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MiCA-Verordnung: Regulierung von Kryptowerten

Auf EU-Ebene arbeitet man an einer Regulierung von Kryptowerten: Ende September 2020 veröffentlichte die EU-Kommission den Entwurf
einer Verordnung zur Schaffung von Märkten für Kryptowerte („Markets in Crypto-Assets Regulation“ – MiCAR). Ausgabe und Handel mit
Kryptowerten wird sich durch diese Regulierung voraussichtlich tiefgreifend ändern.

So sind neue Pflichten für die Emittenten bestimmter besonders relevanter Kryptowerte geplant: Die wertreferenzierten Token und die E-Geld-Token verfügen über unterschiedlich ausgestaltete Reserven aus gesetzlichen Währungen, Waren oder anderen Kryptowerten. Damit versprechen sie laut Dartellung der BAFIN eine Wertstabilisierung, die sie als alternative Zahlungsmittel interessant machen kann. Diese Arten von Kryptowerten sollen mit der Verordnung nur noch dann angeboten werden dürfen, wenn
sie zuvor ein erfolgreiches Erlaubnisverfahren durchlaufen haben.

Daneben enthält der Entwurf auch Erlaubnispflichten für Anbieter, die Dienstleistungen in Zusammenhang mit derartigen Kryptowerten erbringen wollen. Erfasst sind Tätigkeiten, die den bereits bekannten Finanzdienstleistungen entsprechen, zum Beispiel die Beratung zu
Kryptowerten, deren Umtausch in gesetzliche Währungen oder ihre Verwahrung.

Zukünftig müsste man dann unterscheiden:

  • Token, die als Finanzinstrumente einzustufen sind, fallen weiterhin unter das Kreditwesengesetz (KWG);
  • Emittenten von Zahlungs- und Nutzungstoken sowie hier tätige Dienstleister werden sich künftig an die Vorgaben der EU-Verordnung halten müssen;
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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für IT-Recht)

Unsere Kanzlei ist spezialisiert auf Strafverteidigung, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für IT-Recht. RA JF ist Kommentator in einem StPO-Kommentar sowie Autor in zwei Fachzeitschriften im IT-Recht + Strafrecht, zudem Softwareentwickler. Seine Spezialität ist die Schnittmenge aus Strafrecht und IT, speziell bei Fragen digitaler Beweismittel & IT-Forensik.

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