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Technologierecht & IT-Recht

Wann liegt eine Abmahnung vor?

Keinesfalls so simpel wie es aussieht, ist die Frage, wann eine Abmahnung vorliegt – die Frage kann bei einem Streit um Kosten relevant sein. Das LG Hamburg (312 O 469/10) hat jedenfalls entschieden, dass bei Geltendmachung eines Unterlassungsbegehrens in Kombination mit den Worten, man behalte sich juristische Schritte vor, keine wirksame Abmahnung darstellt. Anders aber, als vielfach praktiziert und auch geglaubt, ist das Beifügen einer vorfomulierten Unterlassungserklärung nicht nötig.

Rechtsanwalt & Strafverteidiger bei Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Im Raum Aachen & Heinsberg als Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht Ihr Ansprechpartner im gesamten Strafrecht mit den Schwerpunkten Strafverteidigung & Cybercrime und Persönlichkeitsrecht. Weiterhin im Ordnungswidrigkeitenrecht, speziell bei Bußgeldern von Bundesbehörden. Er arbeitet zusammen mit Fachanwalt für Strafrecht Dieter Ferner, dem Kanzleigründer, der im Strafrecht und Verkehrsrecht tätig ist.
Rechtsanwalt Jens Ferner: Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht
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Von Rechtsanwalt Jens Ferner: Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht

Im Raum Aachen & Heinsberg als Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht Ihr Ansprechpartner im gesamten Strafrecht mit den Schwerpunkten Strafverteidigung & Cybercrime sowie Arbeitsrecht und Persönlichkeitsrecht. Weiterhin im Ordnungswidrigkeitenrecht, speziell bei Bußgeldern von Bundesbehörden. Er arbeitet zusammen mit Fachanwalt für Strafrecht Dieter Ferner, dem Kanzleigründer, der im Strafrecht und Verkehrsrecht tätig ist.