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Urheberrecht: Das Anfertigen von Produktfotos ist zulässig – Abfotografieren von Produkten

Es mag etwas seltsam klingen, aber die Frage musste der Bundesgerichtshof entscheiden: Darf man Produkte abfotografieren, um Produktfotos zu erstellen – etwa zur Vermarktung? Tatsächlich wird ein Design häufig geschützt sein, etwa das Cover eines Buches oder die Form eines Parfums, ist insofern die Fotografie zulässig um das Produkt zu vermarkten? Der BGH (I ZR…WeiterlesenUrheberrecht: Das Anfertigen von Produktfotos ist zulässig – Abfotografieren von Produkten

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Streitwert bei Urheberrechtsverletzung: Doppelter Lizenzsatz als Streitwert

Wie ist aussergerichtlich der Gegenstandswert – oder im streitigen Verfahren der Streitwert – bei einer Urheberrechtsverletzung festzusetzen ist, ist streitig. Gerade bei der Verwendung eines fremden Produktfotos für einen Verkauf im Internet wird dies in der Rechtsprechung sehr unterschiedlich gesehen: Während in jüngster Zeit das OLG Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 Az. I – 22 W…WeiterlesenStreitwert bei Urheberrechtsverletzung: Doppelter Lizenzsatz als Streitwert

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OLG Nürnberg: Streitwert bei unberechtigter Bildnutzung auf ebay

Erneut hat mit dem OLG Nürnberg (3 W 81/13) ein Gericht den Fotoklau bei eBay für Abmahnungen aus anwaltlicher Sicht unattraktiver gemacht: Der Streitwert wurde exorbitant niedrig angesetzt. Anstelle der üblichen vierstelligen Summen fand man den verdoppelten Lizenzwert angemessen, insgesamt 900 Euro. Ursprünglich waren 9000 Euro angesetzt. Überblick aus dem Urteil (sehr gut erstellt, daher…WeiterlesenOLG Nürnberg: Streitwert bei unberechtigter Bildnutzung auf ebay

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Urheberrecht und Schadensersatz bei Lichtbildern

Die Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburg (Az. 216 C 513/11) aus dem Jahr 2012 wirft ein prägnantes Licht auf die Durchsetzung von Urheberrechten im digitalen Raum. Im Fokus des Falls steht die Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ohne die gesetzlich vorgeschriebene Namensnennung auf der Webseite eines Rechtsanwalts. Der Kläger machte Schadensersatz und die Erstattung von Abmahnkosten…WeiterlesenUrheberrecht und Schadensersatz bei Lichtbildern

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Fotoklau bei eBay: 45 Euro Schadensersatz pro Lichtbild

Das Amtsgericht Köln (137 C 53/12) hat in überzeugender Argumentation einen Schadensersatz von 45 Euro pro Lichtbild für angemessen erachtet: Ein solches Lizenzentgelt von 45,00 Euro pro Bild ist dasjenige, auf das sich ein vernünftiger Lizenzgeber an seiner Stelle mit einem vernünftigen Lizenznehmer anstelle des Beklagten angemessener Weise geeinigt hätten. Dies schätzt das Gericht gemäß…WeiterlesenFotoklau bei eBay: 45 Euro Schadensersatz pro Lichtbild

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Fotoklau bei ebay: 20 Euro Schadensersatz pro Lichtbild angemessen

Das Landgericht Düsseldorf (23 S 66/12) fand beim „Fotoklau“ von 14 Lichtbildern bei eBay einen Schadensersatz in Höhe von 20 Euro pro Lichtbild ausreichend. Die Argumentation in Düsseldorf: Wenn man den relevanten Markt – hier: Betreiber von ebay-Auktionen – betrachtet, zeigt sich, dass diese nicht bereit sind, für herkömmliche Lichtbilder von Produkten mehr als die…WeiterlesenFotoklau bei ebay: 20 Euro Schadensersatz pro Lichtbild angemessen

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Fotorecht: Einwilligung durch Bezahlung?

Wie sieht es mit der Einwilligung bei der Verwendung von Fotografien aus, wenn sich der Abgebildete dafür bezahlen lässt? §22 Satz 2 KUG meint dazu: Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, daß er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Es reicht aber nicht aus, dass einfach nur „irgendwie“ Geld fließt!…WeiterlesenFotorecht: Einwilligung durch Bezahlung?

