Ich muss vorab klarstellen, dass ich die Artikel rund um Datenschutz und Datensicherheit bei der ZEIT sehr schätze, insofern ist das folgende nur eine Kritik an dem einzelnen Artikel bei der Zeit zum Thema „neuer Personalausweis“ und keine Kritik an dem Medium insgesamt. Bei der ZEIT liest man in einem Artikel mit dem durchaus kritisch…WeiterlesenAnmerkung: Unsicherheit beim Personalausweis überschätzt?
Schlagwort: raub
Rechtsanwalt für Raub: Raub im Sinne des Strafgesetzbuches (StGB) ist eine Straftat, bei der mit Gewalt oder durch Drohung eine Sache einem anderen gegen dessen Willen weggenommen wird. Der Täter muss dabei die Absicht haben, sich die Sache rechtswidrig zuzueignen. Raub ist ein schweres Verbrechen und wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
Rechtsanwalt Ferner, der Profi im Strafrecht, zu Raub und Strafrecht. Wir verteidigen Sie hart und professionell als Strafverteidiger im Gerichtssaal, insbesondere auch beim Vorwurf Raub. Dabei ist der Raub ein schwerwiegendes Delikt, das je nach den Umständen mit erheblichen Mindest-Freiheitsstrafen belegt sein kann. Beim Vorwurf Raub sollten Sie sofort und frühzeitig auf einen Strafverteidiger zurückgreifen – insbesondere droht hier mitunter schnell die Untersuchungshaft.
„Drohnen“ – gemeint sind Flugdrohnen, oder auch „autonom fliegende unmanned aerial vehicles (UAVs)“ – sind nicht nur frei erhältlich, sondern auch zunehmend erschwinglich. Meistens sind es Kameras in kleinen Hubschraubern, die man im Elektronikmarkt für kleines Geld kaufen und damit seinen Spaß haben kann. Nachdem lange umstritten war, ob dieser zunehmende Einsatz von Drohnen überhaupt zulässig…WeiterlesenDrohnen-Einsatz durch Privatleute: Erlaubt – Rechtliche Probleme von Drohnen
Das LG München I (7 O 1310/11) hat festgestellt, dass im Rahmen des Auskunftsanspruchs das notwendige „gewerbliche Ausmaß“ bei „uneingeschränkter digitaler Qualität“ des angebotenen Werkes grundsätzlich anzunehmen ist. Nun findet man eine Fülle Artikel zum Thema, mit der berechtigten Frage, was eine solche Qualität genau sein soll – dabei fällt mir auf, dass seltsamerweise weder…WeiterlesenFilesharing-Abmahnung: Gewerbliches Ausmaß bei uneingeschränkter digitaler Qualität
Der Bundesgerichtshof hat sich insbesondere in drei wegweisenden Entscheidungen zum markenrechtlichen Schutzumfang von dreidimensionalen Marken geäußert. Die Leitsätze werden hier zur Übersicht aufgenommen.WeiterlesenMarkenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer Form als dreidimensionale Marke
Das Thema Sicherungsverwahrung ist – obgleich sich in der Sachlage bisher noch (!) nichts geändert hat – interessanterweise aus dem Interesse der Medien verschwunden. Gleichwohl wird das Jahr 2011 von einem radikalen Wechsel im System der Sicherungsverwahrung geprägt sein. Der Bundesrat hat (erwartungsgemäß) die Reform der Sicherungsverwahrung nicht blockiert. Es ist damit zu rechnen, dass…WeiterlesenSicherungsverwahrung: Handhabe der „Altfälle“
Beim Oberlandesgericht Hamm (5 RVs 87/14) ging es um die Strafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen – und die Frage, wie ein Urteil abgefasst sein muss, das einen Urheberrechtsverletzer hier verurteilt. So genügt es gerade nicht, dass im Urteil festgestellt wird, dass Urheberrechtsverletzungen überhaupt stattgefunden haben, sondern diese müssen konkretisiert sein. So (…) bedarf es für eine Verurteilung…WeiterlesenUrheberrechtsverletzung durch „Raubkopien“: Anforderungen an das Urteil
Mit einer für parlamentarische Verhältnisse geradezu atemberaubenden Geschwindigkeit schreitet das „Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren“ voran. Grundlage ist eine Eingabe des Bundesrates (BR-Drs 540/10), die bei „überlangen Gerichtsverfahren“ eine Entschädigung vorsieht und zu der nun (bei minimalen Änderungen) die Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses vorliegt (hier als PDF), die angeblich inzwischen auch beschlossen wurde.…WeiterlesenGesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren kommt
Der Bundesgerichtshof (2 StR 618/10) hatte sich mit einem Räuber zu beschäftigen, der seinen Überfall mit einer (nicht vorhandenen) Waffe untermalen wollte: „Die grellbunte Spielzeugpistole, die auch in ihrer Form einer echten Waffe nicht ähnelte, verbarg er in seiner Jackentasche. […] Zugleich deutete er an, mit einer Schusswaffe bewaffnet zu sein, indem er seine Hand…WeiterlesenSchwerer Raub – nicht mit „grellbunter Wasserpistole“
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Wann ist ein Ast ein „Werkzeug“?
