Kategorien
Domainrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Urteil: „Gelbe-Seiten“ darf ausserhalb Deutschlands in Domains genutzt werden

Das OLG Frankfurt (6 U 34/10) hat festgestellt, dass die Marke „Gelbe Seiten“ innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr begründet. Dies, weil ein

Durchschnittsverbraucher wird in der Verwendung der Bezeichnung „Gelbe Seiten“ in der Domain „branchenbuch-gelbeseiten.com“ einen kennzeichenmäßigen Gebrauch sehen. Denn dem Bestandteil „gelbeseiten“ kommt neben dem rein beschreibenden Begriff „branchenbuch“ die Funktion eines Hinweises auf den Ursprung der angebotenen Ware „Brachentelefonverzeichnis“ zu.

Die Argumentation, dass „Gelbe Seiten“ lediglich als Synonym für „Branchenbuch“ genutzt wird und damit rein beschreibend verwendet wird, hatte damit in diesem Fall, innerhalb Deutschlands, keinen Bestand, wohl aber mit Blick auf das Ausland. Man sollte insofern innerhalb Deutschlands vorsichtig sein und davon absehen, seine Domain oder eine entsprechende Digitale Dienstleistung entsprechend zu bezeichnen.

Avatar of Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Von Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht, spezialisiert auf Rechtsfragen im Strafrecht, Cybercrime, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Er punktet zudem als Systementwickler mit zusätzlicher Fortbildung in IT-Sicherheit und IT-Forensik. Im IT-Recht inkl. Softwarerecht, Wettbewerbsrecht & Urheberrecht tätig ausschließlich für Unternehmen und Gewerbetreibende.

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - bei uns finden sie Ihren Rechtsanwalt im Strafrecht, IT-Recht & Verkehrsrecht + Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Scheidung. Sofortkontakt bei Unfall, Klage, Abmahnung unter 01579-2370323 oder notfall@ferner-alsdorf.de; bei uns gibt es keine kostenlose Beratung oder Tätigkeit