Populismus in modernen Gesellschaften

Populismus

Was ist eigentlich Populismus: Wegweisend dazu ist der niederländische Forscher Cas Mudde, der eine brauchbare und heute verbreite Definition von Populismus erarbeitet hat.

Cas Mudde definiert Populismus als eine „dünnzentrierte“ Ideologie, die eine grundlegende Spaltung der Gesellschaft in zwei homogene und antagonistische Gruppen postuliert: „das wahre Volk“ und „die korrupte Elite“. Populisten argumentieren, dass die Politik Ausdruck des „allgemeinen Willens“ des Volkes sein sollte, wobei sie sich selbst als einzige authentische Vertreter dieses Willens sehen. Diese Dichotomie zwischen dem „guten“ Volk und der „schlechten“ Elite ist zentral für das populistische Weltbild und ist oft mit einem moralistischen Anspruch verbunden: Das Volk sei moralisch überlegen, während die Elite verdorben und korrupt sei.

Populismus ist laut Mudde jedoch keine vollständige Ideologie, sondern „dünnzentriert“, was bedeutet, dass sie nur bestimmte Teile der politischen Agenda abdeckt. Aus diesem Grund wird Populismus in der Regel mit anderen „Host-Ideologien“ kombiniert, wie Nationalismus auf der rechten oder Sozialismus auf der linken Seite des politischen Spektrums.

Mudde sieht den Aufstieg des Populismus in Europa als eine „illiberale demokratische Antwort auf undemokratischen Liberalismus“. Dies bedeutet, dass der Populismus als Reaktion auf die wahrgenommene Schließung des politischen Raums und die Dominanz neoliberaler und supranationaler Institutionen verstanden werden kann, die in den vergangenen Jahrzehnten die Macht von nationalen Regierungen und dem Volk entfernt haben. Diese Entwicklungen, so Mudde, hätten eine Entfremdung zwischen den politischen Eliten und den Bürgern geschaffen, was zur wachsenden Attraktivität populistischer Akteure geführt habe.

Wichtig ist, dass Mudde Populismus nicht als eine vorübergehende Krise ansieht, sondern als eine tief verwurzelte und andauernde Transformation der europäischen politischen Landschaft. Populistische Parteien und Bewegungen sind laut ihm gekommen, um zu bleiben, und sie stellen eine ernsthafte Herausforderung für die liberalen Demokratien dar, insbesondere in Bezug auf Minderheitenrechte, Pluralismus und die Gewaltenteilung.

Letztlich stellt Mudde klar, dass die Zukunft der liberalen Demokratie in Europa davon abhängt, wie gut es ihr gelingt, sich an die neue populistische Realität anzupassen. Dabei warnt er, dass weder die Imitation illiberaler Demokratie noch die Vertiefung des undemokratischen Liberalismus eine Lösung darstellen werden.

Verlockung des Populismus: Ein kritischer Blick auf die wirtschaftlichen Folgen populistischer Regierungen

Populismus schadet allen – und nutzt Populisten

Dass Populismus letztlich negative Auswirkungen hat, lässt sich mit gesundem Menschenverstand bereits erschließen. Tatsächlich muss man sehr verblendet und verrannt sein, um nicht zu erkennen, wie man sich selbst schadet. Doch es gibt auch eine Studie dazu.

In einer Zeit, in der populistische Regierungen weltweit an Einfluss gewinnen, ist es wichtiger denn je, die tatsächlichen Folgen dieser politischen Strömung zu verstehen. Eine umfassende Forschungsarbeit, veröffentlicht im Juni 2022, bietet einen tiefen Einblick in die wirtschaftlichen Auswirkungen, die populistische Führungen auf nationaler Ebene haben können. Sie basiert auf einer beeindruckenden Datengrundlage, die mehr als 100 Jahre und 60 Länder umfasst. Die Ergebnisse sind alarmierend: Populistische Regierungen verursachen langfristig erhebliche wirtschaftliche Schäden. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf sinkt nach 15 Jahren im Durchschnitt um 10 % im Vergleich zu einem plausiblen nicht-populistischen Szenario.

