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Wirtschaftsrecht

Antidumpingzölle in Richtung China: E-Autos im Visier der EU

In den letzten Jahren hat sich die europäische Automobilindustrie mit einer wachsenden Bedrohung durch kostengünstige Elektrofahrzeuge (EVs) aus China konfrontiert gesehen. Diese Entwicklung führte zur Einleitung der größten Handelsuntersuchung der EU gegen China, die darauf abzielt, mögliche unfaire Subventionen zu bewerten und gegebenenfalls Ausgleichszölle zu verhängen. Die von der Rhodium-Gruppe veröffentlichte Studie „Ain’t No Duty…WeiterlesenAntidumpingzölle in Richtung China: E-Autos im Visier der EU

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Wirtschaftsrecht Außenwirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Antidumpingzölle und der Handel mit China: Rechtliche Herausforderungen und Implikationen

Antidumpingzölle stellen ein wichtiges Instrument der Handelspolitik dar, um heimische Märkte vor unfairer internationaler Konkurrenz zu schützen. Insbesondere im Handel mit China, einem der größten Exporteure der Welt, kommt diesen Zöllen eine besondere Bedeutung zu. Ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) bietet eine interessante Perspektive auf die Anwendung und Herausforderungen von…WeiterlesenAntidumpingzölle und der Handel mit China: Rechtliche Herausforderungen und Implikationen

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Wirtschaftsstrafrecht

Antidumpingzölle und Solarmodule aus China

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) bezüglich der Antidumpingzölle und des Handels mit China, Aktenzeichen 1 StR 389/21, befasst sich mit einer komplexen Sachlage im Kontext der Einfuhr von Solarmodulen aus China. Dieser Fall betrifft nicht nur Fragen der Steuerhinterziehung und des gewerbsmäßigen Schmuggels, sondern wirft auch Licht auf die spezifischen Handelsbeziehungen und Zollpolitiken zwischen der…WeiterlesenAntidumpingzölle und Solarmodule aus China

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Wirtschaftsrecht Außenwirtschaftsrecht

Antidumpingzoll auf bestimmte aus China stammende Aluminiumfolien

In der Rechtssache T-748/21 vor dem Gericht der Europäischen Union ging es um die Klage der Unternehmen Hangzhou Dingsheng Industrial Group Co., Ltd., Dingheng New Materials Co., Ltd und Thai Ding Li New Materials Co., Ltd gegen die Europäische Kommission. Die Klage richtete sich gegen die Durchführung der Verordnung (EU) 2017/271, die den endgültigen Antidumpingzoll…WeiterlesenAntidumpingzoll auf bestimmte aus China stammende Aluminiumfolien

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Außenwirtschaftsrecht Wirtschaftsrecht

Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl

In der Rechtssache C-517/22 P vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ging es um das Rechtsmittel zwei niederländischer Gesellschaften gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union. Die Kläger forderten die Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/611 der Kommission, die endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in China,…WeiterlesenAntidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl

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Außenwirtschaftsrecht

OLAF und polnische Zollbehörden decken Betrug mit E-Bikes auf

In einer bemerkenswerten Operation haben Ermittler des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Zusammenarbeit mit dem polnischen Zoll eine großangelegte Betrugsaktion aufgedeckt. Dabei wurden 20.000 aus China importierte E-Bikes beschlagnahmt, die unter Umgehung von Anti-Dumping-Zöllen und Mehrwertsteuer in die EU eingeführt wurden, wie mitgeteilt wird.WeiterlesenOLAF und polnische Zollbehörden decken Betrug mit E-Bikes auf

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Außenwirtschaftsrecht Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Antidumpingzölle auf bestimmte Gusseisenwaren aus China

In der Entscheidung C-478/21 P des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ging es um die rechtliche Auseinandersetzung bezüglich der Durchführungsverordnung (EU) 2018/140, welche endgültige Antidumpingzölle auf bestimmte Gusseisenwaren aus China und Indien festlegte. Die Kläger, darunter die China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic Products sowie neun weitere chinesische Herstellerunternehmen,…WeiterlesenAntidumpingzölle auf bestimmte Gusseisenwaren aus China

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Steuerrecht Steuerstrafrecht Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Antidumpingzölle und der Handel mit China vor dem Finanzgericht

