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Maßnahmen gegen online verfügbare Bombenhandbücher

Bomben bauen ist nicht wirklich schwer, wenn man weiß wonach man sucht und eine höhere Bildung hat (ansonsten ist die Gefahr von Selbstverletzungen proportional höher). In dem Zusammenhang ist ein historisch zu erwähnender Klassiker das berühmte „Anarchist Cookbook„.

Im Rahmen eines europaweiten Aktionstags am 1. Februar 2022 fand in der Europol-Zentrale nun eine groß angelegte Aktion statt, die sich gegen terroristische Online-Inhalte richtete, hier speziell Bombenbauanleitungen. Die EU Internet Referral Unit (EU IRU) im Europäischen Zentrum zur Terrorismusbekämpfung (ECTC) von Europol koordinierte die Verweisaktion, an der Spezialeinheiten zur Terrorismusbekämpfung aus Frankreich, Deutschland, Ungarn, Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich beteiligt waren.

Man zielte auf Online-Inhalte über chemische Ausgangsstoffe für Explosivstoffe ab, die von Terrornetzwerken, einschließlich dschihadistischer, rechts- und linksterroristischer Netzwerke, verbreitet wurden. Das Ergebnis war, dass 563 Inhalte auf 106 Websites und Plattformen bewertet wurden, um sie an Online-Diensteanbieter zu verweisen, damit diese freiwillig gegen ihre Geschäftsbedingungen verstoßen. Bei den Inhalten handelte es sich nach Angaben von EUROPOL um Anleitungen, in denen unter anderem beschrieben wurde, wie man mithilfe von Vorprodukten Bomben herstellt und wie man Terroranschläge vorbereitet und ausführt.

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für IT-Recht)

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