Der Klausur-Klassiker schlechthin aus dem Strafrecht lag dem OLG Köln (83 Ss 87/09) vor: Jemand wollte eine andere ausrauben, trat an diese von hinten heran, drückte ihr einen Ast in den Nacken und sagte „Gib die Tasche her, hält’s Maul“. Frage: Handeln mit einem Werkzeug? (§250 I 1 b StGB).WeiterlesenWann ist ein Ast ein „Werkzeug“?
Die Entscheidung des Landgerichts Leipzig (11 KLs 390 Js 191/11) in Sachen „kino.to“ hat bisher seltsamerweise inhaltlich kaum Besprechungen gefunden – dabei lohnt sich ein Blick. Insbesondere weil die Annahme täterschaftlichen Handelns durchaus kritisch gesehen werden kann. Die ausgeurteile Strafe dürfte insofern der Höhe nach – 4 Jahre und 6 Monate – durchaus fragwürdig sein.…WeiterlesenUrheberstrafrecht: Strafbarkeit des Betreibers eines Linkportals zu Raubkopien – kino.to
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Freiheitsberaubung als Gewalt
Der Bundesgerichtshof (4 StR 397/10) hat festgestellt, dass unter den Begriff der „Gewalt“ im Rahmen der sexuellen Nötigung (§177 StGB( auch das Einschliessen in einen Raum fallen kann: Das Einschließen des Opfers in einem umschlossenen Raum in der Absicht, es am Verlassen des Raumes zu hindern, um auf diese Weise die Vornahme sexueller Handlungen zu…WeiterlesenFreiheitsberaubung als Gewalt
Illegal erworbene Drogen können tauglicher Gegenstand eines Eigentumsdeliktes sein. BGH Beschluss vom 20.9.2005, Az: 3 StR 295/05WeiterlesenStrafrecht: Drogen und Diebstahl an Drogen
Eine neue Serie beglückt das gemeine Fernsehpublikum: In einer „Show“ soll (durch einen Rechtsanwalt) über verbreitete juristische Irrtümer aufgeklärt werden. Dabei geistert nun seit (gefühlten 4 Wochen) eine Vorschau durch das Programm, in der erklärt wird, dass „im Restaurant aufstehen und gehen ohne zu bezahlen nicht strafbar ist“. Wer genau hinsieht, bemerkt, dass die Vorschau…WeiterlesenIm Restaurant: Gehen ohne zu bezahlen ist keine Straftat?
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Schwerer Raub: Waffe als Drohmittel
Verwenden einer Waffe oder eines gefährlichen Werkzeugs als Drohmittel (reines beisichführen genügt nicht) BGH, Beschluss vom 01.09.2004, 2 StR 313/04WeiterlesenSchwerer Raub: Waffe als Drohmittel
Jedenfalls bis zur großen Übung ist die Mittäterschaft ein gerne genutztes Problem – bei Prüfern ebenso beliebt wie bei den Prüflingen unbeliebt. Dabei ist es nicht nur ein besonders praxisnahes Problem, sondern macht die Fälle erst interessant. Ich versuche hier Studenten eine kurze Einleitung zu geben und erste Ängste zu nehmen. Dazu auch von mir:…WeiterlesenDie Mittäterschaft: Ein kurzer Einstieg – auch Tatherrschaftslehre vs. subjektive Theorie (dogmatisch)