Wer den Begriff Korruption hört, der denkt regelmäßig an Bilder aus Filmen von Staatsdienern, die sich unter der Hand Geldscheine zuschieben lassen. In unserer modernen Gesellschaft ist diese Form der doch recht plumpen Korruption wohl eher die Ausnahme geworden. Vielmehr geht es heute regelmäßig um subtilere Formen der Korruption; wobei der interessante Effekt zu beobachten…WeiterlesenKorruption: Strafbarkeit bei Bestechung
Kategorie: Korruption & Bestechung
Blog zu Korruption und Bestechung: Rechtsanwalt Ferner bloggt zum Vorwurf der Korruption sowie beim Vorwurf der Bestechung, speziell Bestechlichkeit im Amt. Unsere Fachanwälte für Strafrecht verteidigen und Beraten im Korruptionsstrafrecht!
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption vorgestellt, der aktuell im Bundestag beraten wird. Dem Gesetzgeber geht es zum einen um den verschärften Kampf gegen Korruption, zum anderen um die Umsetzung der Rahmenbeschlüsse 2013/40/EU und 2008/99/EG. Dies führt im Kern zu folgenden Maßnahmen: Gerade der zweite Punkt dürfte interessant werden, da…WeiterlesenGesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption (2015)
Endlich einmal konnte sich der Bundesgerichtshof (2 StR 281/14) zur Strafbarkeit der Bestechung eines Stadtverordneten äußern – eine Thematik auf kommunaler Ebene, die nicht zu unterschätzen ist, gleichwohl zu selten Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen ist. Dabei ist es im Kern einfach: Eine Strafbarkeit nach §108e StGB steht im Raum, wenn sich jemand als Gegenleistung für ein…WeiterlesenAbgeordnetenbestechung: Strafbarkeit gekauften Abstimmungsverhaltens im Stadtradt
Weiterhin scheiden sich an ACTA die Geister und zunehmend rückt nun die strafrechtliche Komponente in den Fokus. Auch bei der digitalen Gesellschaft liest man dazu nun etwas (hier, Punkt 3). Ein guter Anlass für einige fachliche Erklärungen.WeiterlesenACTA und strafrechtliche Sanktionen der EU