Kategorien
Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Persönlichkeitsrecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf: 02404 92100

Glück hatte jemand, der bei Facebook einen Namen verwendete, der eigentlich markenrechtlich geschützt ist: Das KG Berlin (5 W 71/11) stellt – wenig überraschend – klar, dass man selbstverständlich auch mit einem gewählten Nutzernamen auf Facebook fremde Rechte verletzen kann. Dass im konkreten Fall ein Unterlassungsanspruch verneint wurde, lag letztlich an den individuellen Gegebenheiten, die sich so nicht verallgemeinern lassen.

Die Thematik ist nicht neu: Schon vor Jahren gab es Abmahnungen in Webforen, weil dortige Mitglieder „unglückliche“ Nutzernamen gewählt hatten. Allerdings, während die damaligen Abmahnungen vornehmlich gegen die Foren-Betreiber gerichtet waren, ist es heute mitunter möglich, den konkreten Account-Inhaber bei Facebook zu erkennen und direkt abzumahnen.

In dem Zusammenhang ist auch zu sehen, dass jedenfalls Unternehmen nicht mit unfreiwilligen bzw. durch dritte eingerichtete Profilseiten leben müssen. Wer z.B. bei Facebook ohne Berechtigung eine Seite im Namen eines Unternehmens pflegt – auch wenn man sich selbst nur als Fan sieht der nichts böses im Sinn hat – pflegt letztlich ein Fake-Profil und kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Selbst automatisch generierte Profil-Seiten von Unternehmen sind wohl letztlich sehr kritisch zu sehen.

Insofern kann nur noch einmal appelliert werden, nicht leichtfertig Namen zu wählen und auch bei reinen Account-Bezeichnungen vorsichtig zu sein.

Avatar of Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT-Recht & Strafverteidiger)

Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT-Recht & Strafverteidiger)

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht. Spezialgebiete von RA JF: Cybercrime, IT-Sicherheit, Softwarerecht, BTM-Strafrecht, Jugendstrafrecht und Wirtschaftsstrafrecht. Er ist Autor und hält Fach-Vorträge als Dozent zu den Themen Cybercrime, Strafprozessrecht, DSGVO, Cybersecurity und digitale Beweismittel inkl. Darknet- und Encrochat.

Unsere Rechtsanwälte sind spezialisiert auf Strafverteidigung im gesamten Strafrecht und IT-Recht, speziell bei Softwarerecht, DSGVO & IT-Vertragsrecht - mit ergänzender Tätigkeit im Arbeitsrecht sowie im digitalen gewerblichen Rechtsschutz.

Sie möchten unseren News folgen:  Wir bieten einen Telegram Kanal sowie ein LinkedIn-Profil.