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Arbeitsrecht

Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig?

Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern (5 Sa 178/13) hat sich zur Frage geäußert wann ein Arbeitslohn sittenwidrig niedrig ist:

Sittenwidrig niedrig ist eine Vergütung im Arbeitsverhältnis, wenn zwischen der tatsächlich erzielten Vergütung und der üblichen Vergütung für die erbrachte Arbeitsleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht. Auffällig ist das Missverhältnis, wenn es einem Kundigen gegebenenfalls nach Aufklärung des Sachverhalts ohne Weiteres ins Auge springt. Dafür hat das Bundesarbeitsgericht – in Anknüpfung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH 22. April 1997, 1 StR 701/96, BGHSt 43, 53) – einen Richtwert entwickelt. Erreicht die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 der in dem betreffenden Wirtschaftszweig üblicherweise gezahlten Entgelts, liegt eine ganz erhebliche, ohne Weiteres ins Auge fallende und regelmäßig nicht hinnehmbare Abweichung vor, für die es einer spezifischen Rechtfertigung bedarf (BAG vom 18. April 2012, 5 AZR 630/10, BAGE 141, 137 = AP Nr. 65 zu § 138 BGB = DB 2012, 1879 [BAG 18.04.2012 – 5 AZR 630/10]; BAG vom 22. April 2009, 5 AZR 436/08, BAGE 130, 338 = AP Nr. 64 zu § 138 BGB = DB 2009, 1599 [BAG 22.04.2009 – 5 AZR 436/08]). Um das tatsächliche Einkommen und das übliche Einkommen überhaupt vergleichen zu können, muss es jeweils in einen Stundenentgelt umgerechnet werden.

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT-Recht & Strafverteidiger)

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