Softwarerecht & Künstliche Intelligenz

Rechtsanwalt für künstliche Intelligenz & Softwarerecht

Rechtsanwalt Jens Ferner beschäftigt sich als Fachanwalt für IT-Recht und Strafrecht mit Rechtsfragen künstlicher Intelligenz. Es werden nur beratende Mandate in diesem Bereich angenommen, Rechtsanwalt Jens Ferner kann zudem als Dozent gebucht werden und erstellt Rechtsgutachten zu Fragen des Softwarerechts und künstlicher Intelligenz.

Schwerpunkt im Bereich der KI dabei Rechtsfragen im Bereich (digitaler) Strafverfolgung und Ethik. Ergänzend wird im Softwarerecht beraten zu den Themen Vertragsrecht, Haftung, Opensource-Compliance, Lizenzstrafrecht und gewerblichen Schutzrechten.

Rechtsanwalt für Softwarerecht und künstliche Intelligenz: Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner ist Ihr Rechtsanwalt für künstliche Intelligenz

Als Fachanwalt für IT-Recht bin ich beratend im Softwarerecht und zur KI tätig. Zivilprozessuale Streitigkeiten übernehme ich nicht.

Softwarerecht

Dem Softwarerecht kommt eine besondere juristische Bedeutung zu: Software wird zunehmend Alltags-durchdringend genutzt und dabei immer autonomer. Neben den klassischen Fragen des Schutzes von Software und Gewährleistung wird die Frage der Haftung, datenschutzrechtlicher und sicherheitsrechtlicher Vorgaben immer relevanter. Daneben stellen sich erhebliche strafrechtliche Fragen, etwa wegen (gewerbsmäßiger) Urheberrechtsverletzung beim Lizenzvertrieb.

Rechtsanwalt Jens Ferner hat Unternehmen, die Software einkaufen bzw. nutzen möchten, Softwareentwickler, Systemhäuser und Rechenzentren vertreten. Ein Kernelement seiner Tätigkeit war die Beratung und Vertretung im Bereich des Lizenzrechts und Gewährleistungsrechts rund um Software, sowohl präventiv bei der Gestaltung der Verträge als auch im Streitfall, wenn darum gestritten wird, ob eine Software mangelhaft ist und welche Rechte bestehen.

Heute ist Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner ausschließlich als Strafverteidiger sowie beratend für Unternehmen & Behörden tätig. Dabei wird eine umfassende zivilprozessuale und strafrechtliche Erfahrung im Umgang mit sämtlichen Nischen des Softwarerechts geboten. In IT-Angelegenheiten hat RA JF früher diverse IT-Projekte und Softwarehäuser begleitet und speziell Prozesse zu Nutzungsrechten und IT-Vertragsfragen geführt.

Rechtsanwalt für künstliche Intelligenz

Ethik und künstliche Intelligenz

Der Einsatz künstlicher Intelligenz wirft erhebliche gesellschaftspolitische und rechtliche Fragen auf. Auf diese Fragen gehe ich ein, speziell unter dem Aspekt gesellschaftlicher Akzeptanz beim Einsatz künstlicher Intelligenz.

Digitale Strafverfolgung

Digitale Straftaten nehmen zu – das ist eine Binsenweisheit. So wie diese Taten aber automatisiert, massenhaft begangen werden können, so kann digitale Technik zugleich für massenhafte Ermittlungsansätze genutzt werden. Hier geht es um rechtliche Grenzen und die Zukunft einer modernen Strafprozessordnung, die es auszuloten gilt.

Haftung, Datenschutz und gewerbliche Schutzrecht

Längst im Fokus stehen Fragen von Haftung und Schutzrechten: Wer haftet bei Unfällen, wie zeitgemäß ist das Produkthaftungsrecht und kann eine KI träumen … wenn ja, wer hat die Rechte an diesen Träumen? Diese Fragen vertiefe ich im Rahmen meiner forschenden Tätigkeit.


Soft-Skills

Soft-Skills?

Ein Verständnis der gesellschaftlichlich bedeutsamen Fragen der KI braucht mehr als Fachwissen und technologisches Verständnis!

Software

In meinem früheren Berufsleben war ich Softwareentwickler, bilde mich hier weiterhin fort und lasse die Denkansätze des Programmierens in meine Arbeit und mein Denken stetig einfließen.

Philosophie

Seit Jahrzehnten bilde ich mich in der Philosophie fort, angefangen von den (Standard-)Werken der bekannten Philosophen bis zu den Grundlagen philosophischen Denkens.

Methodik

Wissenschaftlich-methodisches Arbeiten ist die Grundlage, um neue Themengebiete aufzuarbeiten. Seit Jahren investiere ich meine Zeit, um mich allgemein dem Verständnis wissenschaftlichen Arbeitens zu widmen. Sei es konkret im juristischen oder allgemein im Bereich wissenschaftlicher Methodik.

Mehr zum Softwarerecht bei uns

Das Softwarerecht ist die große Leidenschaft von Rechtsanwalt Jens Ferner; entsprechend finden Sie auf unserer Seite Unmengen von Informationen rund um Rechtsfragen von Software – selbst verfasst, mit Freude am Thema, die man einfach spürt.

