Möglichkeiten des Binnenmarktes und der externen Partnerschaften der EU, um die Lieferketten für kritische Rohstoffe in der EU zu diversifizieren und ihre Widerstandsfähigkeit zu verbessern. Der Rechtsakt über kritische Rohstoffe verbessert auch die Fähigkeit der EU, die Risiken von Unterbrechungen zu überwachen und abzumildern, und fördert die Kreislaufwirtschaft und die Nachhaltigkeit.

Zusammen mit der Reform des Strommarktdesigns und dem Gesetz über die Netto-Null-Industrie schaffen diese Maßnahmen zu kritischen Rohstoffen laut Kommission ein günstiges regulatorisches Umfeld für die Netto-Null-Industrie und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, wie im Green Deal Industrial Plan angekündigt.

European Critical Raw Materials Act - Rechtsanwalt Ferner
Quelle: Gemeinsame Forschungsstelle der EU / RMIS – Raw Materials Information System

Interne Maßnahmen

Der Rechtsakt über kritische Rohstoffe wird die EU mit den Instrumenten ausstatten, die den Zugang der EU zu einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen gewährleisten, vor allem durch

Festlegung klarer Prioritäten für Maßnahmen

Zusätzlich zu einer aktualisierten Liste kritischer Rohstoffe enthält der Rechtsakt eine Liste strategischer Rohstoffe, die für Technologien, die für Europas ökologische und digitale Ambitionen sowie für Verteidigungs- und Raumfahrtanwendungen wichtig sind, von entscheidender Bedeutung sind, aber in Zukunft potenziellen Versorgungsrisiken ausgesetzt sein werden. Die Verordnung verankert sowohl die Liste der kritischen als auch der strategischen Rohstoffe im EU-Recht.

Die Verordnung setzt klare Benchmarks für die inländischen Kapazitäten entlang der strategischen Rohstoffversorgungskette und für die Diversifizierung der EU-Versorgung bis 2030:

  • Mindestens 10 % des Jahresverbrauchs der EU für die Gewinnung,
  • Mindestens 40 % des Jahresverbrauchs der EU für die Verarbeitung,
  • Mindestens 15 % des Jahresverbrauchs der EU für das Recycling,
  • Nicht mehr als 65 % des Jahresverbrauchs der Union an jedem strategischen Rohstoff auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe aus einem einzigen Drittland.

Schaffung sicherer und widerstandsfähiger Versorgungsketten für kritische Rohstoffe in der EU

Der Rechtsakt wird den Verwaltungsaufwand verringern und die Genehmigungsverfahren für kritische Rohstoffprojekte in der EU vereinfachen. Darüber hinaus wird ausgewählten strategischen Projekten der Zugang zu Finanzmitteln erleichtert und die Genehmigungsfristen verkürzt (24 Monate für Abbaugenehmigungen und 12 Monate für Verarbeitungs- und Recyclinggenehmigungen). Die Mitgliedstaaten werden auch nationale Programme zur Erkundung geologischer Ressourcen entwickeln müssen.

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Sicherstellen, dass die EU Versorgungsrisiken abfedern kann

Um die Widerstandsfähigkeit der Versorgungsketten zu gewährleisten, sieht der Rechtsakt die Überwachung kritischer Rohstoffversorgungsketten und die Koordinierung der strategischen Rohstoffvorräte zwischen den Mitgliedstaaten vor. Bestimmte Großunternehmen müssen eine Prüfung ihrer strategischen Rohstoffversorgungsketten durchführen, die einen Stresstest auf Unternehmensebene umfasst.

Investitionen in Forschung, Innovation und Qualifikationen

Die Kommission wird die Einführung und den Einsatz bahnbrechender Technologien bei kritischen Rohstoffen fördern. Darüber hinaus werden durch die Einrichtung einer groß angelegten Qualifikationspartnerschaft für kritische Rohstoffe und einer Rohstoffakademie die für die Arbeitskräfte in kritischen Rohstoffversorgungsketten relevanten Qualifikationen gefördert. Extern wird das Global Gateway als Instrument zur Unterstützung der Partnerländer bei der Entwicklung ihrer eigenen Abbau- und Verarbeitungskapazitäten, einschließlich der Entwicklung von Kompetenzen, genutzt.

