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Maschinenrecht & Robotik IT-Sicherheit

Software Bill of Materials (SBOM)

Eine SBOM ist ein maschinenlesbares Dokument und entspricht einer elektronischen Stückliste. Es inventarisiert eine Codebasis und enthält somit Informationen über alle verwendeten Komponenten einer Software. Diese Informationen können in unterschiedlicher Breite und Tiefe dargestellt werden und von einer groben Struktur bis zu einer detaillierten Aufschlüsselung von Produkten und Softwarekomponenten reichen. Entsprechende Vorgaben sind in der…WeiterlesenSoftware Bill of Materials (SBOM)

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Wirtschaftsrecht Außenwirtschaftsrecht Compliance Wirtschaftsstrafrecht

Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor IDCPC als Teil von Chinas Nachrichtendienstapparat

Aus Sicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in den letzten Jahren ihre Bemühungen verstärkt, im Ausland hochwertige politische Informationen zu sammeln und Entscheidungen zu beeinflussen. Dieses globale Netzwerk wird hauptsächlich von der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (IDCPC) koordiniert. Daher wurde eine Warnung mit konkreten…WeiterlesenBundesamt für Verfassungsschutz warnt vor IDCPC als Teil von Chinas Nachrichtendienstapparat

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IT-Recht & Technologierecht

China-Strategie der Bundesregierung: Eine Chance für IT- und Technologieunternehmen

Die Beziehungen zwischen Deutschland und China haben sich im Laufe der Jahre zu einer facettenreichen Partnerschaft entwickelt. Sie sind geprägt von gegenseitigem Respekt, aber auch von Herausforderungen. Die jüngst veröffentlichte „China-Strategie der Bundesregierung“, datiert auf den 13. Juli 2023, ist ein wegweisendes Dokument, das die Zukunft dieser Beziehungen prägt. Im Folgenden wird auf die Schlüsselaspekte…WeiterlesenChina-Strategie der Bundesregierung: Eine Chance für IT- und Technologieunternehmen

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Compliance

Bußgelder in der Lieferkette

Lieferketten (Supply Chains) stehen spätestens seit dem Lieferkettensorgepflichtengesetz (LkSG) im Fokus des Gesetzgebers. Der Schwerpunkt liegt mit §3 LkSG auf menschenrechtlichen und ökologischen Standards in der Lieferkette.WeiterlesenBußgelder in der Lieferkette

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Wirtschaftsrecht

Keine Geschäftsführerhaftung bei Geldüberweisung aufgrund gefälschter Kontoverbindung

Das OLG Zweibrücken (4 U 198/21) betont, dass die Beauftragung von Überweisungen aufgrund einer falschen Mitteilung einer geänderten Kontoverbindung keine Verletzung einer organspezifischen Pflicht des Geschäftsführers darstellt. Denn: Eine solche Tätigkeit wäre üblicherweise eine solche der Buchhaltung gewesen. Die dem Geschäftsführer obliegende Geschäftsführung als solche wird dadurch nicht berührt, auch nicht in Form einer Verletzung…WeiterlesenKeine Geschäftsführerhaftung bei Geldüberweisung aufgrund gefälschter Kontoverbindung

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IT-Sicherheit

Cyberversicherung muss auch zahlen, wenn nicht alle Sicherheitsupdates installiert waren

Das Landgericht Tübingen (4 O 193/21) konnte zur Eintrittspflicht einer Cyber-Versicherung feststellen, dass allein der Umstand, dass nicht alle Server mit aktuellen Sicherheitsupdates ausgestattet waren, einen Leistungsanspruch gegen den Versicherer unberührt lässt. Jedenfalls dann nicht, wenn der Cyber-Angriff unter Ausnutzung einer bekannten Windows-Schwachstelle (hier: „Pass-the-Hash„) erfolgte und dadurch die Erlangung von Microsoft-Administratorenrechten für alle Server…WeiterlesenCyberversicherung muss auch zahlen, wenn nicht alle Sicherheitsupdates installiert waren

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Wettbewerbsrecht

Kartellrechtsverstöße, Kartellgeldbuße und Kartellverbot

Preisabsprachen und andere wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen zwischen Unternehmen sind grundsätzlich unzulässig und können vom Bundeskartellamt mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden. Ein Kartell ist eine wettbewerbsbeschränkende Abstimmung zwischen Wettbewerbern auf einem bestimmten Markt. Dazu gehören Absprachen über Preise, Produktionsmengen und die Aufteilung von Absatzgebieten oder Kundengruppen. Das Kartellverbot kann auch für andere Vereinbarungen gelten, z.B. für Kooperationen…WeiterlesenKartellrechtsverstöße, Kartellgeldbuße und Kartellverbot

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Wirtschaftsstrafrecht

Wirtschaftskriminalität: Bundeslagebild 2022

Das Bundeskriminalamt hat kürzlich das Bundeslagebild Wirtschaftskriminalität 2022 veröffentlicht. Der Bericht stellt die wichtigsten Phänomene und die aktuelle Kriminalitätslage im Bereich der Wirtschaftskriminalität in Deutschland dar. Die kurze Übersicht macht deutlich, dass Wirtschaftskriminalität auf einem hohen Level ist, die Behörden es genau im Blick haben – insgesamt in den klassischen Bereichen aber, vielleicht wegen zunehmender…WeiterlesenWirtschaftskriminalität: Bundeslagebild 2022

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Ordnungswidrigkeitenrecht Compliance Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Geldbuße gegen GmbH bei Verurteilung ihres Geschäftsführers wegen Bestechung

Im Bereich der Unternehmensbußgelder konnte sich der Bundesgerichtshof (5 StR 278/21) klarstellend zu typischen Aspekten äußern und hervorheben:WeiterlesenGeldbuße gegen GmbH bei Verurteilung ihres Geschäftsführers wegen Bestechung

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Maschinenrecht & Robotik Compliance IT-Recht & Technologierecht Künstliche Intelligenz & Blockchain Softwarerecht

KI-Verordnung: EU reguliert Einsatz künstlicher Intelligenz

KI-Verordnung (KI-VO, auch AI-Act): Die EU möchte Entwicklung und Einsatz künstlicher Intelligenz regulieren. Hierzu liegt inzwischen ein Vorschlag für eine Verordnung über ein europäisches Konzept für Künstliche Intelligenz vor, wobei aus meiner Sicht zuvorderst besonders spannend die Frage sein dürfte, was man überhaupt unter künstlicher Intelligenz verstehen möchte. Im Übrigen ist es noch recht früh…WeiterlesenKI-Verordnung: EU reguliert Einsatz künstlicher Intelligenz

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IT-Arbeitsrecht ESG Geschäftsgeheimnis IT-Recht & Technologierecht Quantum-Computing

Halbleiter: Ein rechtlicher Ausblick

Rechtsfragen rund um Halbleiter: Die Entwicklung, Herstellung und der Vertrieb von Halbleitern, auch Mikrochips genannt, ist ein komplexer Prozess, der eine Vielzahl rechtlicher Herausforderungen und Fragestellungen aufwirft. In Deutschland und in der Europäischen Union (EU) sind verschiedene nationale und EU-weite Regelungen relevant, die Unternehmen und auf IT-Recht spezialisierte Anwälte berücksichtigen müssen. Im Folgenden wird ein…WeiterlesenHalbleiter: Ein rechtlicher Ausblick

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Ethik Waffenstrafrecht

Bedeutung künstlicher Intelligenz in der Rüstungsforschung

Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert die Art und Weise, wie Waffensysteme entwickelt, eingesetzt und verwaltet werden. Sie ermöglicht den Einsatz autonomer Systeme, verbessert die Präzision und Effizienz von Waffen und trägt zur Entwicklung neuer Verteidigungsstrategien bei. Hinzu kommt die Möglichkeit, die umfangreichen, durch Aufklärungssysteme gewonnen, Daten auszuwerten. Vor diesem Hintergrund ist die Rolle eines IT-Rechtlers, der…WeiterlesenBedeutung künstlicher Intelligenz in der Rüstungsforschung

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Datenschutzrecht Arbeitsrecht Compliance Datenrecht IT-Arbeitsrecht IT-Sicherheit

Wirksame Kündigung bei Verstoß gegen Richtlinie zur Informationssicherheit

Dass der wiederholte Verstoß nach erfolgten Abmahnungen gegen Vorgaben des Arbeitgebers zur IT-Sicherheit am Arbeitsplatz zu einer Kündigung führen kann, hat das LAG Sachsen (9 Sa 250/21) klargestellt. Die betroffene Mitarbeiterin hatte – entgegen einer eindeutigen Dienstanweisung – Unterlagen mit sensiblen Daten unverschlossen in ihrem Schreibtisch aufbewahrt, während sie selbst nicht im Büro anwesend war.…WeiterlesenWirksame Kündigung bei Verstoß gegen Richtlinie zur Informationssicherheit

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Geldwäsche Cybercrime Blog Wirtschaftsstrafrecht

Strafverfahren wegen Kryptowährungen

Dass es zu Strafverfahren wegen Kryptowährungen kommt, ist längst keine Besonderheit mehr. Viele Steuerberater nehmen sich des Themas an und werben um Mandanten – doch wer nur mit dem Blick des Steuerrechts denkt, kann seinen Mandanten sehr viel Geld kosten. In den vergangenen Jahren bin ich regelmäßig verteidigend in Strafverfahren wegen Kryptowährungen tätig gewesen –…WeiterlesenStrafverfahren wegen Kryptowährungen

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Compliance Arbeitsstrafrecht

Erklärungsfrist für Kündigung aus wichtigem Grund bei Compliance-Untersuchung

Bei sogenannten internen Compliance-Untersuchungen („internal Investigations“) stellt sich mitunter die Problematik der Erklärung der Kündigung – wenn Arbeitnehmer hier mit rechtswidrigem Verhalten auffallen, wird der Arbeitgeber der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (§626 II BGB) greifen wollen, die aber binnen 2 Wochen ab Kenntnis von den für die Kündigung maßgeblichen Tatsachen erklärt sein muss. Das…WeiterlesenErklärungsfrist für Kündigung aus wichtigem Grund bei Compliance-Untersuchung