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Wann liegt eine Verwirkung eines Rechts vor?

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Auch wenn ein Anspruch nicht verjährt ist, so kann seine Geltendmachung dennoch verwirkt sein. viele glauben, dass alleine eine lange Untätigkeit hierzu ausreichend ist – das jedoch reicht nicht. Zu der Frage habe ich ein schönes Zitat beim Landgericht Ulm (4 O 343/13) entdeckt:

Verwirkung setzt voraus, dass der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend gemacht hat, obwohl er dazu in der Lage gewesen wäre, der Gegner sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und eingerichtet hat, dass dieser sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde, und die verspätete Geltendmachung daher gegen den Grundsatz von Treue und Glauben verstößt (BGH, II ZR 352/02, […] Rdnr. 23; BGH II ZR 392/01, […] Rdnr. 19). Zu berücksichtigen sind vor allem die Art und Bedeutung des Anspruchs, die Intensität des von dem berechtigten beschaffenen Vertrauenstatbestandes und das Ausmaß der Schutzbedürftigkeit des Verpflichteten (BGH a.a.O.).

Nach diesen Grundsätzen genügt bloßer Zeitablauf alleine für eine Verwirkung nicht (BGH VIII ZR 113/85, […] Rdnr. 18).

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