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Lizenzanalogie im Urheberrecht

Lizenzanalogie als Grundlage für die Schadensersatzberechnung nach Urheberrechtsverletzung: Regelmäßig bei Urheberrechtsverstößen möchte jemand Schadensersatz und diesen anhand der sogenannten Lizenzanalogie berechnen. Die Idee dieser Lizenzanalogie im deutschen Recht ist, dass der Verletzer eines Rechts nicht besser stehen soll, als der rechtmäßige Nutzer – und dann so behandelt wird, als hätte man eine ordentliche Lizenz abgeschlossen,…WeiterlesenLizenzanalogie im Urheberrecht

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IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Urheberrecht: Lichtbilder und Lichtbildwerke – zur Unterscheidung

Es gilt in Kürze mit einem Mythos aufzuräumen: Häufig wird behauptet, „einfache Fotos“ würden keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, etwa Bilder von Landschaften etc. Dabei wird dann schnell darauf Bezug genommen, dass gar keine Schöpfungshöhe erreicht ist. Wer sich auf diesen Bezug einlässt, der verkennt aber, dass das UrhG zwischen „Lichtbildwerken“ und „Lichtbildern“ unterscheidet.WeiterlesenUrheberrecht: Lichtbilder und Lichtbildwerke – zur Unterscheidung

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Hausrecht & Fotorecht: Fotografieverbot durch Hausrecht rechtmäßig

Fotoverbot wegen Hausrecht: Das Hausrecht ist beim Fotografieren grundsätzlich zu beachten. Wer entgegen den Vorgaben des Hausrechtsinhabers Fotografien anfertigt, verhält sich rechtswidrig und verletzt bei natürlichen Personen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, bei juristischen Personen das so genannte Unternehmenspersönlichkeitsrecht. Es winken Unterlassungs-, Beseitigungs- und ggfs. Schadensersatzansprüche.WeiterlesenHausrecht & Fotorecht: Fotografieverbot durch Hausrecht rechtmäßig

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Urheberrecht: Rechtsprechung zur Werkqualität von Lichtbildwerken

Immer wieder wird bei so genannten Situationsfotos darum gestritten, ob diesen überhaupt die vermeintlich nötige „Schöpfungshöfe“ zu kommt. Tatsächlich kann man sich bei derartigen Werken, die als Lichtbildwerk zu qualifizieren sind, fragen ob ihnen die notwendige Werkqualität zukommt. Aber: Wie etwa das LG München I (7 O 8506/07) klar gestellt hat, sind die Anforderungen hier…WeiterlesenUrheberrecht: Rechtsprechung zur Werkqualität von Lichtbildwerken

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Fotorecht: Kann eine Einwilligung in eine Fotografie widerrufen werden?

Wenn jemand in eine Fotografie eingewilligt hat, stellt sich manchmal hinterher die Frage, ob er die Einwilligung (jederzeit) widerrufen kann. Dazu ist festzustellen, dass ein solch „willkürliches“ Widerrufsrecht grundsätzlich nicht zugestanden wird (Dreier/Schulze, §22 KUG, Rn.35). Vielmehr wird im allgemeinen verlangt, dass es einen hinreichenden und anzuerkennenden Grund für einen Widerruf geben muss.WeiterlesenFotorecht: Kann eine Einwilligung in eine Fotografie widerrufen werden?

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Fotorecht bei Veranstaltungen: Gruppenfotos, Aufzüge und Veranstaltungen

Rund um das Fotorecht gibt es „Klassiker“ bei Streitigkeiten. Ein solcher „Klassiker“ ist sicherlich das Fotografieren von Menschenmengen. Dabei gibt es auch einige Irrtümer, wie etwa, dass man sich gegen Fotos nicht wehren kann, wenn mindestens 7 Personen auf dem Foto zu sehen sind. Im Folgenden möchte ich einige allgemeine Hinweise zum Fotografieren von Gruppen…WeiterlesenFotorecht bei Veranstaltungen: Gruppenfotos, Aufzüge und Veranstaltungen

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Wenn der Profi mit der Digitalkamera fotografiert

Beim Amtsgericht Cham (6 C 846/10) wollte jemand nicht zahlen: Dieser hatte einen Vertrag über die Erstellung einer Fotoserie geschlossen. Im Vorhinein wurde laut seinem Vortrag über die Fotoserie gesprochen, dabei wurde angeblich eine „professionelle Fotoserie“ in Aussicht gestellt, und die fast 500 Euro würden ja ohnehin direkt danach auf Grund von Aufträgen „reinkommen“. Als…WeiterlesenWenn der Profi mit der Digitalkamera fotografiert