Verband Sozialer Wettbewerb e.V. – Abmahnung im Wettbewerbsrecht

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Der „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“ ist ein Verein, der sich als Interessenverband um Wettbewerbsverstöße kümmert bzw. diese abmahnt. Im Folgenden einige Informationen zu Abmahnungen durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW).

Dazu auch bei uns: Verfolgung von Wettbewerbsverstößen durch Interessenverbände – allgemeine Informationen

Wer ist der „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“

In einer Abmahnung aus dem Jahr 2015 stellt sich der VSW so selber dar:

„der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. ist ein seit 1975 eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder. Insbesondere die Achtung darauf gehört, dass die Regeln des lauteren Wettbewerbs im geschäftlichen Verkehr eingehalten werden. Die Befugnis zum Tätigwerden folgt aus §§ 8 Abs. 3 Ziff 2 UWG, 3 Abs. 1 Ziff. 2 UklaG. Zu den Mitgliedern des Verbandes gehören Gewerbetreibende in erheblicher Zahl, welche Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt wie Ihr Unternehmen vertreiben“

Es handelt sich also um einen Interessenverband zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen

Tätigkeit des Verband Sozialer Wettbewerb e.V.

Mir sind Abmahnungen des VSW aus verschiedenen Bereichen bekannt, so u.a. zum allgemeinen Wettbewerbsrecht wegen unterlassender Angaben in einer Werbeanzeige entsprechend §5a UWG aber auch wegen irreführender Werbung im Bereich von Nährwertangaben und Heilbehandlungen. Ich habe Abmahnungen des VSW bisher vorwiegend im Bereich Internet und gedruckte Anzeigen erlebt.

Berechtigung des VSW

Beachten Sie meine allgemeinen Ausführungen zur Berechtigung von Verbänden. Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof in einer Vielzahl von Fällen eine Berechtigung des VSW festgestellt. Ich selbst habe in einem Wettbewerbsprozess gegen den VSW eine Mitgliederliste erhalten, die sehr umfangreich war und keine grundsätzlichen Zweifel an der Berechtigung geweckt hat. Denken Sie aber daran, dass im Einzelfall geprüft werden muss!

Ist die Abmahnung berechtigt?

Eine solche Frage kann nie pauschal beantwortet werden. Allerdings beachten Sie, dass nur weil Sie vielleicht durch eine Internetsuche viele Fälle einer Abmahnung des „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“ gefunden haben dies noch lange kein Grund ist, von einer „Abzocke“ oder einer „Rechtsmissbräuchlichen Abmahnung“ auszugehen.

Risiko Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung

Unterschätzen Sie nicht das grundsätzliche Risiko einer Vertragsstrafe, die nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert werden könnte. Vorformulierte Unterlassungserklärungen sind häufig möglichst weit gefasst, dabei bietet die Rechtsprechung des BGH einige Möglichkeiten der Beschränkung von Vertragsstrafen, die Sie nicht verschenken sollten. Denken Sie daran, dass eine Unterlassungserklärung lebenslang bindend ist – und die Motivation für den Gegner somit hoch ist, Sie laufend zu kontrollieren!

Dazu bei uns:

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