Piktogramme Teil als von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Grafiken als AGB: Der Bundesgerichtshof hat in einem Nebensatz etwas weniger überraschendes aber in der modernen Vertragswelt wichtiges festgehalten – auch Grafiken können Bestandteil von AGB sein und insoweit – natürlich auslegungsfähig und soweit verständlich – bindende Regeln enthalten: Gegen die Beurteilung (..) ein durch Piktogramme und die Benutzungsordnung angeordnetes Fotografierverbot stelle eine Allgemeine Geschäftsbedingung … Piktogramme Teil als von Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiterlesen