Noch vor wenigen Jahren galt Streaming als Heilsbringer gegen die Online-Piraterie. Dienste wie Netflix, Amazon Prime oder Disney+ versprachen den bequemen, legalen Zugang zu einer kaum überschaubaren Fülle an Filmen und Serien, jederzeit und auf nahezu jedem Gerät verfügbar. Piraterie, so schien es, war ein Relikt der frühen 2000er-Jahre – jener Zeit, in der „Raubkopierer…WeiterlesenStreaming in der Krise – und die Rückkehr des illegalen Filesharings
Schlagwort: Filesharing Abmahnung
Kinderpornographie in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P): Es finden aktuell zahlreiche Hausdurchsuchungen wegen des Vorwurfs des Besitzes oder Verbreitens von Kinderpornographie statt. Die Medien haben hiervon bisher keinen Wind bekommen, allerdings merken wir es hier an der stark zugenommenen Anzahl von Anfragen, die alle den gleichen Hintergrund zu haben scheinen.WeiterlesenHausdurchsuchung wegen Kinderpornographie in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P)
Das Landgericht Köln verhandelte in seinem Urteil (14 O 244/20) vom 24. Mai 2022 den Fall einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing. Dabei ging es um das Computerspiel „Dying Light“, welches unberechtigt über einen Internetanschluss zum Download angeboten wurde. Hinweis: Diese Entscheidung habe ich besprochen in jurisPR-ITR 21/2023 Anm. 6WeiterlesenUrheberrechtsverletzung durch Filesharing
Das Amtsgericht Hamburg (36A C 172/10) erkannte in einem aktuelleren Urteil, dass ein Schadensersatz von 150 Euro pro Lied in einem Fall des Filesharing-Uploads angemessen sei. Dabei ging es um ein Album mit insgesamt 15 Lieder, das Ergebnis waren daher letztlich 2250 Euro Schadensersatz. Die Entscheidung passt zu einer Fülle weiterer dieser Art mit ähnlichen…WeiterlesenSchadensersatz beim Filesharing: 150 Euro pro Titel?
Wer bei illegalem Filesharing „erwischt“ wird und Schadensersatz zahlen soll, wird mit den unterschiedlichsten Summen konfrontiert. Unsere Rechtsprechungsübersicht zeigt, was die Gerichte für angemessen erachten.WeiterlesenSchadensersatz beim Filesharing – Übersicht
An dieser Stelle im Folgenden ohne jegliche Kommentierung die Begründungen bzw. Ausführungen zur Einführung des §97a UrhG. Da zur Zeit zunehmend über die Deckelung des Ersatzanspruches im Rahmen des §97a II UrhG diskutiert wird – und dies mit Veröffentlichung des Urteils des BGH in Sachen WLAN./.Störerhaftung sicherlich weiter ansteigen wird – wird die Begründung hier…WeiterlesenDeckelung von Kosten einer Abmahnung im Urheberrecht nach §97a UrhG (Gesetzesfassung 2010)
Das Landgericht Köln (28 O 611/10) hat sich wieder einmal mit einer Filesharing-Abmahnung beschäftigt und dabei den „falschen Vertragspartner“ als Argument abgelehnt, oder genauer, sich damit gar nicht erst beschäftigt. Hintergrund war eine fehlerhafte Auskunft des Providers, der hat zu der ermittelten IP-Adresse nämlich die Anschrift des später abgemahnten benannt, allerdings eine falsche Person (Frau…WeiterlesenFilesharing-Abmahnung: Abmahnung des Falschen ist unschädlich
Bis zur Einführung des zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs in §101 UrhG gab es (zum Schluss) massenhaft Strafverfahren gegen Filesharer, da nur über ein Ermittlungsverfahren die Daten der Anschlussinhaber für die Rechteinhaber zu erreichen waren. In diesem Zuge kam es auch zu vereinzelten Strafbefehlen gegen „normale Filesharer“, die bis heute auch als Drohkulisse noch dienen. Allgemein kann man…WeiterlesenFilesharing: Strafbefehl nach Abmahnung
Nachdem der Bundesgerichtshof im Mai 2010 (I ZR 121/08, „Sommer unseres Lebens“, hier bei uns) im Kern die Störerhaftung für Internet-Anschlüsse und insbesondere (freie) WLAN bestätigt hat, wurde schon gefragt: Was bedeutet das für (Internet-)Cafes? Die Folge war absehbar und ist nun im grösseren Stil aufgetreten: RP-Online berichtete früher, dass eine Café-Kette mehrfach abgemahnt wurde und…WeiterlesenStörerhaftung: Störerhaftung wenn Hotels oder Internet-Cafes WLAN anbieten?
Beim Amtsgericht Hamburg (36a C 71/11) findet sich ein Absatz zu der immer wieder vorgebrachten Verteidigung „Ich war es aber nicht, das müssen die mir beweisen“: Unter Berücksichtigung des substantiierten Klagevortrages hat die Beklagte mit dem Vortrag, sie verfüge über keine Software zur Teilnahme an Tauschbörsen, verbunden mit dem Verweis auf einen unbekannten Dritten, der…WeiterlesenFilesharing-Abmahnung: „Ich wars nicht“ reicht nicht
Das LG Düsseldorf (12 O 521/09) hat festgestellt, dass beim Filesharing aktueller Musiktitel ein Schadensersatz von 300 Euro pro Titel fällig sein soll. Das mag mit Blick auf die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (308 O 710/09), das 15 Euro pro Titel annahm, vielleicht überraschen, aber ich hatte zu dieser Entscheidung bereits ausgeführt, dass sie m.E.…WeiterlesenSchadensersatz beim Filesharing: 300 Euro pro Titel
Das LG Köln (28 O 421/10) hat sich wieder einmal mit einem Streit um eine Filesharing-Abmahnung beschäftigt. Und wieder einmal ging es für den Abgemahnten ganz Übel aus. Das übliche in Kürze: Der Anschlussinhaber – es wurde nicht geklärt, wer Täter war – wurde zur Übernahme der Anwaltskosten verurteilt. Im Kern ging es um über…WeiterlesenLG Köln zur Filesharing-Abmahnung: Portsperrung reicht doch nicht
Man muss wohl schon ein wenig kritisch sein, wenn zur Zeit beispielsweise zu lesen ist: „ARD-Sendung „Plusminus“ deckt Sicherheitslücken beim neuen Personalausweis auf – Minister de Maizière sieht keinen Handlungsbedarf“ Ein Sicherheitsdefizit beim Personalausweis? Wer die Hintergründe kennt, dürfte verwundert sein und Heise.de berichtet zu Recht von „Sicherheitsdefiziten bei Lesegeräten“, was keine Wortklauberei sondern eine…WeiterlesenUnsicherheiten beim Personalausweis?
Während das OLG Düsseldorf (I-20 U 59/10) letztes Jahr noch eine (Störer-)Haftung von Sharehostern wie z.B. Rapidshare im Kern verneint hat, wurde dieses Jahr vor dem OLG Köln (6 U 87/10) ein neuer Weg eingeschlagen: Das OLG Köln stellt fest, dass ein Sharehoster – auch wenn er in der Schweiz ansässig ist – nach deutschen…WeiterlesenFilesharing: Auskunftspflicht für Sharehoster (?)
Der Bundesgerichtshof (I ZR 121/08, „Sommer unseres Lebens“) hat sich im Jahr 2010 in Sachen Störerhaftung bei Betrieb eines WLAN geäußert. Die Entscheidung kann mit Fug und Recht als Grundlagen-Entscheidung zur Störerhaftung beim Betrieb von WLAN bzw. Netzwerken bezeichnet werden und hatte schon mit der Pressemitteilung für viel Aufsehen gesorgt. Im Kern hatte der BGH eine…WeiterlesenBGH zur Störerhaftung bei WLAN-Betrieb („Sommer unseres Lebens“, 2010)