Schlagwort: Änderungskündigung

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Arbeitsrecht

Betriebsbedingte Kündigung

Betriebsbedingte Kündigung: Betriebliche Erfordernisse als Grundlage einer betriebsbedingten Kündigung liegen vor, wenn aufgrund betrieblicher Ursachen ein Überhang an Arbeitskräften entsteht und dadurch das Bedürfnis für die Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers oder mehrerer Arbeitnehmer entfällt. In diesem Beitrag werden die betriebsbedingte und auch die fristlose Kündigung von Arbeitnehmern erläutert. Dabei ist zu bedenken, dass in Deutschland eine…WeiterlesenBetriebsbedingte Kündigung

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Arbeitsrecht

Änderungskündigung: Elternzeit schützt nicht vor Kündigung

Eine Arbeitnehmerin hat sich erfolglos gegen eine während der Elternzeit aus betriebsbedingten Gründen ausgesprochenen Änderungskündigung gewandt. Das Integrationsamt hatte der Kündigung zugestimmt. Dabei bleib es auch nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (16 Sa 1750/21).WeiterlesenÄnderungskündigung: Elternzeit schützt nicht vor Kündigung

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Arbeitsrecht

Zulässigkeit der Versetzung eines Arbeitnehmers ins Ausland

Der Arbeitgeber kann aufgrund seines arbeitsvertraglichen Direktionsrechts den Arbeitnehmer anweisen, an einem Arbeitsort des Unternehmens im Ausland zu arbeiten, wenn nicht im Arbeitsvertrag ausdrücklich oder den Umständen nach konkludent etwas anderes vereinbart worden ist. § 106 GewO begrenzt das Weisungsrecht des Arbeitgebers insoweit nicht auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Die Ausübung des Weisungsrechts im…WeiterlesenZulässigkeit der Versetzung eines Arbeitnehmers ins Ausland

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Arbeitsrecht

Checkliste zur fristlosen Kündigung im Arbeitsrecht

Checkliste fristlose Kündigung: Welche Voraussetzungen müssen bei einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses beachtet werden? Die folgende Checkliste für die fristlose Kündigung schildert, in welchen Situationen eine fristlose Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Betracht kommt und welche Voraussetzungen der Arbeitgeber bei einer fristlosen Kündigung beachten muss. Damit eine fristlose Kündigung wirksam ist und das Arbeitsverhältnis tatsächlich beendet,…WeiterlesenCheckliste zur fristlosen Kündigung im Arbeitsrecht

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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Externer Datenschutzbeauftragter: Zum Direktionsrecht des Arbeitgebers

Die Sachlage bei Landesarbeitsgericht Düsseldorf (12 Sa 136/15) ist zwar interessant, muss aber genau verstanden werden um die Entscheidung nicht falsch einzuordnen: Jemand war selbstständig als externer Datenschutzbeauftragter und lässt sich dann bei einem Unternehmen anstellen als „Berater für Datenschutz“, wobei er einen bisherigen Kunden mitbringt und den weiter betreut. Später dann soll er –…WeiterlesenExterner Datenschutzbeauftragter: Zum Direktionsrecht des Arbeitgebers

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Arbeitsrecht

Produktivitätssteigerung: Der Umgang mit „low performern“

In jedem Betrieb gibt es Mitarbeiter, die ständig weniger oder schlechter arbeiten als ihre Kollegen – sei es aufgrund fehlender Motivation, verminderter Leistungsfähigkeit oder weil sie für die Arbeit objektiv ungeeignet sind. Diese „low performer“ sind nicht nur ein erheblicher Kostenfaktor für Ihr Unternehmen, sondern haben zudem negativen Einfluss auf das Arbeits- und Betriebsklima. Der…WeiterlesenProduktivitätssteigerung: Der Umgang mit „low performern“

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Intern Arbeitsrecht

Kündigungsrecht: Änderungskündigung muss auf das erforderliche Maß beschränkt sein

Eine Änderungskündigung wegen Wegfalls des bisherigen Arbeitsplatzes ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber die an sich notwendigen Anpassungen nicht auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt, sondern darüber hinausgehende – nicht notwendige – Änderungen vornehmen will.WeiterlesenKündigungsrecht: Änderungskündigung muss auf das erforderliche Maß beschränkt sein