Der Kern des Populismus liegt in der simplen, aber verführerischen Erzählung eines Kampfes zwischen dem „reinen Volk“ und den „korrupten Eliten“. Populistische Führer versprechen einfache Lösungen für komplexe Probleme und versichern, allein die wahre Stimme des Volkes zu vertreten. Doch wie die Studie zeigt, führen diese einfachen Lösungen oft zu schwerwiegenden wirtschaftlichen Fehlentwicklungen. Die Forscher weisen darauf hin, dass populistische Regierungen dazu neigen, wirtschaftlichen Nationalismus und Protektionismus zu fördern, was zu einer Desintegration der Wirtschaft, einem Rückgang der makroökonomischen Stabilität und einer Erosion von Institutionen führt.

Entschuldige bitte, das war tatsächlich zu knapp. Hier kommt ein ausführlicher Blog-Beitrag, der die Studie von Funke, Schularick und Trebesch im Detail vorstellt und kritisch beleuchtet.

Populismus und seine Folgen

In den letzten Jahren haben populistische Regierungen weltweit an Bedeutung gewonnen. Von den USA unter Donald Trump über Brasilien unter Jair Bolsonaro bis hin zu Ungarn unter Viktor Orbán – Populisten prägen die politische Landschaft wie nie zuvor.

Doch was bedeutet es wirklich, wenn Populisten an die Macht kommen? Sind sie in der Lage, die Versprechen einzulösen, die sie den „einfachen Menschen“ machen? Oder richten sie am Ende mehr Schaden an, als sie Nutzen bringen? Eine umfassende Studie von Manuel Funke, Moritz Schularick und Christoph Trebesch, veröffentlicht im Juni 2022, liefert beunruhigende Antworten auf diese Fragen.

Populismus in der Weltwirtschaft: Ein Überblick

Die Studie der drei Wissenschaftler, die am Kieler Institut für Weltwirtschaft arbeiten, analysiert die wirtschaftlichen Auswirkungen von populistischen Regierungen über einen Zeitraum von mehr als 100 Jahren, in 60 Ländern und anhand von 51 populistischen Führern. Ziel der Studie war es, herauszufinden, wie sich die Volkswirtschaften unter der Führung von Populisten im Vergleich zu nicht-populistischen Regierungen entwickeln. Das Ergebnis ist eindeutig: Populistische Regierungen verursachen erhebliche wirtschaftliche Schäden. Nach 15 Jahren liegt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Durchschnitt 10 % niedriger als in einem vergleichbaren Szenario ohne populistische Führung.

Definition und Charakteristika des Populismus

Bevor die Autoren in die ökonomischen Details eintauchten, mussten sie definieren, was sie unter „Populismus“ verstehen. Die Definition, die sie verwendeten, basiert auf der weithin anerkannten Beschreibung von Cas Mudde, die ich oben schon beschrieben hatte: Populismus ist eine politische Ideologie, die die Gesellschaft in zwei gegensätzliche Gruppen teilt – das „reine Volk“ und die „korrupte Elite“. Populistische Führer behaupten, allein die Interessen des Volkes zu vertreten und stehen in direktem Gegensatz zu den Eliten, die sie für alle Missstände verantwortlich machen.

Diese vereinfachte Sichtweise der Gesellschaft und der Politik ist nicht nur ein rhetorisches Mittel. Sie führt in der Praxis oft zu autoritären Tendenzen und zu einem Abbau von demokratischen Institutionen, wie die Studie zeigt. Populistische Regierungen neigen dazu, die Gewaltenteilung zu schwächen, die Pressefreiheit einzuschränken und das Justizwesen unter ihre Kontrolle zu bringen. All dies geschieht unter dem Deckmantel, den „Willen des Volkes“ umzusetzen.

