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IT-Recht & Technologierecht

Unternehmen verheddert im Web (2.0)

Ein schönes Beispiel für „rechtliche“ Probleme im Netz und die Verschiebung der „rechtlichen Gewalt“ bietet zur Zeit Hornbach: Diese bekamen Stress mit Facebook, weil man wohl gegen die Facebook-AGB verstossen hat – nunmehr musste Hornbach reagieren. An diesem aktuellen Beispiel zeigt sich für mich wieder einmal, dass man als Unternehmen mit einer Internet-Strategie folgendes vor…WeiterlesenUnternehmen verheddert im Web (2.0)

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IT-Recht & Technologierecht

Handy-Rechnung: Bundesgerichtshof sieht Warnpflichten für Provider bei Mobilfunkverträgen

Der Bundesgerichtshof hat sich mit einer zu hohen Handy-Rechnung beschäftigen dürfen und festgestellt, dass Mobilfunk-Unternehmen gegenüber ihren Kunden die Pflicht haben, rechtzeitig bei plötzlich hohem Verbrauch zu warnen. Ein Ausweg für Verbraucher bei versehentlich hohen Rechnungen?WeiterlesenHandy-Rechnung: Bundesgerichtshof sieht Warnpflichten für Provider bei Mobilfunkverträgen

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Medien- & Presserecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Wettbewerbsrecht

OLG Köln zum Lohnanspruch aus Schleichwerbungs-Vertrag

Schleichwerbung ist fester (unschöner) Bestandteil des Internet-Alltags, speziell rund um sogenannte Influencer. Das OLG Köln (19 U 3/10) hat sich im Juli letzten Jahres mit einem „Schleichwerbungs-Vertrag“ beschäftigt. Solche Verträge sind nichts Besonderes, es geht u.a. darum, dass jemand gegen Geld verspricht, in Foren und Blogs für seinen Vertragspartner Links zu dessen Angeboten zu platzieren.…WeiterlesenOLG Köln zum Lohnanspruch aus Schleichwerbungs-Vertrag

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Cookierichtlinie: Wird es für Webmaster, Cookies & Apps schwer(er)?

Weiterhin ist sie in der Schwebe: Die Cookie-Richtlinie. Diese hätte bis zum 25. Mai 2011 durch Gesetz umgesetzt werden müssen (zur Frage der Umsetzung und unmittelbaren Wirkung der Richtlinie siehe hier bei uns) – doch passiert ist bisher nichts, ein bisheriger Gesetzentwurf wurde nicht beschlossen. Anders in Europa insgesamt, die meisten Länder haben bereits reagiert,…WeiterlesenCookierichtlinie: Wird es für Webmaster, Cookies & Apps schwer(er)?

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IT-Recht & Technologierecht Cybercrime Blog Sexualstrafrecht Urheberrecht

Besteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?

Das OLG Hamburg (2-27/09) hatte festgestellt, dass wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften ausübt, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine „Verfestigung“, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder…WeiterlesenBesteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?

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Strafrecht

Gewaltvideo erstellt und verteilt: Zweiwöchiger Unterrichtsausschluss rechtmäßig

Es ist ein zunehmendes Problem, nicht nur im Bereich der so genannten „Gewaltvideos“: Wann sind welche Sanktionen von Schulen rechtmäßig, die evt. auch (zumindest teilweise) außerschulisches Verhalten betreffen? Das Verwaltungsgericht Freiburg (2 K 229/10) hatte nun einen sehr unschönen Sachverhalt: Nach den Feststellungen des Schulleiters hat der Antragsteller mit einem Handy aus ca. 10 bis…WeiterlesenGewaltvideo erstellt und verteilt: Zweiwöchiger Unterrichtsausschluss rechtmäßig