Schutz der Umwelt durch Verbesserung der Kreislaufwirtschaft und der Nachhaltigkeit von wichtigen Rohstoffen

Eine sicherere und erschwinglichere Versorgung mit kritischen Rohstoffen muss Hand in Hand gehen mit verstärkten Anstrengungen zur Abmilderung etwaiger negativer Auswirkungen sowohl innerhalb der EU als auch in Drittländern in Bezug auf Arbeitnehmerrechte, Menschenrechte und Umweltschutz. Bemühungen zur Verbesserung der nachhaltigen Entwicklung von Wertschöpfungsketten für kritische Rohstoffe werden auch zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Drittländern sowie zu nachhaltiger Regierungsführung, Menschenrechten, Konfliktlösung und regionaler Stabilität beitragen.

Die Mitgliedstaaten müssen nationale Maßnahmen verabschieden und umsetzen, um die Sammlung von Abfällen, die reich an kritischen Rohstoffen sind, zu verbessern und ihr Recycling zu kritischen Sekundärrohstoffen sicherzustellen. Die Mitgliedstaaten und private Betreiber müssen das Potenzial für die Rückgewinnung kritischer Rohstoffe aus Abfällen aus dem laufenden Bergbau, aber auch aus historischen Bergbauabfällen untersuchen. Produkte, die Dauermagnete enthalten, müssen die Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft erfüllen und Informationen über die Wiederverwertbarkeit und den Recyclinganteil enthalten.

Internationales Engagement

Diversifizierung der Einfuhren kritischer Rohstoffe in die Union: Die EU wird sich bei der Versorgung mit solchen Rohstoffen niemals selbst versorgen können und wird auch weiterhin für einen Großteil ihres Verbrauchs auf Einfuhren angewiesen sein. Der internationale Handel ist daher unerlässlich, um die globale Produktion zu unterstützen und die Diversifizierung der Versorgung zu gewährleisten. Die EU wird ihr globales Engagement mit zuverlässigen Partnern verstärken müssen, um Investitionen zu entwickeln und zu diversifizieren, die Stabilität des internationalen Handels zu fördern und die Rechtssicherheit für Investoren zu verbessern. Insbesondere wird sich die EU um für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaften mit Schwellen- und Entwicklungsländern bemühen, vor allem im Rahmen ihrer Global-Gateway-Strategie.

Die EU wird ihre handelspolitischen Maßnahmen verstärken, u. a. durch die Einrichtung eines Clubs für kritische Rohstoffe für alle gleichgesinnten Länder, die bereit sind, die globalen Lieferketten zu stärken, durch die Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO), durch die Ausweitung ihres Netzes von Abkommen zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und von Freihandelsabkommen sowie durch die verstärkte Durchsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung unfairer Handelspraktiken.

Sie wird strategische Partnerschaften weiter ausbauen: Die EU wird mit zuverlässigen Partnern zusammenarbeiten, um deren eigene wirtschaftliche Entwicklung durch die Schaffung von Wertschöpfungsketten in ihren eigenen Ländern nachhaltig zu fördern und gleichzeitig sichere, widerstandsfähige, erschwingliche und ausreichend diversifizierte Wertschöpfungsketten für die EU zu fördern.

Nächste Schritte

Die vorgeschlagene Verordnung wird vor ihrer Annahme und ihrem Inkrafttreten vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union erörtert und gebilligt.

Hintergrund

Diese Initiative umfasst eine Verordnung und eine Mitteilung. Mit der Verordnung wird ein rechtlicher Rahmen geschaffen, um die Entwicklung inländischer Kapazitäten zu unterstützen und die Nachhaltigkeit und Kreislauffähigkeit der kritischen Rohstoffversorgungsketten in der EU zu stärken. In der Mitteilung werden Maßnahmen vorgeschlagen, um die Diversifizierung der Lieferketten durch neue internationale, sich gegenseitig unterstützende Partnerschaften zu fördern. Der Schwerpunkt liegt auch auf der Maximierung des Beitrags von EU-Handelsabkommen, in voller Komplementarität mit der Global Gateway-Strategie.

Das Gesetz über kritische Rohstoffe wurde von Kommissionspräsidentin von der Leyen während ihrer Rede zur Lage der Union 2022 angekündigt, in der sie dazu aufrief, die Abhängigkeit der EU von importierten kritischen Rohstoffen durch Diversifizierung und Sicherung einer heimischen und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu verringern. Er entspricht der vom Europäischen Rat angenommenen Erklärung von Versailles 2022, in der die strategische Bedeutung kritischer Rohstoffe für die Gewährleistung der strategischen Autonomie der Union und der europäischen Souveränität hervorgehoben wird. Sie reagiert auch auf die Schlussfolgerungen der Konferenz über die Zukunft Europas und auf die Entschließung des Europäischen Parlaments vom November 2021 für eine EU-Strategie für kritische Rohstoffe.