Wirtschaftliche Folgen des Populismus

Die Studie legt dar, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen populistischer Regierungen verheerend sein können. Sie analysierten dabei sowohl kurzfristige als auch langfristige Effekte. Im kurzen Zeitraum erleben Länder unter populistischer Führung häufig einen wirtschaftlichen Aufschwung, der jedoch fast immer auf unsolide wirtschaftspolitische Maßnahmen zurückzuführen ist – etwa auf eine expansive Fiskalpolitik, die durch hohe Staatsverschuldung finanziert wird. Dies erinnert an den sogenannten „Zuckerrausch“, der früher oder später in einer schweren Krise endet.

Langfristig zeigt sich, dass Länder, die von Populisten regiert werden, signifikant schlechter abschneiden als solche, die von nicht-populistischen Regierungen geführt werden. Die Studie weist nach, dass das Wirtschaftswachstum unter Populisten im Schnitt deutlich geringer ausfällt. Gleichzeitig steigen Staatsverschuldung und Inflation, während Handels- und Finanzintegration abnehmen. Diese wirtschaftliche Abschottung führt dazu, dass populistische Regierungen ihre Länder zunehmend isolieren, was die wirtschaftliche Situation weiter verschlechtert.

Populismus und Institutionen

Ein weiterer zentraler Punkt der Studie ist die schleichende Erosion demokratischer Institutionen unter populistischen Regierungen. Die Forscher zeigen, dass Populisten systematisch die Kontrollmechanismen in einer Demokratie untergraben. Beispiele hierfür sind die Schwächung der unabhängigen Justiz, die Einschränkung der Pressefreiheit und die Aushöhlung der Gewaltenteilung. Diese Entwicklungen tragen dazu bei, dass Populisten länger an der Macht bleiben können und ihre Agenda durchsetzen, selbst wenn diese langfristig schädlich für das Land ist.

Fallbeispiele: Erfolg und Scheitern von Populisten

Die Studie enthält auch detaillierte Analysen von Fallbeispielen, die illustrieren, wie unterschiedlich populistische Führer agieren und welche Auswirkungen dies auf ihre Länder hat. Ein Beispiel ist Argentinien, das mit Juan Perón einen der bekanntesten populistischen Führer der Geschichte hatte. Peróns Politik führte kurzfristig zu einem wirtschaftlichen Boom, hinterließ das Land aber in einem Zustand wirtschaftlicher und politischer Instabilität, der Argentinien bis heute prägt.

Ein weiteres Beispiel ist Viktor Orbán in Ungarn, der seit 2010 an der Macht ist und das Land durch eine Reihe autoritärer Maßnahmen in eine illiberale Demokratie verwandelt hat. Trotz eines anfänglichen wirtschaftlichen Aufschwungs hat Ungarn unter Orbán eine Abnahme der institutionellen Qualität und der wirtschaftlichen Dynamik erlebt.

Kritische Betrachtung und Schlussfolgerungen

Die Studie liefert eine ernüchternde Bilanz der populistischen Politik. Sie zeigt, dass die vermeintlich einfachen Lösungen, die Populisten anbieten, in der Realität oft zu komplexen und langfristig negativen Folgen führen. Die Autoren warnen davor, sich von der Rhetorik des „Volkes gegen die Eliten“ blenden zu lassen. Populismus mag kurzfristig attraktiv erscheinen, birgt aber erhebliche Risiken für die wirtschaftliche und politische Stabilität eines Landes.

Angesichts dieser Erkenntnisse ist es entscheidend, dass Wähler und politische Akteure weltweit die Lehren aus der Geschichte ziehen. Die simplen und oft irreführenden Lösungen, die Populisten anbieten, sind selten von Dauer und führen häufig zu noch größeren Problemen. Stattdessen sollte der Fokus auf der Stärkung demokratischer Institutionen und einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik liegen, die langfristig allen Bürgern zugutekommt.