Markenverwendung unter Eindruck der GPL

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Die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Az. 2a O 1/08) drehte sich um eine markenrechtliche Auseinandersetzung im Zusammenhang mit einer Shopsoftware, die unter der GPL (General Public License) vertrieben wurde.

Der Kläger, Inhaber einer geschützten Gemeinschaftsbildmarke, behauptete, der Beklagte habe diese Marke sowie die Abkürzung „E“ unrechtmäßig genutzt. Er argumentierte, dass die Nutzung der Software unter der GPL den Beklagten zwar berechtigt habe, die Software zu verändern und zu vertreiben, jedoch nicht unter der geschützten Marke „A“.

Werbung mit fremden Namen aus Opensource-Software

Das Gericht lehnte die Klage ab, weil der Kläger nicht hinreichend nachwies, dass die Verwendung der beanstandeten Bezeichnungen durch den Beklagten tatsächlich eine markenmäßige Nutzung darstellte. Es fehlte an einer konkreten Darlegung, wie die Zeichen als Herkunftshinweis verwendet wurden und dadurch Verwechslungsgefahr beim Publikum entstehen konnte. Ohne substantiierte Beweise war die Klage unschlüssig.

Rechtsanwalt Jens Ferner
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Von Rechtsanwalt Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner ist renommierter Strafverteidiger im gesamten Strafrecht samt Managerhaftung (mit Schwerpunkt Wirtschaftskriminalität und Cybercrime) sowie Spezialist im IT-Recht mit Schwerpunkt Softwarerecht und digitale Beweismittel. Als Fachanwalt für Strafrecht + IT-Recht verteidigt er Mandanten in anspruchsvollen Strafverfahren, speziell an der Schnittstelle von Strafrecht & IT-Recht und berät in komplexen Softwareprojekten.

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Lehrbeauftragter für Wirtschaftsstrafrecht und IT-Compliance (FH Aachen), Softwareentwickler, fortgebildet in Kommunikationspsychologie und publiziert fortlaufend.

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