Die Maßnahmen stützen sich auf die Kritikalitätsbewertung von 2023, den Vorausschaubericht mit Schwerpunkt auf strategischen Technologien und die im Rahmen des Aktionsplans 2020 für kritische Rohstoffe eingeleiteten Maßnahmen. Der heutige Vorschlag wird durch die wissenschaftliche Arbeit der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) der Kommission untermauert. Zusammen mit der GFS-Foresight-Studie hat die GFS auch das Rohstoff-Informationssystem überarbeitet, das Informationen über primäre (gewonnene/geerntete) und sekundäre Rohstoffe, z. B. aus dem Recycling, liefert. Das Instrument liefert Informationen über bestimmte Materialien, Länder sowie für verschiedene Sektoren und Technologien und enthält Analysen zu Angebot und Nachfrage, sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft.

Der Critical Raw Material Act wird parallel zum Net Zero Industry Act der EU vorgestellt, der darauf abzielt, die Herstellung wichtiger kohlenstoffneutraler oder „Netto-Null“-Technologien in der EU auszuweiten, um sichere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Lieferketten für saubere Energie im Hinblick auf die Erreichung der Klima- und Energieziele der EU zu gewährleisten.


Kritische Rohstoffe

Rohstoffe sind für die europäische Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Sie bilden eine starke industrielle Basis, die eine breite Palette von Gütern und Anwendungen für das tägliche Leben und moderne Technologien hervorbringt. Ein zuverlässiger und ungehinderter Zugang zu bestimmten Rohstoffen ist ein wachsendes Problem in der EU und auf der ganzen Welt. Um dieser Herausforderung zu begegnen, hat die Europäische Kommission eine Liste kritischer Rohstoffe (CRM) für die EU erstellt, die regelmäßig überprüft und aktualisiert wird. ZRM fassen Rohstoffe zusammen, die für die EU-Wirtschaft von großer Bedeutung sind und bei deren Lieferung ein hohes Risiko besteht.

Warum kritische Rohstoffe wichtig sind

Verbindung zur Industrie – nichtenergetische Rohstoffe sind über alle Stufen der mit allen Industrien verbunden
Moderne Technologie – technologischer Fortschritt und Lebensqualität hängen vom Zugang zu einer wachsenden Zahl von Rohstoffen ab. So kann beispielsweise ein Smartphone bis zu 50 verschiedene Metalle enthalten, die alle zu seiner geringen Größe, seinem geringen Gewicht und seiner Funktionalität beitragen. Umwelt – Rohstoffe sind eng mit sauberen Technologien verknüpft. Sie sind in Sonnenkollektoren, Windturbinen, Elektrofahrzeugen und energieeffizienter Beleuchtung unersetzlich.

European Critical Raw Materials Act - Rechtsanwalt Ferner
Quelle: Gemeinsame Forschungsstelle der EU / RMIS – Raw Materials Information System

Was tut die Kommission?

Erste Liste der Verwertungsgesellschaften – 2011 wurde eine Liste von 14 Verwertungsgesellschaften in der Mitteilung zu Rohstoffen veröffentlicht. Die Liste der Verwertungsgesellschaften wurde als vorrangige Maßnahme der „EU-Rohstoffinitiative“ von 2008 erstellt. Die Kommission hat sich verpflichtet, die Liste mindestens alle drei Jahre zu aktualisieren, um den Entwicklungen bei Produktion, Markt und Technologie Rechnung zu tragen.

Zweite Liste von ZRM – 2014 wurde eine erste überarbeitete Liste von 20 ZRM in der Mitteilung über die Liste der kritischen Rohstoffe 2014EN— veröffentlicht.

