Verkehrsunfall: Verkehrssicherungspflicht bei Schlagloch

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Das LG Dresden hat entschieden, dass erhebliche Bedenken bezüglich der Erfüllung der Verkehrssicherungspflichten bestehen, wenn eine Stadt lediglich Hinweisschilder an einer Hauptverkehrsader aufstellt, um auf Schlaglöcher hinzuweisen, wenn wegen des Straßenbelages mit schnell sich ausweitenden Ausbrüchen zu rechnen ist. Im vorliegenden Fall war dem Kläger aufgrund eines Regenschauers das Schlagloch nicht aufgefallen, da es mit Wasser gefüllt war. Auch wenn nicht abschließend geklärt werden konnte, ob überhaupt ein Schild auf diese Gefahr hinwies, entschied das Gericht zugunsten des Klägers.

LG Dresden 9.6.2000 – 16O1091/00 | DAR 10/2000