Das Kammergericht Berlin hat am 29. August 2024 (Az. 10 U 168/22) eine Entscheidung zum postmortalen Geltungs- und Achtungsanspruch getroffen. Die Mutter einer Verstorbenen hatte einen ehemaligen Lebensgefährten ihrer Tochter verklagt und forderte Unterlassung von Äußerungen, die dieser in einem Interview nach dem Tod ihrer Tochter über sie gemacht hatte. Die Klägerin argumentierte, die Äußerungen…WeiterlesenPersönlichkeitsrecht: Reichweite des postmortalen Geltungs- und Achtungsanspruchs
Schlagwort: postmortaler Geltungs- und Achtungsanspruch
Vererblichkeit von Ansprüchen bei Persönlichkeitsrechtsverletzung geplant: Der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs – Einsichtnahme in die Patientenakte und Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung“ bringt bedeutende Neuerungen im Bereich des deutschen Zivilrechts. Besonders hervorzuheben ist die geplante Vererblichkeit von Ansprüchen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Dieser Blogbeitrag erläutert die angestrebten Änderungen und deren Bedeutung für die Betroffenen.WeiterlesenEntwurf eines Gesetzes zur Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung
Strafbarkeit von Deepfakes: Ein ganz aktueller Vorschlag für ein Gesetz aus Bayern (hier als Vorgang im Bundestag) zielt darauf ab, den strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor sogenannten Deepfakes zu verbessern. Ansatzpunkt ist die Schaffung eines neuen Straftatbestandes in Form eines neuen §201b StGB. Hintergrund: Deepfakes sind realistisch wirkende Medieninhalte, die mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI)…WeiterlesenGesetzentwurf zur Strafbarkeit von Deepfakes
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall VI ZR 248/18 bietet wichtige Erkenntnisse zum postmortalen Persönlichkeitsrecht und zur Vererblichkeit von Ansprüchen aus Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Im Fokus steht hierbei die Frage, ob und in welchem Umfang das Persönlichkeitsrecht einer Person nach deren Tod fortbesteht und ob Ansprüche auf Geldentschädigung vererblich sind.WeiterlesenPostmortales Persönlichkeitsrecht und die Vererblichkeit persönlichkeitsrechtlicher Ansprüche
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Urteil VI ZR 246/12 vom 29. April 2014 stellt klar, dass der Anspruch auf Geldentschädigung wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung grundsätzlich nicht vererblich ist. Dieser Blogbeitrag beleuchtet die Hintergründe und rechtlichen Erwägungen dieser Entscheidung sowie ihre Implikationen für betroffene Parteien.WeiterlesenAnspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist nicht vererblich
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 246/12) hat sich zu der Frage geäußert, ob der Anspruch auf Entschädigung nach einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung vererblich ist. Im Kern hat er dies verneint, allerdings offen gelassen für den Fall, dass der Anspruchsteller nach Rechtshängigkeit des Anspruchs verstirbt. In dem Fall, dass zwar die Klage schon bei Gericht eingereicht war („anhängig“…WeiterlesenKeine Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Beim Landgericht Saarbrücken (13 S 4/14) ging es um eine virtuelle Todesanzeige. Das besondere dabei war, dass diese Todesanzeige auf einer Webseite durch einen Dritten veröffentlicht wurde. Pikant wird es, wenn man im Urteil liest, dass die Anzeige wohl durch eine Dame eingestellt wurde, die in der Anzeige eine Liebesbeziehung erklärte – was der Witwe…WeiterlesenDigitales Erbe: Zur Zulässigkeit virtueller Todesanzeigen durch Dritte