Dritte Liste von ZRM – 2017 wurde in der Mitteilung über die Liste der kritischen Rohstoffe 2017EN— eine dritte Liste mit 27 ZRM veröffentlicht, die auf einer verfeinerten Methodik beruht.
Vierte Liste von ZRM – im Jahr 2020 wurde in der Mitteilung über kritische Rohstoffe eine vierte Liste mit 30 ZRM veröffentlicht.
Methodik für ZRM – im Juli 2017 veröffentlichte die Kommission eine überarbeitete Methodik für die Erstellung der EU-Liste der kritischen Rohstoffe. Die zusammengefassten Leitlinien bauen auf der Methodik auf, die für die Verzeichnisse der kritischen Rohstoffe in den Jahren 2011 und 2014 verwendet wurde. Sie berücksichtigen auch die von der Kommission im Rahmen des Projekts „Bewertung der Methodik für die Liste kritischer Rohstoffe“ ermittelten methodischen Verbesserungen in Bereichen wie Herstellungsanwendungen, Handel, Substitution und Recycling. Die Bewertung für 2020 folgt der gleichen Methodik wie 2017. Zusätzliche Informationen zur Methodik finden Sie im HintergrundberichtEN— (PDF, 7 MB), der im September 2020 veröffentlicht wurde.

Bericht über ZRM und die KreislaufwirtschaftEN—- veröffentlichte die Kommission im Januar 2018 einen Bericht, der das Potenzial für eine stärker kreislauforientierte Verwendung von ZRM in unserer Wirtschaft aufzeigt. In dem Bericht werden wichtige Sektoren für ZRM untersucht, die einschlägigen EU-Politiken beschrieben, auf Schlüsselinitiativen verwiesen, Datenquellen vorgestellt und angegeben, bewährte Verfahren ermittelt und mögliche weitere Maßnahmen aufgezeigt.

JRC science for policy reportEN—: „Recovery of critical and other raw materials from mining waste and landfills – state of play on existing practices“ – im Mai 2019 veröffentlichte die Kommission einen Bericht. Er zeigt bestehende Praktiken zur Rückgewinnung kritischer und anderer Rohstoffe aus Bergbauabfällen und Deponien auf. Der Bericht skizziert technologische Verfahren für die Rückgewinnung verschiedener Materialien aus Bergbau-Tailings und Industrieabfällen sowie bewährte Verfahren zur Verbesserung der Wissensbasis über die Verfügbarkeit von Sekundärmaterialien. Darüber hinaus enthält er Schätzungen zum Verwertungspotenzial bestimmter Materialien und skizziert die Voraussetzungen für Verwertungspraktiken in größerem Maßstab als heute.

Bericht über Rohstoffe für strategische Technologien und Sektoren – im September 2020 legte die Kommission diesen vorausschauenden Bericht vor. Darin wird insbesondere der Materialbedarf für Wachstumstechnologien wie saubere Energietechnologien (Photovoltaik, Windkraft, Speicherung), Elektromobilität und digitale Technologien (IKT, Robotik, 3D-Druck) auf der Grundlage der EU-Klimaneutralitätsszenarien für 2050 und anderer Prognosen geschätzt. Sie bietet einen Ausblick auf die Materialnachfrage für diese Sektoren bis 2030 und 2050 und zeigt Versorgungsrisiken und Engpässe auf verschiedenen Ebenen der Lieferketten auf.

Europäische Rohstoffallianz

In der Mitteilung über kritische Rohstoffe 2020 wird die Gründung einer Industrieallianz angekündigt, die sich der Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung in Europa widmet. Durch die Zusammenführung aller relevanten Interessengruppen entlang strategischer Wertschöpfungsketten und industrieller Ökosysteme wird sich die Allianz zunächst auf die dringendsten Bedürfnisse konzentrieren, nämlich auf die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit der EU in den Wertschöpfungsketten für Seltene Erden und Permanentmagnete.

Dies ist für die wichtigsten industriellen Ökosysteme der EU, wie die Automobilindustrie, erneuerbare Energien, Verteidigung und Luft- und Raumfahrt, von entscheidender Bedeutung. Später wird die Allianz auf andere kritische Rohstoff- und Basismetallbedürfnisse ausgedehnt, einschließlich Projekten zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft und zur Bewältigung des EU Green DealEN. Es wird einen von der Industrie gesteuerten Prozess unter der Leitung von EIT RawMaterials geben, dessen Aufgabe es sein wird, Möglichkeiten und Hindernisse zu ermitteln und gemeinsam mit Interessenvertretern und Industriepartnern relevante Investitionsfälle zu schaffen. EIT RawMaterials wird Einzelheiten darüber veröffentlichen, wie man der Allianz beitreten kann.

