Rechtsanwalt Ferner Alsdorf - Ihr Rechtsanwalt in Alsdorf, Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

Negative Feststellungsklage: Zum Streitwert bei einer negativen Feststellungsklage

Anwaltliche Beratung gewünscht? Vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100!

Das OLG Köln (7 W 46/14) hat einen Beschluss des Landgerichts Aachen (3 S 5/14) bezüglich des Streitwerts in einer negatien Feststellungsklage in einem von mir geführten Verfahren bestätigt. Hier wurde vom LG Aachen festgehalten, dass

bei begehrter Feststellung des Nichtbestehens eines Vertrages das Interesse des Klägers an der Befreiung von seiner Leistungspflicht, das nach der Verschlechterungsdifferenz zwischen Leistung und Gegenleistung zu schätzen ist, entscheidend ist.

Das bedeutet, es kann nicht blind darauf geachtet werden, welche Leistung erbracht werden musste (den Fehler begehen relativ viele Gegner in solchen verfahren!), sondern man muss die erhaltene Leistung in Abzug bringen, deren Wert dann aber zu schätzen ist. Das führt dazu, dass Verbraucher sich relativ günstig mit negativen Feststellungsklagen wehren können, auch wenn der Gegner phantasieforderungen erhebt, die theoretisch das Prozesskostenrisiko ansteigen lassen.

Rechtsanwalt Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner

Fachanwalt für IT-Recht bei Anwaltskanzlei Ferner
Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, berät Sie im gesamten Strafrecht, Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, gewerblichem Rechtsschutz und IT-Recht.

Kontakt zur Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf aufnehmen
Rechtsanwalt Jens Ferner

Letzte Artikel von Rechtsanwalt Jens Ferner (Alle anzeigen)

Kurz-URL:

Veröffentlicht von

Rechtsanwalt Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner

Rechtsanwalt in Alsdorf insbesondere zum: Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht samt Urheberrecht & Markenrecht, Vertragsrecht und Arbeitsrecht.

Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, berät Sie in sämtlichen medienrechtlichen und strafrechtlichen Fragen. Hierbei mit Schwerpunkten im Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Arbeitsrecht und (IT-)Vertragsrecht samt Softwarerecht und AGB.