Arbeitsunfähigkeit: Meinungsverschiedenheiten zwischen Hausarzt und Amtsarzt

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Die von einem behandelnden festgestellte rechtfertigt das Fernbleiben von der Arbeit regelmäßig auch, wenn der Amts den für dienstfähig hält.

Mit dieser Entscheidung befreite das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen einen aus der „Zwickmühle“. Dieser litt nach einem nicht verschuldeten Verkehrsunfall unter weiteren Schmerzen. Nach einer Reha-Maßnahme ordnete sein behandelnder physiotherapeutische Maßnahmen an und schrieb ihn weiterhin krank. Ein des Amtss kam dagegen zu dem Ergebnis, dass er wieder dienstfähig sei. Der forderte ihn daraufhin zur Arbeit auf. Als der den Arbeitsantritt unter Hinweis auf seine sbescheinigung ablehnte, kündigte der wegen unentschuldigtem Fernbleiben von der Arbeit.

Hinweis: Beachten Sie meine Ausführungen zur Arbeitsunfähigkeit von Arbeitnehmern im Arbeitsrecht!

Das LAG erklärte die für unwirksam. Der sei nach dem Gesetz zur Arbeitsleistung nicht verpflichtet, wenn er sbedingt arbeitsunfähig sei. Dann liege auch keine schuldhafte vor. Die Beurteilung, ob eine vorliegt, obliege nach Ansicht der Richter dem behandelnden . Halte dieser den für arbeitsunfähig, bilde dies regelmäßig die geeignete Grundlage für ein Fernbleiben des s von der Arbeit. Dies könne auch gelten, wenn ein amtsärztliches zu dem Ergebnis der Dienstfähigkeit gelangt. Hierbei handele es sich nämlich um zwei verschiedene Punkte:

  • Die amtsärztliche Begutachtung diene der Feststellung, ob Dienstfähigkeit vorliege. Der Begriff der Dienstunfähigkeit entstamme dem Beamtenrecht. Dienstunfähig sei der Beamte, der wegen seines körperlichen Zustands oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist. Gleiches gelte für den Beamten, der infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan habe und keine Aussicht bestehe, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig werde.

  • Demgegenüber gehe es bei der Feststellung der regelmäßig um einen gegenwärtigen, vorübergehenden Zustand.

Die Richter wiesen zudem darauf hin, dass der bei sich widersprechenden ärztlichen Begutachtungen in einem Zwiespalt sei. Es könne ihm regelmäßig nicht zugemutet werden, den in der Erteilung der liegenden dringenden Rat seines behandelnden es, der Arbeit zugunsten des Genesungsprozesses fernzubleiben, zu missachten. Anders verhielte es sich nur, wenn der seinem behandelnden wissentlich falsche Angaben gemacht hätte, die ursächlich für die Einschätzung der gewesen wären (LAG Sachsen, 3 Sa 229/06).

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Rechtsanwalt Jens Ferner - Fachanwalt für Informationstechnologierecht: Ich biete eine fokussierte Tätigkeit auf den Bereich Strafrecht, IT-Recht & Medienrecht, Arbeitsrecht sowie den Zivilprozess. Ergänzend dazu bin ich im Arbeitsrecht & Vertragsrecht tätig. Eine umfassende Betreuung von Handwerkern, Agenturen & Unternehmen wird geboten. Kern meiner Tätigkeit ist das Prozessrecht, ganz besonders im Bereich IT-Prozess sowie Klageabwehr im Zivilprozess. Besprechungstermin in Alsdorf vereinbaren: 02404-92100. Beachten Sie, dass wir ausnahmslos keine Beratung per Mail oder Telefon anbieten - es gibt in unserer Kanzlei auch keinerlei kostenlose Tätigkeit!