Die Liste der ZRM soll dazu beitragen die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im Einklang mit der erneuerten Industriestrategie für Europa zu stärken und die Produktion von ZRM durch die Förderung neuer Abbau- und Recyclingaktivitäten in der EU zu stimulieren:

  • Förderung der effizienten Nutzung und des Recyclings von kritischen Rohstoffen, einem Schwerpunktbereich des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft
  • Sensibilisierung der EU-Länder, Unternehmen und Investoren für potenzielle Risiken bei der Rohstoffversorgung und die damit verbundenen Chancen
  • Aushandlung von Handelsabkommen, Anfechtung handelsverzerrender Maßnahmen, Entwicklung von Forschungs- und Innovationsmaßnahmen und Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung“.

Die Methodik zur Ermittlung von CRMs

Die Kommission führt auf EU-Ebene eine Bewertung der Kritikalität einer breiten Palette von nicht-energetischen und nicht-landwirtschaftlichen Rohstoffen durch. Die Kritikalitätsbewertung für 2020 wurde für 66 Kandidatenmaterialien durchgeführt (63 einzelne Materialien und 3 Materialgruppen: schwere Seltene Erden, leichte Seltene Erden, Platingruppenmetalle, insgesamt 83 Materialien). Im Jahr 2011 wurden 41 Materialien bewertet, 2014 wurden 54 Materialien bewertet und 2017 waren es 78. Die wichtigsten Parameter, die zur Bestimmung der Kritikalität eines Materials für die EU herangezogen werden, sind

  • Wirtschaftliche Bedeutung – zielt darauf ab, einen Einblick in die Bedeutung eines Materials für die EU-Wirtschaft in Bezug auf die Endanwendungen und die Wertschöpfung der entsprechenden Sektoren des verarbeitenden Gewerbes in der EU auf der Ebene der NACE Rev. 2 (Zweisteller) zu geben. Die wirtschaftliche Bedeutung wird durch den Substitutionsindex (SIEI) korrigiert, der sich auf die technische Leistung und die Kosten der Ersatzstoffe für einzelne Anwendungen bezieht.
  • Versorgungsrisiko – spiegelt das Risiko einer in der EU-Versorgung mit dem Material wider. Es basiert auf der Konzentration der Primärversorgung aus rohstoffproduzierenden Ländern unter Berücksichtigung ihrer Governance-Leistungen und Handelsaspekte. Je nach der Importabhängigkeit der EU (IR) werden anteilig zwei Gruppen von Erzeugerländern berücksichtigt – die globalen Lieferanten und die Länder, aus denen die EU die Rohstoffe bezieht. Die SR wird auf der „Engpass“-Stufe des Materials (Gewinnung oder Verarbeitung) gemessen, die das höchste Versorgungsrisiko für die EU darstellt. Substitution und Recycling gelten als risikomindernde Maßnahmen.
  • Fünfte Liste 2023 der kritischen Rohstoffe für die EU
  • Im Jahr 2023 wurde eine fünfte Liste von 34 ZRM in Anhang II des Verordnungsvorschlags KOM(2023)DE— veröffentlicht, die auf der Studie über kritische Rohstoffe für die EU 2023 – Abschlussbericht— basiert.

Bei der Bewertung wurden 70 in Frage kommende Rohstoffe untersucht, darunter 67 Einzelmaterialien und drei Materialgruppen: zehn schwere (HREEs) und fünf leichte (LREEs) Seltene Erden sowie fünf Platingruppenmetalle (PGMs). Vier neue Materialien wurden bewertet: Neon, Krypton, Xenon und Rundholz. Zusätzlich zu Titan wurde auch Titanmetall bewertet. Aluminium und Bauxit wurden aus Gründen der Konsistenz zusammengelegt. Kupfer und Nickel erfüllen nicht die Verwertungsschwellenwerte, werden aber als strategische Rohstoffe gemäß dem Gesetz über kritische Rohstoffe in die Verwertungsliste aufgenommen.

European Critical Raw Materials Act - Rechtsanwalt Ferner

Quelle: Materialien der EU-Kommission, speziell Pressemitteilungen

Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT- & Strafrecht)
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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT- & Strafrecht)

Ich bin Fachanwalt für Strafrecht + Fachanwalt für IT-Recht und widme mich beruflich ganz der Tätigkeit als Strafverteidiger und dem IT-Recht. Vor meinem Leben als Anwalt war ich Softwareentwickler. Ich bin Autor sowohl in einem renommierten StPO-Kommentar als auch in Fachzeitschriften.

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