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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Ähnlichkeiten zwischen Marken können durch Einzelmerkmale verhindert werden

Das EuG (T‑257/14) erinnert daran, dass bei der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken und der Bewertung der Ähnlichkeit trotz klanglicher und bildlicher Ähnlichkeit der Gesamteindruck dadurch beeinflusst werden kann, dass ein einzelnes Merkmal bestimmte Bedeutung hat und so wahrgenommen wird:

Nach der Rechtsprechung impliziert die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr nämlich, dass die begrifflichen Unterschiede zwischen zwei Zeichen die zwischen ihnen bestehenden klanglichen und bildlichen Ähnlichkeiten neutralisieren können, wenn zumindest eines der Zeichen aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass diese Verkehrskreise sie ohne Weiteres erfassen können (vgl. Urteil vom 18. Dezember 2008, Les Éditions Albert René/HABM, C‑16/06 P, Slg, EU:C:2008:739, Rn. 98 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM − Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T‑292/01, Slg, EU:T:2003:264, Rn. 54).

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für IT-Recht)

Unsere Kanzlei ist spezialisiert auf Strafverteidigung, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für IT-Recht. RA JF ist Kommentator in einem StPO-Kommentar sowie Autor in zwei Fachzeitschriften im IT-Recht + Strafrecht, zudem Softwareentwickler. Seine Spezialität ist die Schnittmenge aus Strafrecht und IT, speziell bei Fragen digitaler Beweismittel & IT-Forensik.

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