In den letzten Jahren hat das Thema Antidumpingzölle im Kontext des Handels mit China erheblich an Bedeutung gewonnen. Diese Zölle sind als Schutzmaßnahmen gegen unter Marktpreis angebotene Importe gedacht, die die einheimische Wirtschaft schädigen könnten. Die deutsche finanzgerichtliche Rechtsprechung hat in zwei interessanten Fällen Stellung bezogen, die sowohl die Komplexität der Materie als auch die…WeiterlesenAntidumpingzölle und der Handel mit China vor dem Finanzgericht

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Wirtschaftsrecht

Antidumpingzölle auf Einfuhren von Düngemitteln auf Ammoniumnitratbasis

In der Rechtssache C-117/19 des Gerichtshofs der Europäischen Union, betreffend Linas Agro gegen das litauische Zolldepartement, ging es um die Anwendung endgültiger Antidumpingzölle auf Einfuhren von Düngemitteln auf Ammoniumnitratbasis. Die zentrale rechtliche Frage war, ob bestimmte Düngemittelprodukte unter die Definition fallen, die einen Antidumpingzoll nach sich ziehen, und wie der Gehalt an Ammoniumnitrat in diesen…WeiterlesenAntidumpingzölle auf Einfuhren von Düngemitteln auf Ammoniumnitratbasis

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Wirtschaftsrecht

Antidumping und Import von Schuhen aus China und Vietnam

In den verbundenen Rechtssachen C-659/13 und C-34/14 des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ging es um die Klagen von C & J Clark International Ltd und Puma SE gegen die zuständigen Zollbehörden in Großbritannien und Deutschland. Die Kernfrage dieser Fälle betraf die Gültigkeit der Verordnungen (EG) Nr. 1472/2006 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1294/2009, die…WeiterlesenAntidumping und Import von Schuhen aus China und Vietnam

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Steuerrecht Wirtschaftsrecht

Zulässigkeit von Antidumpingzöllen

In der Rechtssache C-21/13 beschäftigte sich der Gerichtshof der Europäischen Union mit einer Klage einer deutschen GmbH gegen das Hauptzollamt Hamburg-Hafen. Der Kern des Rechtsstreits drehte sich um die Anwendung von Antidumpingzöllen auf manuelle Palettenhubwagen, die ursprünglich in China hergestellt und dann aus Thailand importiert wurden. Der Hauptzweck dieser Zölle ist es, europäische Märkte vor…WeiterlesenZulässigkeit von Antidumpingzöllen

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Wirtschaftsstrafrecht

Strafrechtliche Verantwortung für die Hinterziehung von Antidumpingzöllen

In der einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (1 StR 217/10) befasste man sich mit der Thematik der Antidumpingzölle, speziell im Kontext der strafrechtlichen Verantwortung für die Hinterziehung solcher Zölle. Der BGH betonte, dass die Hinterziehung von Antidumpingzöllen, die als Einfuhrabgaben gelten, strafbar ist, selbst wenn diese Maßnahmen einem zeitlich begrenzten wirtschaftspolitischen Ziel dienen, nämlich der…WeiterlesenStrafrechtliche Verantwortung für die Hinterziehung von Antidumpingzöllen

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Steuerrecht Wirtschaftsrecht

Antidumpingzölle auf Siliziummangan

In der Rechtssache T-107/08 vor dem Gericht der Europäischen Union ging es um die Nichtigkeitsklage von Transnational Company „Kazchrome“ AO und ENRC Marketing AG gegen die Verordnung (EG) Nr. 1420/2007 des Rates, die endgültige Antidumpingzölle auf Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in China und Kasachstan einführte. Die Kläger, zwei Gesellschaften (ENRC), forderten die Nichtigerklärung dieser…WeiterlesenAntidumpingzölle auf Siliziummangan

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Wirtschaftsrecht

Antidumpingzölle und Schuhe

In der Rechtssache T-409/06, die sich vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) abspielte, ging es um die Klage der Sun Sang Kong Yuen Shoes Factory (Hui Yang) Corp. Ltd, einem chinesischen Schuhhersteller, gegen den Rat der Europäischen Union. Der Kern des Rechtsstreits drehte sich um Antidumpingzölle, die auf Lederoberschuhimporte aus China erhoben wurden.WeiterlesenAntidumpingzölle und Schuhe