Beim OLG Stuttgart (1 Ss 358/14) ging es um die Frage, wann sich ein Fahrzeug einem Zebrastreifen mit “mäßiger Geschwindigkeit” nähern muss. Konkret ging es darum, ob dies immer der Fall sein muss, oder nur dann, wenn ein Fussgänger den Zebrastreifen erkennbar benutzen möchte. Das OLG entschied sich für letzteres und konstatiert, dass es keine allgemeine Verpflichtung für Fahrzeugführer gibt, an einem Zebrastreifen immer mit mäßiger Geschwindigkeit zu fahren. Dies ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des §26 Abs.1 S.2 StVO.
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Rechtsanwalt Dieter Ferner ist Fachanwalt für Strafrecht und Anwalt in der Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf. Spezialgebiete von RA DF: Kapitalstrafsachen, Drogendelikte, Sexualstrafrecht und Arbeitsstrafrecht.
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Unsere Kanzlei ist spezialisiert auf Starke Strafverteidigung, seriöses Wirtschaftsstrafrecht und anspruchsvolles IT-Recht inkl. IT-Sicherheitsrecht - ergänzt um Arbeitsrecht mit Fokus auf Managerhaftung. Von Verbrauchern werden allein Strafverteidigungen und im Einzelfall Fälle im Arbeitsrecht übernommen!
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