Softwarerecht & Künstliche Intelligenz

Crowdsourcing und vor allem Crowdfunding sind wahrscheinlich Begriffe, mit denen nur sehr wenige auf Anhieb etwas anfangen können – gleichwohl ist davon auszugehen, dass insbesondere das „Crowdfunding“ in Zukunft eine erhebliche Bedeutung gewinnen wird. Bei uns gibt es einen rechtlichen Überblick.

Es gibt zunehmend gerichtliche Entscheidungen zu Computerspielen – unser Artikel gibt eine Übersicht und zeigt zumindest kritische Probleme auf, die Spieler aber auch Spieleanbieter zu beachten haben. Grundsätzlich gilt, dass auch hier kein rechtsfreier Raum herrscht und sowohl Anbieter als auch Spieler einige Regeln zu beachten haben.

Wer als Rechteinhaber Urheberrechte an einer Software hat und sich mit einer vermeintlichen Rechtsverletzung konfrontiert sieht, kann zur Klärung ob wirklich eine Rechtsverletzung vorliegt, Einblick in den Quelltext der Software des Verletzers nehmen. Dies im Zuge eines „Besichtungsrechts“, das im BGB seit jeher im Sachenrecht existiert.

Copyleft in Opensource-Lizenz: Die Idee des „Copyleft“ – als sprachliche Anspielung auf „Copyright“ – geht dahin, dass eine einmal frei lizenzierte Software immer einer Lizenz mit entsprechenden Lizenzbedingungen unterliegen muss. Sie finden dies hier bei uns erklärt.

Wann gibt es eine Haftungsproblematik bei Opensource-Software? Das Thema ist pauschal kaum anzugehen, wir bieten dazu allerdings einen ersten Überblick.

Immer wieder diskutiert aber in der Rechtsprechung wenig relevant ist die Frage der Produkthaftung bei Software nach dem Produkthaftungsgesetz. Diese Haftung ist verschuldensunabhängig gestaltet und damit eigentlich besonders attraktiv für den Vertragspartner (somit besonders unattraktiv für den Hersteller der Software). Gleichwohl ist eine besonders wichtige Frage bis heute nicht abschliessend geklärt.

Besteht ein Anspruch auf Überlassung des Quelltextes: In seiner bisher wohl einzigen Entscheidung zur Frage, ob bei einer im Rahmen eines Werkvertrages erstellten Software der Quelltext zu überlassen ist, hat sich der Bundesgerichtshof etwas differenzierter geäußert.

Haftet der Betreiber einer Webseite für die Inhalte, die ein Hacker (unbemerkt) nach einem Hackerangriff hinterlässt. Jedenfalls nicht grundsätzlich, wie wir aufzeigen.

Unter Umständen muss auch eine Software ein CE-Kennzeichen vorhalten.

Das Oberlandesgericht Köln hat bestätigt, dass für eine App ein Werktitelschutz in Betracht kommt. Das bedeutet, die Bezeichnung einer App kann markenrechtlichen Schutz genießen – allerdings ist dies keineswegs einfach möglich.

Erschöpfungsgrundsatz: Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine besondere Bedeutung, da er nicht unerheblich in die Möglichkeiten der Kontrolle von Rechteinhabern eingreift. Speziell im Bereich des Handelns mit gebrauchter Software hat er eine spezielle Wirkung entfaltet.

Der “Erschöpfungsgrundsatz” besagt, dass nach dem willentlichen Inverkehrbringen das Recht der Allgemeinheit an dem Produkt, das nun Teil des Geschäftsverkehrs ist und hier genutzt werden können muss, dem ursprünglich ausschließlichen Nutzungsrecht (genauer: Verwertungsrecht) des Berechtigten vorgeht. Es geht also darum, dass die umstrittenen, angebotenen Waren von dem Rechteinhaber oder mit dessen Zustimmung in der Europäischen Union in Verkehr gebracht worden sind.

Es gibt eine inzwischen sehr umfangreiche, durchaus verständliche aber letztlich komplexe Rechtsprechung zum Handel mit gebrauchter Software. Man sollte in jedem Fall unsere Übersichten mit EUGH-Rechtsprechung und BGH-Rechtsprechung dazu gelesen haben.

Gerade im Bereich der Softwareentwicklung stellen sich vielzählige urheberrechtliche Fragen, insbesondere zum Urheberrecht im Arbeitsverhältnis. Eine Übersicht dazu finden Sie hier bei uns.

Wer Software oder Dienstleistungen anbietet, gerade unter Rückgriff auf Opensource-Software, stolpert schnell über die Frage, wie er mit fremden Marken umgeht. Wir bieten zur Werbung mit fremden Marken einen grundsätzlichen Übersichtsartikel mit weiteren Verweisen, dazu einen speziellen zum Umgang mit Marken im Opensource-Umfeld.

Es gibt zwei ältere wegweisende Entscheidungen in der deutschen Rechtsprechung, die sich mit der Wirksamkeit der GPL – damals noch mit der GPLv2 – beschäftigt haben und hier der Vollständigkeit halber erwähnt seien