Sturz mit Stöckelschuhen: Keine Haftung wenn Sturzursache zu erkennen war

Das Oberlandesgericht Hamm (11 U 127/15) hat entschieden, dass einer Besucherin, die mit den Absätzen ihrer Stöckelschuhe in einer Schmutzfangmatte im Eingangsbereich eines städtischen Theaters hängen bleibt und dann stürzt, kein Schadensersatz zusteht. Dies jedenfalls dann, wenn die Matte im Eingangsbereich klar erkennbar und bei vorsichtigem Gehen – auch mit Stöckelschuhen – gefahrlos zu überqueren war.

Es ging dabei um die typische, bekannte schwarze Schmutzmatte mit Löchern, in der eine Besucherin mit Stöckelschuhen hängen blieb und dann fiel. Abgesehen davon, dass das Gericht im Einklang mit sonstiger Rechtsprechung darauf abstellt, dass es darauf ankommt, ob die Gefahrenquelle vorher zu sehen war; vielmehr stellt das Gericht auch klar, dass zu Berücksichtigen ist, ob man in bestimmten Situationen mit Gefahrquellen auch noch rechnen muss, was vorliegend bejaht wurde, da im Eingangsbereich öffentlicher Gebäude mit Schmutzfängern gerechnet werden muss.

Die Entscheidung unterstreicht erneut, dass wir weit von amerikanischen Verhältnissen entfernt sind: Wer nach einem Sturz Schadensersatz verlangt, muss sich fragen lassen, ob er die Gefahrenquelle hätte erkennen und durch eigenes Verhalten die Sturzgefahr hätte reduzieren können.

Aus der Entscheidung:

Nach den vorstehend dargestellten Maßstäben und unter Berücksichtigung aller Umstände des vorliegenden Sachverhalts stellt die in diesem Verfahren streitgegenständliche Schmutzfangmatte keine abhilfebedürftige Gefahrenstelle dar.

Unerheblich ist insoweit zunächst, dass die Beklagte mit dem Vorhalten der Schmutzfangmatte im Eingangsbereich des Theaters gerade einer Verkehrssicherungspflicht dahingehend nachkam, zu verhindern, dass infolge von Nässe und Verschmutzungen Theaterbesucher innerhalb des Theaters ausrutschen und zu Fall kommen. Auch zur Verkehrssicherung eingebrachte Einrichtungen müssen ihrerseits den Sicherheitsanforderungen des Verkehrs entsprechen (vgl. OLG Nürnberg, Urteil v. 28.11.1995 – 3 U 1876/95 –, Rn. 6, juris).

Jedoch hat das Landgericht nach Auffassung des Senats zutreffend angenommen, dass die von der streitgegenständlichen Schmutzfangmatte ausgehenden Gefahren bei Beachtung der von einem Theaterbesucher zu erwartenden Eigensorgfalt erkennbar waren. Zudem war die Gefahrenstelle auch beherrschbar, was kumulativ zu deren Erkennbarkeit gegeben sein muss, um eine Abhilfebedürftigkeit ausschließen zu können (vgl. OLG Jena, Beschluss v. 26.02.2015 – 4 U 687/14, BeckRS 2015, 12645, beck-online; OLG Dresden NZV 2002, 92).

Hinsichtlich der Erkennbarkeit der konkret im vorliegenden Fall realisierten Gefahr – die darin bestand, mit Stöckelschuhabsätzen in den kleineren der in der Matte befindlichen Löcher stecken zu bleiben – ist zunächst zu beachten, dass es sich bei der streitgegenständlichen Matte gerichtsbekannt um ein von der Machart her häufig in Eingangsbereichen von öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr verwendetes Produkt handelt. Unabhängig davon ist es generell – und ebenfalls gerichtsbekannt – aus hygienischen Gründen sowie zur Vermeidung von Sturzgefahren durch Nässe und Verschmutzungen in öffentlich zugänglichen Gebäuden auch absolut üblich, dass in den Eingängen zur Ableitung von Nässe geeignete Schmutzfangvorrichtungen wie die streitgegenständliche überquert werden müssen.

Damit ist zunächst festzuhalten, dass zum einen jeder Besucher des Theaters N schon unabhängig von der konkreten Beschaffenheit der Matte damit rechnen musste, dass direkt hinter der Eingangstür kein normaler Fußbodenbelag begangen wird und dass zum anderen für Trägerinnen von Stöckelschuhen kein Anhalt dafür bestand, dass der Eingangsbereich des Theaters mit kleinflächigen Absätzen ebenso gefahrlos zu begehen ist wie ein ebener Boden. Denn Löcher oder Schlitze sind in Schmutzfangmatten bei Zugrundelegung einer verständigen Erwartungshaltung nicht nur als üblich, sondern als zwingend vorhanden anzusehen, da sie zur Erfüllung des Zwecks einer Schmutzfangmatte erforderlich sind.