Crowdsourcing und vor allem Crowdfunding sind wahrscheinlich Begriffe, mit denen nur sehr wenige auf Anhieb etwas anfangen können – gleichwohl ist davon auszugehen, dass insbesondere das „Crowdfunding“ in Zukunft eine erhebliche Bedeutung gewinnen wird. Bei uns gibt es einen rechtlichen Überblick.

Es gibt zunehmend gerichtliche Entscheidungen zu Computerspielen – unser Artikel gibt eine Übersicht und zeigt zumindest kritische Probleme auf, die Spieler aber auch Spieleanbieter zu beachten haben. Grundsätzlich gilt, dass auch hier kein rechtsfreier Raum herrscht und sowohl Anbieter als auch Spieler einige Regeln zu beachten haben.

Wer als Rechteinhaber Urheberrechte an einer Software hat und sich mit einer vermeintlichen Rechtsverletzung konfrontiert sieht, kann zur Klärung ob wirklich eine Rechtsverletzung vorliegt, Einblick in den Quelltext der Software des Verletzers nehmen. Dies im Zuge eines „Besichtungsrechts“, das im BGB seit jeher im Sachenrecht existiert.

Copyleft in Opensource-Lizenz: Die Idee des „Copyleft“ – als sprachliche Anspielung auf „Copyright“ – geht dahin, dass eine einmal frei lizenzierte Software immer einer Lizenz mit entsprechenden Lizenzbedingungen unterliegen muss. Sie finden dies hier bei uns erklärt.

Wann gibt es eine Haftungsproblematik bei Opensource-Software? Das Thema ist pauschal kaum anzugehen, wir bieten dazu allerdings einen ersten Überblick.

Immer wieder diskutiert aber in der Rechtsprechung wenig relevant ist die Frage der Produkthaftung bei Software nach dem Produkthaftungsgesetz. Diese Haftung ist verschuldensunabhängig gestaltet und damit eigentlich besonders attraktiv für den Vertragspartner (somit besonders unattraktiv für den Hersteller der Software). Gleichwohl ist eine besonders wichtige Frage bis heute nicht abschliessend geklärt.

Besteht ein Anspruch auf Überlassung des Quelltextes: In seiner bisher wohl einzigen Entscheidung zur Frage, ob bei einer im Rahmen eines Werkvertrages erstellten Software der Quelltext zu überlassen ist, hat sich der Bundesgerichtshof etwas differenzierter geäußert.

Haftet der Betreiber einer Webseite für die Inhalte, die ein Hacker (unbemerkt) nach einem Hackerangriff hinterlässt. Jedenfalls nicht grundsätzlich, wie wir aufzeigen.

Das Oberlandesgericht Köln hat bestätigt, dass für eine App ein Werktitelschutz in Betracht kommt. Das bedeutet, die Bezeichnung einer App kann markenrechtlichen Schutz genießen – allerdings ist dies keineswegs einfach möglich.

Erschöpfungsgrundsatz: Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine besondere Bedeutung, da er nicht unerheblich in die Möglichkeiten der Kontrolle von Rechteinhabern eingreift. Speziell im Bereich des Handelns mit gebrauchter Software hat er eine spezielle Wirkung entfaltet.

Der “Erschöpfungsgrundsatz” besagt, dass nach dem willentlichen Inverkehrbringen das Recht der Allgemeinheit an dem Produkt, das nun Teil des Geschäftsverkehrs ist und hier genutzt werden können muss, dem ursprünglich ausschließlichen Nutzungsrecht (genauer: Verwertungsrecht) des Berechtigten vorgeht. Es geht also darum, dass die umstrittenen, angebotenen Waren von dem Rechteinhaber oder mit dessen Zustimmung in der Europäischen Union in Verkehr gebracht worden sind.

Es gibt eine inzwischen sehr umfangreiche, durchaus verständliche aber letztlich komplexe Rechtsprechung zum Handel mit gebrauchter Software. Man sollte in jedem Fall unsere Übersichten mit EUGH-Rechtsprechung und BGH-Rechtsprechung dazu gelesen haben.

Gerade im Bereich der Softwareentwicklung stellen sich vielzählige urheberrechtliche Fragen, insbesondere zum Urheberrecht im Arbeitsverhältnis. Eine Übersicht dazu finden Sie hier bei uns.

Wer Software oder Dienstleistungen anbietet, gerade unter Rückgriff auf Opensource-Software, stolpert schnell über die Frage, wie er mit fremden Marken umgeht. Wir bieten zur Werbung mit fremden Marken einen grundsätzlichen Übersichtsartikel mit weiteren Verweisen, dazu einen speziellen zum Umgang mit Marken im Opensource-Umfeld.

Es gibt zwei ältere wegweisende Entscheidungen in der deutschen Rechtsprechung, die sich mit der Wirksamkeit der GPL – damals noch mit der GPLv2 – beschäftigt haben und hier der Vollständigkeit halber erwähnt seien

Aktuelle Beiträge zu künstlicher Intelligenz & Blockchain