Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (Strafverteidiger | Wirtschaftsstrafrecht | IT-Recht)Im deutschen Verwaltungsrecht stellt der Nachweis des Zugangs einer E-Mail eine herausfordernde Thematik dar, wie das Urteil des Gerichts (Aktenzeichen 7 K 708/23) eindrucksvoll verdeutlicht. Die Problematik, ob und wann eine E-Mail als zugegangen gilt, gewinnt insbesondere in Zeiten digitaler Kommunikation zunehmend an Bedeutung.WeiterlesenZugang von E-Mails im Verwaltungsrecht
Das Landgericht Hagen (10 O 328/22) hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass der Zugang einer E-Mail nicht ohne weiteres als gegeben anzusehen ist und dass die Beweislast für den Zugang beim Versender liegt. Es wurde darauf hingewiesen, dass es für den Empfänger der E-Mail möglich sein muss, von der E-Mail tatsächlich Kenntnis zu nehmen, damit…WeiterlesenBeweislast bei streitigem Zugang einer Mail
Die Frage, zu welchem Zeitpunkt im juristischen Sinne eine Mail zugegangen ist, hat der Bundesgerichtshof (VII ZR 895/21) nunmehr so entschieden, dass dies dann der Fall ist, wenn die Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr innerhalb der üblichen Geschäftszeiten auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit zur Verfügung gestellt wird. Ob die E-Mail dann tatsächlich abgerufen und zur…WeiterlesenBGH zum Zugang einer Mail
Das Landgericht Bonn (15 O 189/13) hat eine Entscheidung getroffen, die durchaus Beachtung verdient: Der Beklagte hat seine Pflichten auch schuldhaft verletzt. […] Der Beklagte kann sich nicht damit entlasten, dass die Email […] angeblich nicht in seinem Email-Postfach einging, sondern durch den Spam-Filter aussortiert wurde. Der Beklagte hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nicht beachtet,…WeiterlesenUrteil: SPAM-Ordner muss täglich gelesen werden
Das AG Meldorf (81 C 1601/10) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann eine E-Mail zugeht, die zur „Unzeit“ abgeschickt wurde. Das Urteil lässt die Frage im Kern zwar offen, man kann aber m.E. im Umkehrschluss herauslesen, dass jedenfalls ein Zugang frühestens mit den offiziellen Geschäftszeiten des folgenden Geschäftstages anzunehmen ist.WeiterlesenWann geht eine E-Mail zu?
