Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht und Werberecht Wirtschaftsrecht

OLG Hamm zum Impressum bei eBay

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf: 02404 92100

Mitunter harsche Worte findet das OLG Hamm (4 U 11/09) angesichts der Frage, wie das Impressum bei einem eBay-Angebot zu gestalten sei, dazu gehört auch eine vernünftige Schriftgröße:

Hier ist aber schon fraglich, ob der sprechenden Link, den man unter dem deutlichen Link zum Widerrufsrecht quasi mit der Lupe suchen muss, deutlich genug erkennbar ist.

Dabei ist zu beachten, dass ein richtiges und vollständiges Impressum dann nicht mehr hilft, wenn die Angaben, die man zwingend zuerst findet, fehlerhaft sind:

Entscheidend kommt aber hinzu, dass eine über zwei Links erreichbare zutreffende Information jedenfalls dann nicht mehr genügt, wenn auf den Angebotsseiten tatsächlich auch die erforderlichen Informationen vorhanden sind und dabei unrichtig oder jedenfalls unklar sind. Dann muss sich der Unternehmer die gesetzeswidrigen Angaben zurechnen lassen.

Im Ergebnis sollte man also direkt in den Auktionen ein sauberes und sorgfältiges Impressum bereit halten. Ansonsten gilt das Motto: Lieber ein ordentliches, als mehrere von denen (vielleicht) eines ordentlich ist. Denn gerade die Vielzahl der Angaben kann auch wieder verwirren.

Avatar of Rechtsanwalt Jens Ferner

Von Rechtsanwalt Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht in der Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf. Unsere Rechtsanwälte sind täglich verfügbar und spezialisiert auf Strafrecht und IT-Recht. Zusätzlich sind wir tätig im Verkehrsrecht, Arbeitsrecht sowie im digitalen gewerblichen Rechtsschutz. Wir bieten einen Telegram Kanal sowie ein LinkedIN-Profil.

Dringend Rechtsanwalt gesucht? Anwalt-Direktruf bei Unfall, Anklage, Hausdurchsuchung oder Beschuldigtenvernehmung unter 02404 9599872