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EU plant angeblich Verbot sicherer Ende-zu-Ende-verschlüsselung

Nachdem der ORF berichtet hatte, greift nun auch Heise-Online die Meldung auf, dass angeblich auf EU-Ebene die Bestrebungen erheblich voran geschritten sind, ein Verbot sicherer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu erreichen. In dem Zusammenhang sollte auch ein früherer Bericht von Netzpolitik bekannt sein.

Sichere Kommunikation ist ein grundsätzliches Bedürfnis, insbesondere im Umfeld von Strafverteidigern. Zwar unterliegen Mandantengespräche nochmals einem gesonderten Schutz, doch die Praxis zeigt, dass hier immer wieder unterlaufen und torpediert wird. Den vorliegenden Beitrag halte ich kurz, um die Entwicklung hier festzuhalten und ggfs. später, wenn tatsächlich Beschlüsse folgen, aufgreifen zu können.

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für IT-Recht)

Unsere Kanzlei ist spezialisiert auf Strafverteidigung, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für IT-Recht. RA JF ist Kommentator in einem StPO-Kommentar sowie Autor in zwei Fachzeitschriften im IT-Recht + Strafrecht, zudem Softwareentwickler. Seine Spezialität ist die Schnittmenge aus Strafrecht und IT, speziell bei Fragen digitaler Beweismittel & IT-Forensik.

Ihr Profi bei Strafverteidigung und im Wirtschaftsstrafrecht sowie für Unternehmen im IT-Recht inklusive Softwarerecht, Datenschutzrecht, IT-Compliance, IT-Sicherheit und IT-Vertragsrecht mit Arbeitsrecht.