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Verdacht strafbaren Verhaltens alleine durch Nutzung von Encrochat

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Das OLG Bremen (1 Ws 166/20) hat in einem veröffentlichten Beschluss klargestellt, das schon alleine auf Grund der schlichten Nutzung von Encrochat ein Verdachtsmoment hinsichtlich Straftaten besteht:

Schon die Verwendung eines Krypto-Handys der Fa. EncroChat deutet auf ein konspiratives Verhalten zur Begehung und Verdeckung von Straftaten hin. Soweit bislang bekannt, wurde die Technik dieses Anbieters in großem Maße und vorwiegend europaweit im kriminellen Milieu zur Begehung von schweren Straftaten genutzt. Die Entschlüsselung durch französische und belgische Polizeieinheiten hat zu Hunderten von Verhaftungen in ganz Europa geführt.

Das mag nicht überraschen im Ergebnis, in dieser Deutlichkeit aber durchaus – letztlich bedeutet dies, dass alleine wenn eine Nutzung auf Grund der sichergestellten Daten bei Encrochat im Raum steht, hier Ermittlungsmaßnahmen eingeleitet werden konnten – und können.

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für IT-Recht)

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