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Arbeitsrecht

Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund des höheren Stundenlohnes nach dem Mindestlohngesetz unwirksam

Eine Änderungskündigung, mit der der Arbeitgeber aufgrund des ab 1. Januar 2015 maßgeblichen Mindestlohns bisher zusätzlich zu einem Stundenlohn unterhalb des Mindestlohns gezahltes Urlaubs- und Weihnachtsgeld streichen will, ist unwirksam. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden und entsprechende Entscheidungen des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt.WeiterlesenÄnderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund des höheren Stundenlohnes nach dem Mindestlohngesetz unwirksam

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Arbeitsrecht

Mindestlohn – Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung

Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Eine Änderungskündigung, mit der eine derartige Anrechnung erreicht werden sollte, ist unwirksam. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden.WeiterlesenMindestlohn – Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung

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Arbeitsrecht

Betriebsbedingte Änderungskündigung: Das neue Angebot muss inhaltlich bestimmt sein

Eine Änderungskündigung ist unwirksam, wenn das Angebot des kündigenden Arbeitgebers unbestimmt ist. Der Arbeitnehmer muss dem Änderungsangebot sicher entnehmen können, welcher Vertragsinhalt zukünftig maßgeblich sein soll.WeiterlesenBetriebsbedingte Änderungskündigung: Das neue Angebot muss inhaltlich bestimmt sein

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Arbeitsrecht

Sozialauswahl: Was gilt bei der Zusammenlegung von Niederlassungen?

Will ein Arbeitgeber nach der Zusammenlegung mehrerer Niederlassungen eine Kündigung aussprechen, kann er bei der erforderlichen Sozialauswahl die Arbeitnehmer aus verschiedenen Niederlassungen nicht in jedem Fall miteinander vergleichen.WeiterlesenSozialauswahl: Was gilt bei der Zusammenlegung von Niederlassungen?

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Arbeitsrecht

Teilzeit und Elternzeit

Teilzeitanspruch: Teilzeitanspruch in der Elternzeit bei Wegrationalisierung des Arbeitsplatzes : Der Arbeitgeber kann das Begehren einer Arbeitnehmerin auf Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit nicht mit der Begründung ablehnen, der Arbeitsplatz der Arbeitnehmerin sei nicht vertretungsweise neu besetzt, sondern durch anderweitige Verteilung der Arbeit wegrationalisiert worden.WeiterlesenTeilzeit und Elternzeit

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Änderungskündigung und Lohn

Annahmeverzug: Wie ist die Lohnberechnung nach Ablehnung einer Änderungskündigung? Bei Änderungskündigungen – etwa zur Entgeltabsenkung – ergeben sich bei der Abwicklung des Arbeitsverhältnisses nach Ablauf der Kündigungsfrist und bis zur Beendigung des Kündigungsschutzprozesses erhebliche SchwierigkeitenWeiterlesenArbeitsrecht: Änderungskündigung und Lohn

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Arbeitsrecht Compliance

Arbeitsrecht: Änderungskündigung zur Entgeldreduzierung

Eine Änderungskündigung zur Entgeltsenkung ist nicht allein deshalb sozial gerechtfertigt, weil eine neue gesetzliche Regelung die Möglichkeit vorsieht, durch Parteivereinbarung einen geringeren (tariflichen) Lohn festzulegen, als er dem Arbeitnehmer bisher gesetzlich oder vertraglich zustand (BAG, Urteil vom 12. 1. 2006 – 2 AZR 126/05).WeiterlesenArbeitsrecht: Änderungskündigung zur Entgeldreduzierung

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Arbeitsrecht

Annahmeverzug: Kein Vergütungsanspruch, wenn Arbeitnehmer die Arbeit nicht leisten kann

Der Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers entfällt, wenn der Zeitraum für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall abgelaufen ist und der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen weiterhin nicht in der Lage ist, die vertragsgemäße Arbeit zu erbringen. Daran ändere nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) auch das Angebot der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer nichts. Habe der Arbeitnehmer eine bestimmte, an…WeiterlesenAnnahmeverzug: Kein Vergütungsanspruch, wenn Arbeitnehmer die Arbeit nicht leisten kann

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