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Widerrufsrecht: Zur optischen Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei einem Versicherungsvertrag

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Grundsätzlich ist jegliche Änderung von Widerrufsbelehrungen kritisch zu sehen – allerdings gibt es eben auch Spielräume, speziell bei Versicherungsverträgen. Der BGH (IV ZA 5/14) hielt dies zu einem scheinbar lapidaren Sachverhalt nochmals fest:

Der Versicherer darf unter Beachtung von Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 in Format und Schriftgröße von dem Muster abweichen und Zusätze wie die Firma oder ein Kennzeichen des Versicherers anbringen.

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für IT-Recht)

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