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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Amtsgericht Bremen: ebay-Bewertungen sind subjektive Eindrücke

Das Amtsgericht Bremen (9 C 412/09) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob eine negative eBay-Bewertung rechtwidrig war – was einen Beseitigungsanspruch ausgelöst hätte. Der Kläger (der von der negativen Bewertung betroffen war) berief sich darauf, dass die Kaufabwicklung „formal korrekt“ war. Hintergrund: Der Käufer hatte etwas gekauft, später von seinem Widerrufsrecht gebrauch gemacht. Dabei…WeiterlesenAmtsgericht Bremen: ebay-Bewertungen sind subjektive Eindrücke

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Urheberrecht

BGH I ZR 114/06 – „Halzband“

Leitsatz Benutzt    ein    Dritter    ein    fremdes    Mitgliedskonto Schutzrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen, nachdem er an die Zugangsdaten dieses Mitgliedskonto gelangt ist, weil der Inhaber diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss der Inhaber des Mitgliedskontos sich wegen der von ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Mitgliedskonto gehandelt hat und im Falle…WeiterlesenBGH I ZR 114/06 – „Halzband“

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Abholung von eBay-Ware beim Verkäufer

Bereits 2006 hat das AG Koblenz entschieden (AZ: 151 C 624/06), dass nur dann eine Selbstabholung gekaufter eBay-Ware ausgeschlossen ist, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich in der Anzeige ausgeschlossen hat. Alleine aus der Tatsache, dass auf die Versandkosten (und nur auf diese) hingewiesen wurde ist jedenfalls kein Rückschluss möglich, dass eine Abholung ausgeschlossen sein soll.WeiterlesenAbholung von eBay-Ware beim Verkäufer

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Wettbewerbsrecht

Störerhaftung bei verliehenem eBay-Account

Derjenige, der einem Dritten gestattet unter seinem Namen (und seiner Anschrift) einen Zugang/Account für eine Internet-Verkaufsplattform (hier: einen eBay-Account) zu eröffnen und über dieses Waren zum Verkauf anzubieten, schafft hierdurch die Voraussetzungen dafür, dass der Dritte unter seinem Namen über die betreffende Internet-Plattform Waren zum Verkauf anbieten kann mit der Gefahr einen Wettbewerbsverstoß zu begehen…WeiterlesenStörerhaftung bei verliehenem eBay-Account

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IT-Vertragsrecht

Internetversteigerung: Bieter muss sich auf Angaben und Fotos verlassen können

Bei einer Internetversteigerung kann sich der Bieter auf die Beschreibung und Fotos des Kaufgegenstandes verlassen. Entspricht die gelieferte Ware nicht der Beschreibung, kann er vom Kauf zurücktreten. So entschied das Landgericht (LG) Trier im Streit um eine über eBay im Internet ersteigerte Sammlerpuppe. Die Käuferin wollte vom Verkäufer wissen, ob die Puppe noch den Originalkörper…WeiterlesenInternetversteigerung: Bieter muss sich auf Angaben und Fotos verlassen können