Kindesunterhalt: Erwerbsbemühungen trotz Umschulung?

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Eine Umschulung entbindet den spflichtigen nicht von seiner Obliegenheit, sich auf dem freien Arbeitsmarkt um eine Anstellung zu bemühen.

Das musste sich ein spflichtiger Vater vor dem Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg sagen lassen. Er war von seinen minderjährigen ern auf in Anspruch genommen worden. Demgegenüber wandte er ein, dass er sich in einer von der bewilligten Umschulung befinde und leistungsunfähig sei.

Dies hielt das OLG nicht für ausreichend. Die Bewilligung einer Umschulung durch die sei nach Ansicht der Richter nur ein Indiz dafür, dass der sschuldner in seine bisherige Tätigkeit bzw. seinen erlernten Beruf nicht mehr zu vermitteln sei. Die Umschulung allein entbinde ihn jedoch nicht von der Obliegenheit, sich um eine Anstellung zu bemühen. Hinzu trete, dass gegenüber Minderjährigen und ihnen gleichgestellten volljährigen ern eine gesteigerte bestehe. Es müsse daher in jedem Einzelfall geprüft werden, ob der spflichtige neben seiner Umschulungsmaßnahme Nebentätigkeiten verrichten könne, wie z.B. das Austragen von Zeitschriften. U.U. könne von ihm gefordert werden, dass er sich trotz Umschulung weiterhin um einen bewerbe (OLG Brandenburg, 10 WF 139/07).

Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt Jens Ferner - Fachanwalt für Informationstechnologierecht: Ich biete eine fokussierte Tätigkeit auf den Bereich Strafrecht, IT-Recht & Medienrecht, Arbeitsrecht sowie den Zivilprozess. Ergänzend dazu bin ich im Arbeitsrecht & Vertragsrecht tätig. Eine umfassende Betreuung von Handwerkern, Agenturen & Unternehmen wird geboten. Kern meiner Tätigkeit ist das Prozessrecht, ganz besonders im Bereich IT-Prozess sowie Klageabwehr im Zivilprozess. Besprechungstermin in Alsdorf vereinbaren: 02404-92100. Beachten Sie, dass wir ausnahmslos keine Beratung per Mail oder Telefon anbieten - es gibt in unserer Kanzlei auch keinerlei kostenlose Tätigkeit!