Hinzu kommt vorliegend, dass die Schmutzfangmatte aufgrund ihrer schwarzen Färbung von dem an sie anschließenden Bodenbelag ausweislich der bei der Akte befindlichen Lichtbilder optisch deutlich hervorgehoben war, was insbesondere auch für deren Lochung gilt, die wegen dem deutlich helleren Untergrund der Matte in Art und Umfang klar sichtbar war. Damit war für die Klägerin ohne Weiteres erkennbar, auf welchem Untergrund sie sich im Eingangsbereich des Theaters bewegte und welche Gefahren dieser wegen der Löcher in der Schmutzfangmatte für sie barg.

Besonderheiten hinsichtlich der Beleuchtung oder baulichen Gestaltung des Eingangsbereichs des städtischen Theaters in N, die vorliegend die Erkennbarkeit der Gefahrenstelle hätten beeinträchtigen können, hat die für die Haftungsvoraussetzungen darlegungs- und beweisbelastete Klägerin nicht vorgetragen.

Die Gefahrenstelle war auch beherrschbar. Dies gilt auch für Trägerinnen von Stöckelschuhen, auf deren Sicherheitsbelange vorliegend angesichts der Natur des vertraglichen Verhältnisses zwischen den Parteien durchaus grundsätzlich – auch – abzustellen ist, da – wie die Klägerin zutreffend vorträgt – durch einen Veranstalter von Theatervorstellungen zwingend damit gerechnet werden muss, dass die Damen unter den Theatergästen Abendgarderobe tragen, die regelmäßig Schuhe mit kleinflächigen Absätzen einschließt. Aber auch vor diesem Hintergrund sowie unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Theaterbesucher der Schmutzfangmatte im Eingangsbereich des Theaters wohl – wenngleich dies nicht konkret vorgetragen wird – nicht ausweichen konnten und sie damit insoweit in besonderem Maße auf eine Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen durch die Beklagte angewiesen waren, ist von einer Beherrschbarkeit der Gefahrenstelle auszugehen.

Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die allgemeine Gefahrerhöhung, die von kleinflächigen Stöckelschuhabsätzen gleich welcher Höhe ausgeht – namentlich insbesondere die Gefahr des Steckenbleibens in Löchern, Fugen oder sonstigen schmalen Öffnungen des Untergrundes – deren Trägerinnen zu erhöhter Aufmerksamkeit und entsprechend angepasstem Verhalten verpflichtet. Dies schon allgemein, aber insbesondere auch in Bereichen, in denen entsprechende Gefahrenstellen erkennbar sind (vgl. dazu: OLG München, Urteil v. 22.10.1998 – 1 U 3115/98 –, Rn. 31, juris: Stöckelschuhe mit 4 cm hohen Absätzen; OLG Braunschweig, Urteil v. 20.11.2002 – 3 U 47/02 –, Rn. 31, juris: Gefahrerhöhung durch schmale Rennradreifen).

Wie z.B. auch bei der Begehung von Kopfsteinpflaster, sonstigen Bodenbelägen mit breiten Fugen oder auch bei der Begehung von nachgebenden Untergründen wie Lehmboden muss daher von Trägerinnen von Stöckelschuhen unter gebotener Zugrundelegung umsichtigen Verhaltens bei der Überquerung einer erkennbar mit Löchern versehenen Schmutzfangmatte verlangt werden, dass sie besonders auf einen sicheren Stand und die freie Beweglichkeit ihrer Füße achten.

Dies ist bei achtsamer Begehung eines Untergrundes wie dem in Rede stehenden auch möglich, indem nämlich entweder von vornherein das Körpergewicht nur zurückhaltend auf die Absätze verlagert wird oder jedenfalls bei Anhebung des einen – potentiell festhängenden – Fußes sichergestellt wird, dass jeweils auf dem anderen Bein ein sicherer Stand möglich ist. In diesem Zusammenhang ist auch zu bedenken, dass die streitgegenständliche Schmutzfangmatte, deren Abmessungen die für die Abhilfebedürftigkeit der Gefahrenstelle darlegungsbelastete Klägerin nicht vorträgt, jedenfalls wie in öffentlichen Gebäuden üblich eine überschaubare Länge und Breite haben wird, so dass die von der Klägerin zu verlangende und ihr auch ohne weiteres mögliche vorsichtige Gehweise auf der Schmutzfangmatte sich jedenfalls auf wenige Schritte hätte beschränken müssen.

Dass grundsätzlich auch eine Gestaltung des Eingangsbereichs mit einer Schmutzfangmatte mit Öffnungen denkbar gewesen wäre, in denen Stöckelschuhabsätze nicht hängen bleiben können, ändert entgegen der zumindest konkludent vorgebrachten Auffassung der Klägerin hinsichtlich der Beurteilung der Frage der Abhilfebedürftigkeit der in Rede stehenden Gefahrenstelle nichts. Eine erkennbare und beherrschbare Gefahrenstelle muss auch dann nicht beseitigt werden, wenn der Kostenaufwand der Beseitigung vergleichsweise gering ist. Auf die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit der Beseitigung einer Gefahrenstelle kann es nur dann ankommen, wenn Sicherungsmaßnahmen überhaupt notwendig sind.

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